Noch nie hatte das Europaparlament so viele Befugnisse wie im Wahljahr 2014. Vom 22. bis 25. Mai 2014 hatten Bürger aus 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Möglichkeit, mit ihrer Stimme die Zukunft der Union entscheidend mitzuprägen. Der Vertrag von Lissabon sah für diese Europawahl ein Novum vor: Die europäischen Parteienfamilien haben erstmals allesamt Spitzenkandidaten… Weiterlesen »
Europawahl 2014
Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Europawahl 2014. Policy-Positionen von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke, AfD und Piraten zur Europawahl 2014 im Vergleich
Nach Jahren der Krise in Europas Volkswirtschaften und den Institutionen der Europäischen Union haben die Menschen in Deutschland am 25. Mai 2014 die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben. Doch das Interesse an der Europawahl hält sich in Grenzen. Mit welchen Forderungen treten die Parteien zur Europawahl an? In welchen Punkten… Weiterlesen »
Die dritte Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Erobern euroskeptische Parteien das Europäische Parlament?
Nur noch wenige Stunden und die achten Europawahlen beginnen. Den Anfang machen bereits am Donnerstag die Wähler in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich. In den meisten Mitgliedsstaaten wird hingegen erst am Sonntag gewählt. Erst nach Schließung der Wahllokale in Italien um 23 Uhr werden die ersten gesamteuropäischen Hochrechnungen veröffentlicht. Grund genug, den Spannungsbogen durch… Weiterlesen »
Quasi-präsidentiell? Ein erbitterter Machtkampf zweier Lager nach der Europawahl entscheidet über die unmittelbare Zukunft Europas
Wenige Stunden vor Öffnung der Wahllokale für die europaweit rund 380 Millionen Wahlberechtigten gewinnt der Europawahlkampf an Fahrt. Vieles ist dieses Mal neu. Einige nationale Wahlverfahren wurden im Vorfeld geändert. Mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten betreten allerdings alle Mitgliedsstaaten Neuland. Nach dem Wahlgang am 25. Mai geht es dabei um mehr als den Namen des… Weiterlesen »
Die zweite Duisburger Prognose zur Europawahl 14: Europäische Konservative können Vorsprung halten
Mit der ersten Fernsehdebatte der europäischen Spitzenkandidaten am 28. April 2014 erlebte der Europawahlkampf seinen ersten Höhepunkt. TV-Duelle können vor allem bei knappen Wahlen durchaus wahlentscheidend sein. Damit erlangt das erste europäische TV-Duell eine besondere Relevanz für den Ausgang der Europawahl, die sich laut unserer letzten Prognose durch ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen auszeichnet. Wie wirkt sich… Weiterlesen »
Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen europäischen Konservativen und Sozialdemokraten
Es ist erstaunlich, dass die Demoskopie auf europäischer Ebene noch keinen Einzug genommen hat. Zwischen dem 22. und 25. Mai entscheiden immerhin mehr als 380 Millionen Wahlberechtigte über die zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Dieser Sachverhalt stellt die Meinungsforschung freilich vor eine Herausforderung. Oliver Schwarz und Lea Santkiewitsch präsentieren in der Duisburger Wahlprognose zur Europawahl… Weiterlesen »
Europawahlrecht und die Drei-Prozent-Hürde: Nationale Orthodoxie oder europäischer Pragmatismus?
In dem am 26. Februar 2014 zu erwartenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel für Parteien geht es um viel: vor allem aber um politische Macht. Mit Spannung erwarten zum einen die Kläger das Urteil zum Europawahlrecht, da es ganz unmittelbar ihre Erfolgschancen beeinflussen wird, im 8. Europäischen Parlament vertreten zu sein. Michael Kaeding… Weiterlesen »
Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage
Mit dem Bedeutungszuwachs für das Parlament erhoffte man sich, im Zuge der Europawahl die Bürger mehr für Europa zu interessieren und damit auch die immer niedrigere Wahlbeteiligung zu verbessern. Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen… Weiterlesen »
Benjamin Höhne: Rekrutierung von Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Ein Abgeordnetenmandat ist eine attraktive Möglichkeit, Politik als Beruf zu betreiben. Vor der Wahl durch das Wahlvolk steht die Vorauswahl durch ein Selektorat. Im deutschen Fall übernehmen Parteien (i.d.R. Delegierte) diese Vorauswahl. Diese Rekrutierungsfunktion und die Frage, wie Parteien bzw. innerparteiliche Akteure Rekrutierungsentscheidungen treffen, ist Thema der Dissertation von Benjamin Höhne, die Sebastian Bukow und… Weiterlesen »
Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel… Weiterlesen »