Innerparteiliche Willensbildung

Der japanische Super-GAU und die deutsche Energiewende

Ein höchst unwahrscheinliches Ereignis rund 9000 Kilometer von Deutschland entfernt hat innerhalb kürzester Zeit das deutsche Verhältnis zur Atomkraft verändert. Das Tohoku-Beben am 11. März 2011 mit dem anschließenden Tsunami und den verheerenden Verwüstungen im japanischen Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi bis hin zur Kernschmelze führte dazu, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft besiegelte. Die… Weiterlesen »

Der Regierung folgen oder den Aufstand wagen? Das Dilemma der CDU/CSU-Fraktion im Entscheidungsprozess zur Neuorganisation von Hartz IV

Politische Entscheidungen vorbereiten, Geschlossenheit herstellen und stabile Mehrheiten sichern – kurzgefasst sind dies die vorrangigen Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden einer Regierungspartei im Bundestag. Am Abend des 16. März 2009 wusste Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es an der Einigkeit innerhalb seiner Fraktion nicht mangelt, jedoch steht der fraktionsinterne Konsens für einen Dissens mit der eigenen… Weiterlesen »

Wie die Parteibasis tickt, weiß niemand. Die falsche Frage für einen Mitgliederentscheid in der FDP?

Wie halten Sie es mit dem Euro-Rettungsschirm? Diese überaus komplexe europa- und finanzpolitische Frage wird derzeit in der FDP heftig diskutiert. Frank Schäffler – jener FDP-Abgeordnete, der allen Hilfspaketen für Griechenland und anderen in Not geratenen Euro-Staaten seit Mai 2010 im deutschen Bundestag konsequent seine Zustimmung verweigert hat – sammelte rund 3400 Unterschriften für einen… Weiterlesen »

Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti

Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich. Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg zu… Weiterlesen »

Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es,… Weiterlesen »

Die Krise der Liberalen – Wohin führt der Weg der FDP in der Post-Westerwelle-Ära?

Nach zehn Jahren an der Spitze der FDP macht Guido Westerwelle nun Platz für Philipp Rösler. Allein der Austausch des Parteivorsitzenden wird die programmatischen und strategischen Probleme der Freien Demokraten aber nicht lösen können. Wie kam es überhaupt zu einem derartig rapiden Machtverlust Westerwelles in der FDP? Und wie können die Freidemokraten ihr aktuelles Dilemma… Weiterlesen »

Christoph Greiner: Der Mensch und Politiker Jürgen W. Möllemann. Eine wissenschaftliche Analyse

(Auto)-Biografien von Spitzenpolitikern bestimmen seit jeher die politische Debatte in Deutschland. Besonders für die Leadership-Forschung sind Biografien auch wissenschaftlich nutzbare Quellen, um die personelle Komponente politischer Führungsstile, -techniken und -instrumente zentraler politscher Akteure wie z.B. Bundeskanzler, Ministerpräsidenten oder Parteivorsitzende herausarbeiten zu können. Download als PDF-Datei Christoph Greiner: Der Mensch und Politiker Jürgen W. Möllemann. Eine… Weiterlesen »

Die Politische Rede als Führungsinstrument – ist Lindner der bessere Westerwelle?

Jede der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien pflegt ihre Rituale. Das Ende von CDU-Parteitagen wird traditionell mit dem Singen der deutschen Nationalhymne begangen. Auf SPD-Veranstaltungen sind es Ansprachen wie „Glück auf!“ oder „Genosse“, die an die historischen Wurzeln der Partei erinnern. Auch jährlich wiederkehrende Veranstaltungen wie z.B. der Politische Aschermittwoch – ursprünglich von der CSU… Weiterlesen »

Das Internet in Parteiform: Wie segelt die Piratenpartei?

Im Jahre 2009 sorgte die Piratenpartei für einige Furore. Nachdem sie im Sommer im Zuge der »Zensursula«-Debatte um die Internetsperrenpläne der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen von sich Reden gemacht hatte und bei den Bundestagswahlen aus dem Stand heraus 2,0 Prozent der Stimmen erreichte, klang die Euphorie um die Partei wieder zusehends ab. Besondere… Weiterlesen »

Blick hinter den Schleier der Harmonie

Eigentlich hätte man für den gerade zu Ende gegangenen CDU Bundesparteitag in Karlsruhe heftige Diskussionen und turbulente Debatten erwarten können. Nun ist es keine taufrische politikwissenschaftliche Erkenntnis, dass Parteitage als satzungsgemäß höchste Gremien von den Parteiführungen für Werbefunktionen genutzt werden.  Wie kann man dennoch hinter dem Schleier der Harmonie auf Konturen des Stimmungsbilds in der… Weiterlesen »