Rheinland-Pfalz

Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016

Rheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre eine fast 25jährige Vorherrschaft der SPD im Bindestrich-Land. Mit diesen übersichtlichen Verhältnissen ist es erst einmal vorbei. Schon im Herbst 2015 hatte… Weiterlesen »

Landtagswahlen als Feste der Demokratie

Flüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder weniger – ausgestrahlt haben. Das ist extrem ungewöhnlich in Zeiten des Ereignisgewitters. Karl-Rudolf Korte zieht kurz nach den Landtagswahlen… Weiterlesen »

Wählen im Schatten der Angst

Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst und Unsicherheiten breiten sich deshalb aus. Einige Politiker versuchen wiederum mit dieser Bürger-Angst in den Wahlkämpfen zu mobilisieren. Karl-Rudolf Korte hat sich mit… Weiterlesen »

Wer gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016?

Ein knappes halbes Jahr vor dem Wahltag wagt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen ersten Ausblick auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. Neben einem möglichen zentralen Wahlkampfthema hat er sich in seinem neuesten Beitrag die Chancen der dortigen Landesparteien genauer angeschaut. Flüchtlinge entscheiden die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Ministerpräsidentin wird… Weiterlesen »

Abschied des Bürgermeister-Ministerpräsidenten. Rheinland-Pfalz: Regierungschef Kurt Beck tritt nach 18 Jahren ab.

Es ist das Ende einer Ära: Nach mehr als 18 Jahren als Ministerpräsident zieht sich der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) am 16. Januar zurück. Lange Zeit hatte er in seinem Amt eine nahezu unangefochtene Stellung. Entscheidender Erfolgsfaktor war sein Stil, das Land wie ein Bürgermeister zu regieren. Zum Schluss gelang ihm nun etwas, was… Weiterlesen »

Abschied auf die Beck-Art

Nun also doch: Überraschend hat der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen Abschied angekündigt. Spekulationen darüber hatte er monatelang stets dementiert. Nachfolgen soll ihm ein Duumvirat: Innenminister Roger Lewentz soll bereits im November zum Parteichef gewählt werden, Sozialministerin Malu Dreyer soll Beck Anfang des kommenden Jahres als Regierungschefin beerben. Damit hat sich der dienstälteste… Weiterlesen »

Mehrheitsfraktionen sprechen Kurt Beck das Vertrauen aus.

Kurt Beck (SPD) kann weiter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Der Antrag der CDU-Opposition, dem Regierungschef das Misstrauen auszusprechen, bekam im Landtag keine Mehrheit. Deutlich wurde: Der Ton im Parlament ist schärfer geworden. Der Misstrauensantrag hat Beck aber nicht geschadet – sondern hat ihn gestärkt.

Herbst im Frühling. Rheinland-Pfalz: Spekulationen über den Abschied von Ministerpräsident Kurt Beck

Er ist mit großem Abstand der momentan dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland: Kurt Beck ist bereits im achtzehnten Jahr rheinland-pfälzischer Regierungschef. Doch nun neigt sich die Ära Beck dem Ende zu, Gespräche mit Kronprinzen laufen. Die Personalie elektrisiert die Landespolitik: Wann geht Beck? Und wer wird sein Nachfolger? Der Ministerpräsident bemüht sich um eine Lösung im… Weiterlesen »