Essays

Das Energiekonzept der Bundesregierung – Stabilität durch Unpopuläres

Egal wie das Wetter ist, politisch ist für Regierungen in Deutschland jeder Herbst heiß. Nach der Sommerpause findet sich stets ein Thema, das von den Widersachern der Regierung zum Gegenstand der politischen Auseinandersetzung und der Mobilisierung gemacht wird. Thilo Sarrazin hat den Zenit des Aufmerksamkeitszykluses längst passiert: Im diesjährigen politischen Herbst wird allem Anschein nach… Weiterlesen »

Die Kunst des Regierens

Aristoteles nannte die Politik eine „praktische Wissenschaft“. Sie zielt  nicht nur auf Erkenntnis, sondern auch auf das Handeln. Die Politikwissenschaft stand  immer zwischen Erkenntnis und Praxis, zwischen Grundlagenforschung und Anwendungsorientierung. Regierungsforschung gehört zu den Kernbereichen auch der sogenannten vergleichenden Politikwissenschaft. Aus der obrigkeitsstaatlichen Vorstellung, dass eine Regierung hierarchisch führt, hat sich die vergleichenden Politikwissenschaft längst… Weiterlesen »

Das Popanz-Strategem

Politische Kommunikation: Lässt sich auch ein nicht existierendes Tabu brechen? Eine Sonderform der inszenierten Tabuverletzung ist ein Trick, den man als „Popanz-Strategem“ bezeichnen könnte. Es handelt sich um eine Art politisches Wahndelikt: Der vermeintliche Rebell bricht ein Tabu, das gar nicht existiert. Mit pathetischer Geste sprengt die Ketten der „Meinungsdiktatur“. Von Zuschauern, die das Theater… Weiterlesen »

Labilität wagen – Heute in NRW, morgen in Schleswig-Holstein? Warum Minderheitsregierungen eine Chance sind.

Minderheiten kämpfen gegen Ressentiments. Das gilt auch für Minderheitsregierungen. Wähler verbinden mit wechselnden Mehrheiten instinktiv die Sorge vor Chaos und Instabilität. Eine Aura des Neuanfangs hat bislang noch allen Minderheitsregierungen in Deutschland gefehlt. Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW ist da keine Ausnahme, obwohl die Landesverfassung ausdrücklich solch ein Regierungsformat zulässt. Noch vermag daher niemand vorherzusagen,… Weiterlesen »

Digitales Regieren in NRW?

Im Superwahljahr 2009 ist das Internet endgültig in der deutschen Politik angekommen – zumindest in den mittlerweile schon routiniert vorgetragenen Online-Wahlkämpfen. Weit schwieriger ist für die meisten Politikerinnen und Politiker dagegen ein angemessener Übergang in die Zeit nach Stimmenauszählung, Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Nordrhein-Westfalen bildet hier keine Ausnahme: angespornt durch das unerwartete Auftauchen von Piraten in… Weiterlesen »

Über das Plebiszit zum strategischen Zentrum? Zur Idee eines Vorwahlentscheids über die SPD-Kanzlerkandidatur

Sigmar Gabriel mag den Paukenschlag. Ende August verblüffte der SPD-Parteivorsitzende in einem Stern-Interview mit der Aussage, er könne sich gut vorstellen, den nächsten sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten – unter mehreren Bewerbern – in einer Art Vorwahl bestimmen zu lassen, bei der sich nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer beteiligen. Der Vorschlag ist auf den… Weiterlesen »

Landtagswahl in Schleswig-Holstein bis zum 30. September 2012

Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht erklärte mit Urteil vom 30. August 2010 Teile des Landeswahlgesetzes für verfassungswidrig und verpflichtete den Gesetzgeber bis zum 31. Mai 2011 eine mit der Landesverfassung übereinstimmende Rechtslage herbeizuführen. Das Gericht ordnete weiter an, dass spätestens bis zum 30. September 2012 eine Neuwahl des Landtages herbeizuführen ist. Bis zu den Neuwahlen bleibt der… Weiterlesen »

Volksparteien auf dem Rückzug?

Warum gegen eine Mehrheit anargumentieren? Die Mehrheit der Forscher und Journalisten sagt, die Zeit der Volksparteien sei abgelaufen. Die Zahlen für sich genommen setzten ein deutliches Signal. Die beiden deutschen Volksparteien befänden sich in einer Niedergangsphase – und das sei nicht mehr korrigierbar. Viele Kollegen, die sehr ausführlich diesen Abstieg schildern, benötigen keinerlei Häme, sind… Weiterlesen »