Archiv

  • Zwischen allen Stühlen? Politikmanagement in Zeiten des Kilmawandels

    Der Herbst 2008 war eine Zeit intensiver energie- und klimapolitischer Verhandlungen im „Mehrebenensystem der Europäischen Union“. Auch in der Politik Nordrhein-Westfalens fand das Thema mehr Aufmerksamkeit als sonst.

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    Es entwickelte sich im Land eine kontroverse Debatte zu der Frage, ob Ministerpräsident Rüttgers die Landesinteressen ausreichend verteidige. Eine Zuspitzung erfuhr diese Debatte, als am […]

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  • Suelette Dreyfus / Julien Assange: Underground. Die Geschichte der frühen Hacker-Elite

    UndergroundDie Autorin und Filmemacherin Suellete Dreyfus und der Netzaktivist Julian Paul Assange haben die Geschichte einer internationalen Hackerszene rekonstruiert, die die technischen und psychologischen Grundlagen für die Aspekte einer demokratischen Nutzung des Internet manifestiert haben.

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    Suelette Dreyfus / Julien Assange: Underground. Die Geschichte der frühen […]

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  • Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti

    Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich.

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    Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg […]

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  • Auszug aus Strategieberatung im Zentrum der Macht. Strategische Planer in deutschen Regierungszentralen

    Die richtigen Dinge tun. Die Dinge richtig tun. Für eine zukunftsfähige Politikgestaltung sind Regierungschefs auf anspruchsvolle Strategieberatung durch regierungsinterne Vordenker angewiesen. Doch wer sind diese konzeptionellen Köpfe, die sich kreativ mit den gesellschaftlichen Themen von morgen und übermorgen auseinandersetzen? Wie sieht ihr Arbeitsalltag aus? Und wie gelangen ihre Ideen schließlich in den politischen Prozess? Der Band leistet eine erste empirische […]

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  • Kurzzeithoch oder stabile Wetterlage? Eine Analyse des grünen Aufstiegs vor dem Hintergrund der leidvollen Erfahrungen der FDP

    Ist der Absturz der FDP eine Blaupause für einen möglichen Entwicklungspfad der grünen Partei? Ist die Beweglichkeit des „fluiden Fünfparteiensystems“ inzwischen so hoch, dass kleinere Parteien übergangslos vom Höhen- in den Sturzflug wechseln?

    Im folgenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob der grüne Aufschwung als Kurzzeithoch vorrangig auf kurzfristigen Faktoren beruht oder ob sich längerfristige Entwicklungslinien identifizieren lassen, die für […]

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  • Schweigen ist feige, Reden ist Gold

    Die deutsche Bevölkerung gleicht in der Euro-Krise einem Patienten, der bei vollem Bewusstsein am offenen Herzen operiert wird. Ein Vorgespräch mit den Ärzten hat nicht stattgefunden. Erst während ihm die Brust aufgeschnitten wird, kann der Patient die Chefärztin fragen, warum dieser schmerzhafte und vor allem risikoreiche Eingriff durchgeführt wird. Übertragen auf die Operation der Bundesregierung in der Eurokrise fragt die […]

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  • Vertrauen als Kitt der Koalition

    Wer mit wem? Das war früher einfacher zu beantworten. Fünf-Parteien-Parlamente erschweren die Mehrheitsbildung für stabile Regierungen.

    Wer nicht nur rechnerische, sondern belastbare politische Mehrheiten sucht, muss sich auf dem Koalitionsmarkt tummeln. Denn die ehemaligen politischen Lager sind weichgespült. Jeder kann im Prinzip mit jedem!

    Dieser Beitrag von Karl-Rudolf Korte ist die überarbeitete Version seines Beitrags in der Tageszeitung Berliner […]

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  • Die FDP nach der Berlin-Wahl: am Anfang oder am Ende?

    Sichtbar inszenierte die FDP wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale einen Verzweiflungspopulismus. Europaskepsis sollte punkten. Ressentimentgetriebene Wähler, die es zuhauf gibt, wollte die FDP im Schlussspurt des Wahlkampfs ansprechen. Viele Bürger sind durchaus auch unzufrieden mit den aktuellen Versuchen, die Verschuldungskrise in den Griff zu bekommen.

    Da es sich im Kern nicht um eine Euro-Krise, sondern um die Rettung […]

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  • Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.

    Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es, trotz vergleichsweise guter Ergebnisse, allenfalls […]

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  • Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA

    Seit der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid in Hamburg 1996 haben alle Bundesländer Instrumente direkter Demokratie in ihren Verfassungen aufgenommen. Während auf der kommunalen Ebene die Instrumente des Bürgerbegehren und Bürgerentscheids mittlerweile recht rege genutzt werden, kommen die entsprechenden Instrumente des Volksbegehrens und des Volksentscheids auf der Landesebene jedoch kaum zur Anwendung. Zwar nutzen die Bürger das Verfahren der Volksgesetzgebung […]

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