Baden-Württemberg im Umbruch

Prof. Dr. Ulrich Eith von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und dem Studienhause Wiesneck, Institut für politische Bildung Baden-Württemberg e.V. wirft noch mal einen Blick auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg vom 14. März 2021. Wie lassen sich die Ergebnisse im landespolitischen Kontext und der jüngeren Vergangenheit einordnen? Wie steht es perspektivisch um die Stellung der Grünen in einem… Weiterlesen »

Die Zivilgesellschaft muss es richten: Wie die dramatische Vergrößerung des Bundestags trotz der gescheiterten Reform der Großen Koalition vermieden werden kann

Prof. Dr. Joachim Behnke, der an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen lehrt und forscht, simuliert auf der Basis von Umfragedaten, wie groß der Bundestag nach der Wahl im September werden könnte. Dabei zeigt sich, dass die Wahlrechtsreform der Großen Koalition nur geringe Auswirkungen auf die Anzahl der Mandate hat. Die Zivilgesellschaft könnte durch gemeinwohlorientiertes Strategisches… Weiterlesen »

Die FDP, nach allen Seiten offen

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen analysiert die Ausgangslage für die FDP in diesem Superwahljahr. Die FDP beweist in drei Landesregierungen, dass sie mulitkoalitionsfähig ist. Darüber hinaus könnten Missmanagement im Umgang mit der Pandemie und die kippende Stimmung der Oppositionspartei zu Gute kommen und vergrößert sich ihr liberales… Weiterlesen »

Nach der Wahl ist vor der Wahl – Rheinland-Pfalz im Superwahljahr 2021

Prof. Dr. Manuela Glaab, die an der der Universität Koblenz-Landau lehrt und forscht, analysiert die zurückliegenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Während die SPD auf die beliebte Ministerpräsident Malu Dreyer als Zugpferd im Wahlkampf setzen konnte, gelang es den anderen Parteien nicht, eine überzeugende Alternative anzubieten. Welche Signalwirkung könnten die Koalitionsverhandlungen nun Richtung Bundesebene senden? Die zurückliegenden… Weiterlesen »

Das Ende des Merkelismus – der Anfang von…?

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf das Superwahljahr 2021, das durch die Corona-Pandemie und das Krisenmanagement der Regierung geprägt ist. Nach den Enttäuschungen und der Erschöpfung kann profitieren, wer sich als Spielmacher des Neuen zu erkennen gibt. Wer führt, gewinnt. Doch Führung, die auf Verantwortung… Weiterlesen »

Mit Schwung von der Startrampe

Gerd Mielke von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und Fedor Ruhose, der Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ist, werfen einen Blick auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, die für die SPD ein klarer Sieg waren. Neben der Sachkompetenz, die Wählerinnen und Wähler der SPD in vielen Bereichen zuschrieben, spielte auch die Spitzenkandidatin Malu Dreyer und die auf… Weiterlesen »

Was Wähler zu wissen glauben

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf Wahlprogramme. Die langen Versionen, die bald für die Bundestagswahl 2021 veröffentlicht werden, dienen der Selbstverständigung der Parteien und schaffen innerparteiliche Einheit. Doch was ist mit den Wählerinnen und Wählern? Viele kennen die Wahlprogramme nicht und achten eher… Weiterlesen »

Wahlen und Wahlkampf in Zeiten der COVID-19-Krise

Prof. Dr. Lars Holtkamp, Benjamin Garske und Frederik Müller von der FernUniversität Hagen präsentieren erste Ergebnisse ihrer Befragung von Kandidierenden zur (Ober-)Bürgermeister_innenwahlen in NRW im vergangenen Herbst. Wie haben Kandidierende den Wahlkampf während der Corona-Pandemie wahrgenommen? Die Auswirkungen der Pandemie auf Wahl und Wahlkampf werden von einzelnen Kandidierendengruppen – trotz einiger Überschneidungen – recht unterschiedlich bewertet. Doch… Weiterlesen »

Schuldenbremse und öffentliche Investitionen: Streitpunkt und Richtungsentscheidung vor der Bundestagswahl 2021

Prof. Dr. Salvatore Barbaro von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz erläutert die Streitpunkte rund um die Schuldenbremse, die die Parteien in Lager teilt. Kritikerinnen und Kritiker sehen in ihr eine Investitionsbremse, Befürworterinnen und Befürworter ein Instrument zur Begrenzung der Ausgaben. Auch wenn bis September im Wahlkampf allenfalls ideologische Bekenntnisse für und gegen die Schuldenbremse zu hören sein werden,… Weiterlesen »