Brandenburg

Das annus horribilis einer Partei: DIE LINKE nach den Wahlen 2024

Der elektorale Niedergang der LINKEN setzte sich 2024 nicht nur fort, sondern erreichte lange Zeit unvorstellbare Tiefpunkte.  Bei den letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gelang es der Partei nicht, an alte Erfolge anzuknüpfen. Setzt sich der „Sinkflug in die Bedeutungslosigkeit“ fort oder gelingt es der Partei mit einer neuen Führung durchzustarten? Dr. Hendrik… Weiterlesen »

Vielleicht wird’s ja eine Brombeer-Koalition

Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen gewählt, Brandenburg folgt Ende September. Welche Folgen könnten die Landtagswahlen haben? Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen, wagt mit 13 Thesen einen Blick auf die Parteienlandschaft, Koalitionsoptionen, Wählermotive und Konfliktlinien. 1. Erstmals könnte eine „gesichert rechtsextreme“ Partei – die AfD… Weiterlesen »

Landtagswahlen im Osten: Postmoderne Regierungsbildung – Minderheitskabinette

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, der Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen ist, analysiert anlässlich der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen die Potenziale einer Minderheitsregierung. Wenn Wählermärkte und Koalitionsmärkte nicht mehr zusammenpassen und eine Groko rechnerisch nicht mehr reicht, kann eine Minderheitsregierung konstruktiv weiterhelfen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Suche nach… Weiterlesen »

Fallstudie: Der schrittweise Weg zur Nachhaltigkeitsstrategie in Brandenburg (Fall B)

Die neue Landesregierung berief 2010 auf Basis eines Landtagsbeschlusses einen neuen Beirat für Nachhaltige Entwicklung ein, der leicht abweichend von den Vorgaben aus den Koalitionsvereinbarungen 13 Experten umfasste und rein wissenschaftlich besetzt war. Ein Teil der Mitglieder war bereits im ersten Beirat aktiv gewesen und brachte somit Erfahrung aus der vorhergehenden Amtszeit mit. Angesiedelt war… Weiterlesen »

Fallstudie: Agenda-Setting zur Nachhaltigkeitsstrategie Brandenburg (Fall A)

Im Koalitionsvertrag von 2005 hielten die damaligen Brandenburger Regierungsparteien SPD und CDU erstmals fest, dass Nachhaltige Entwicklung in allen Fachpolitiken mehr Berücksichtigung erfahren müsse. Um dem Programm des Koalitionsvertrags Rechnung zu tragen, berief der damalige Umweltminister Dr. Dietmar Woidke im Jahr 2007 – zur Mitte der Legislaturperiode – erstmals den Beirat für Nachhaltige Entwicklung und… Weiterlesen »

Teaching Case: The incremental Path to Brandenburg’s Sustainability Strategy (Case B)

Based on the parliament’s resolution the new government founded a new Advisory Board for Sustainable Develop-ment in 2010. The new Advisory Board did slightly divergent from the coalition agreement consist of 13 scientific members in total. Some of the members had already been part of the first Advisory Board and were able to incorporate their… Weiterlesen »

Teaching Case: Agenda-Setting for the Sustainability Strategy of the Federal State of Brandenburg (Case A)

The coalition agreement from 2005 between the two governing parties in Brandenburg, SPD and CDU, stated that sustainable development should play an important role in all political sectors in the upcoming legislative period. In order to fulfill this purpose the Minister for Environment at the time, Dr. Dietmar Woidke, convened the first Advisory Board for… Weiterlesen »