Helmut Herles: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. Innenansichten aus dem Club der Abgeordneten

Sie ist kaum ein Thema, weder in der medialen Berichterstattung noch in der Politikwissenschaft: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft bleibt weitgehend im Arkanbereich der praktischen Politik, unsichtbar für die Öffentlichkeit. Wolfgang Herles bietet in seinem Buch „Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft“ einen gut lesbaren Überblick, meint Matthias Klein. Aus der Perspektive der Regierungsforschung bleiben allerdings spannende Fragen… Weiterlesen »

Offenheit, Beteiligung und Kooperation: ‚Governance statt Konflikt‘ bei der Etablierung von Nachhaltigkeitsinnovationen.

Im Fokus der Forschung zu Nachhaltigkeitsinnovationen bzw. „environmental innovation and societal transition“ steht auch die deutsche Energiewende: Neben der Ausbreitung der Photovoltaik (PV) sind in den vergangenen Jahren Techniken und Praktiken, wie etwa Car Sharing, Windenergie oder Biogas, mit Blick auf eine möglichst breit aufgestellte gesellschaftliche Transformation analysiert worden. Von Interesse sind hier also solche… Weiterlesen »

Benjamin Höhne: Rekrutierung von Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Ein Abgeordnetenmandat ist eine attraktive Möglichkeit, Politik als Beruf zu betreiben. Vor der Wahl durch das Wahlvolk steht die Vorauswahl durch ein Selektorat. Im deutschen Fall übernehmen Parteien (i.d.R. Delegierte) diese Vorauswahl. Diese Rekrutierungsfunktion und die Frage, wie Parteien bzw. innerparteiliche Akteure Rekrutierungsentscheidungen treffen, ist Thema der Dissertation von Benjamin Höhne, die Sebastian Bukow und… Weiterlesen »

Neue Wege innerparteilicher Demokratie – wie entscheiden Piraten? Eine Analyse der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse der Piratenpartei am Beispiel des Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik

Die Frage, wie Parteien zu ihren Entscheidungen kommen, ist seit jeher ein zentrales politikwissenschaftliches Problem. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um inhaltliche, personelle oder strategische Entscheidungen handelt.   Sebastian Bergmann geht am Beispiel des “Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik” der Frage nach, wie innerparteiliche Entscheidungsprozesse bei den Piraten ablaufen und mit Hilfe welcher Werkzeuge innerparteiliche… Weiterlesen »

Wozu ein Bundespräsident? Amt und Amtsführung des deutschen Staatsoberhauptes in der staatswissenschaftlichen Forschung.

Warum gibt es in einem parlamentarischen Regierungssystem einer demokratischen Republik überhaupt einen Staatspräsidenten? Heinz Rausch war nicht der Erste, der sich diese Frage stellte. Bereits im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee wurde die Notwendigkeit eines solchen Amtes bezweifelt. Timo Grunden widmet sich der Frage “Wozu ein Bundespräsident?” aus der Perspektive der staatswissenschaftlichen Forschung und diskutiert Amt und… Weiterlesen »

Parteienvielfalt in Deutschland. Ist die Fünf-Prozent-Sperrklausel noch zeitgemäß?

Zur Bundestagswahl 2013 waren so viele Parteien wie zu keiner vorherigen Wahl auf Bundesebene zugelassen. 38 Parteien durften um den Einzug ins nächste deutsche Parlament kämpfen. Zur Vorbeugung einer Parteienzersplitterung im Bundestag ist im deutschen Wahlrecht die Sperrklausel verankert. Nur Parteien, die bundesweit mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen erhalten, ziehen in den Bundestag ein…. Weiterlesen »

„Let the games begin“ oder „Not in my backyard“?

Bei der Volksabstimmung am 10. November 2013 über die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in München, Traunstein, Garmisch-Partenkirchen und dem Berchtesgadener Land stoppten die Bürger ein Großprojekt, das die meisten Parteien und Politiker, prominente Sportler und viele Unternehmen befürwortet hatten. Acht Monate zuvor votierten die Einwohner des Schweizer Kantons Graubünden ebenfalls gegen die Austragung dieses… Weiterlesen »

Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Macht und Ohnmacht der Parlamente

Neu ist die Frage nach der Macht und einer möglichen Ohnmacht von Parlamenten nicht – an Relevanz verloren hat die Beschäftigung mit selbiger jedoch keineswegs. So knüpft der 2013 erschienene Sammelband unter der Herausgeberschaft von Heinrich Oberreuter an bestehende Diskussionen an und setzt sie in einen aktuellen Kontext. Er vereint zwölf Beiträge des 10. Passauer… Weiterlesen »

Das kantonale politische System in der Schweiz. Dargestellt am Beispiel des Kantons St. Gallen.

Das kantonale politische System der Schweiz unterscheidet sich erheblich vom deutschen politischen System auf Länderebene. Im Folgenden wird das politische System des Kantons St. Gallen  – exemplarisch für die ganze Schweiz – dargelegt. Im Zentrum der Ausführungen stehen die beiden staatlichen Ebenen, die Legislative und die Exekutive, unter Berücksichtigung der direktdemokratischen Volksrechte.

Die schwarz-grüne „Bioethik-Koalition“? Bioethik als ein neues Politikfeld.

Bioethische Fragen unterliegen ganz bestimmten Antworten des politischen Prozesses. Der Abgeordnete und das Gewissen, beraten durch etablierte Gremien wie den Deutschen Ethikrat, reüssieren hier vor allzu schnellen und koalitionspolitisch vor-ausgehandelten Gesetzesentwürfen. Hat es damit womöglich bald ein Ende, wenn es zu einer schwarz-grünen Regierung kommen sollte?