migrationspolitik

Asyl- und Migrationspolitik der EU: Wann ist die Krise vorbei und wann wird sie zur Normalität?

Alezini Loxa von der juristischen Fakultät der Universität Lund analysiert umfassend die Asyl- und Migrationspolitik der EU seit 2015/16 und stellt dar, wie diese in den letzten Jahren davon geprägt war, dass die Rolle des Rechts minimiert und der Grundrechtsschutz zurückgebaut wurde. Statt den Rechtsrahmen zu stärken, sei vermehrt auf unverbindliche Instrumente zurückgegriffen worden, um… Weiterlesen »

Politische Kommunikation im Wahljahr 2017: Fame-Avoidance als Defekt der Politikvermittlung überwinden!

Das Jahr 2016 wurde innenpolitisch eingerahmt vom Erschrecken über die Geschehnisse der Silvesternacht von Köln im Januar und dem Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember. Die strittige Suche danach, welche politischen Antworten auf die angestiegene Zuwanderung richtig sind, prägt den Parteienwettbewerb und ändert dessen Gestalt. Welches Fazit kann aus Sicht der politischen Kommunikation mit Blick… Weiterlesen »

Zuwanderung als Finanzmarkargument

Die Kritik an den Kosten der Zuwanderung nach Deutschland, hat durch eine heute veröffentlichte Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung, einen herben Dämpfer erhalten. Im Auftrag der Bertelsmannstiftung ermittelte Prof. Holger Bonin, welche finanzpolitischen Auswirkungen Zuwanderung nach Deutschland hatten, haben und haben werden. Bemerkenswert ist die mediale Resonanz der Studie, die binnen kürzester Zeit durch… Weiterlesen »