Regierungswechsel

Die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen nach dem Regierungswechsel

Im Herbst 2023 bekannten sich die Wählerinnen und Wähler Polens zum demokratischen Neuanfang. Seit 2015 hatten PiS-geführte Regierungen das Land auf den Pfad der Autokratisierung geführt und waren zunehmend auf Konfrontation mit der EU gegangen. Die neue Regierung möchte dies ändern und die demolierten Strukturen wiederherstellen. Wie kann der Regierung die Restauration der Rechtsstaatlichkeit gelingen?… Weiterlesen »