Düsseldorf ist nicht Magdeburg – oder doch? Zu Stabilität und Handlungsfähigkeit der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Die vergleichende Regierungsforschung zeigt, dass die Stabilität und die Handlungsfähigkeit einer Minderheitsregierung von institutionellen und/oder politisch-kulturellen Rahmenbedingungen abhängig sind, die in Nordrhein-Westfalen nur zum Teil erfüllt werden (Abschnitte 1 & 2).

Die Regierung Kraft/Löhrmann ist die zehnte Minderheitsregierung in der Geschichte des bundesdeutschen Länderparlamentarismus. Nur eine einzige, nämlich die Regierung Höppner in Sachsen-Anhalt, das sogenannte „Magdeburger Modell“, blieb ganze zwei Legislaturperioden im Amt (1994-2002). Alle anderen erreichten nicht einmal das Ende der ersten. Sie teilten das kurzlebige Schicksal von Not- und Übergangslösungen nach Koalitionsbrüchen oder Landtagswahlen, die – wie eben in NRW 2010 –  zu koalitionsunfähigen Parlamenten geführt hatten. Die Stabilität des „Magdeburger Modells“ hatte allerdings auch ihren Preis: buchstäblich, weil die Regierung teure Haushaltskompromisse mit dem Tolerierungspartner PDS eingehen musste; politisch, weil schleichend, aber stetig die Nachteile einer Minderheitsregierung mit den Nachteilen einer Koalitionsregierung kombiniert werden mussten, ohne dass die jeweiligen Vorteile genutzt werden konnten (Abschnitt 4). Daran anschließend lassen sich aus den Erfahrungen des „Magdeburger Modells“ drei Lektionen ableiten, die die rot-grünen Minderheits-koalitionäre beherzigen sollten, um bereits gemachte Fehler nicht zu wiederholen, um erkennbare Fallen zu umgehen und um durchaus gegebene Handlungspotentiale nutzen zu können (Abschnitt 5).

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Düsseldorf ist nicht Magdeburg – oder doch? Zu Stabilität und Handlungsfähigkeit der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Zitationshinweis

Grunden, Timo (2011): Düsseldorf ist nicht Magdeburg – oder doch?Zu Stabilität und Handlungsfähigkeit der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen (Oder: Was Rot-Grün in NRW aus den Erfahrungen des „Magdeburger Modells“ lernen sollte). Erschienen in: Regierungsforschung.de, Politikmanagement und Politikberatung. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=100

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