Essays

Die FDP nach der Berlin-Wahl: am Anfang oder am Ende?

Sichtbar inszenierte die FDP wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale einen Verzweiflungspopulismus. Europaskepsis sollte punkten. Ressentimentgetriebene Wähler, die es zuhauf gibt, wollte die FDP im Schlussspurt des Wahlkampfs ansprechen. Viele Bürger sind durchaus auch unzufrieden mit den aktuellen Versuchen, die Verschuldungskrise in den Griff zu bekommen. Da es sich im Kern nicht um eine Euro-Krise,… Weiterlesen »

Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es,… Weiterlesen »

Lob des Opportunismus – Die Wandlungsfähigkeit unserer Parteien spricht für, nicht gegen sie. Eine Würdigung

Unsere Parteien lernen und passen sich extrem schnell an. Sie begleiten und organisieren den Wandel. Schocks wie Fukushima lähmen nicht, sondern bringen strategisch denkende Köpfe in allen Parteien hervor. Es ist Zeit für eine kleine Würdigung dieser Wandlungs- und Lernfähigkeit unserer Parteien.

Das Bild als Beweis – warum die US-Regierung nicht anders kann, als das Bild des toten Osama bin Laden zu veröffentlichen

Als der Einsatz der Eliteeinheit Navi Seals um 01.30 Uhr Ortszeit im pakistanischen Abbottabad beginnt, sitzt US-Präsident Barack Obama mit seinem Stab im Weißen Haus. Auf einer Leinwand verfolgen Obama und ein Dutzend enger Vertrauter in Echtzeit jeden Schritt der Einsatzgruppe. Auf dem Tisch vor Ihnen stehen einige Laptops und Kaffeebecher. Obama sieht, wie die… Weiterlesen »

Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag

Seit fast einem Jahr regiert nun eine rot-grüne Minderheitsregierung im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit der mittlerweile stattgegebenen Klage von CDU und FDP mit einstweiliger Verfügung gegen den Nachtragshaushalt (eine in der Landesgesichte einmalige Vorgehensweise), schwebt über NRW seit der Urteilsverkündigung das Damoklesschwert der Neuwahlen. Insbesondere SPD und CDU liefern sich seit Wochen einen politischen… Weiterlesen »

Die Krise der Liberalen – Wohin führt der Weg der FDP in der Post-Westerwelle-Ära?

Nach zehn Jahren an der Spitze der FDP macht Guido Westerwelle nun Platz für Philipp Rösler. Allein der Austausch des Parteivorsitzenden wird die programmatischen und strategischen Probleme der Freien Demokraten aber nicht lösen können. Wie kam es überhaupt zu einem derartig rapiden Machtverlust Westerwelles in der FDP? Und wie können die Freidemokraten ihr aktuelles Dilemma… Weiterlesen »

Wenn nicht jetzt, wann dann? Systemwandel in Tunesien und Ägypten – ein Zeitfenster für die Regierungsberatung der deutschen Stiftungen

Seit Ende der 60er Jahre sind die deutschen parteinahen Stiftungen im Kontext ihrer Demokratisierungsförderung im Bereich der Parteienförderung und -beratung in Transitionsstaaten aktiv. Als Quasi-Non-Governmental Organization weisen sie eine Vielzahl an Alleinstellungsmerkmalen auf: einerseits sind sie sicher staatlich finanziert, andererseits haben sie in ihrer Projektdurchführung de facto freie Hand. Durch ihre langjährige Präsenz vor Ort… Weiterlesen »

Wählen? Wen denn? Die empfundene Gleichheit politischer Parteien aus spieltheoretischer Sicht

Während sich die Geister der politischen Elite Deutschlands an Sachfragen zu Stuttgart 21 oder zur Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Atomenergie scheiden, überkommt Ottilie Normalverbraucherin mehr und mehr ein ganz anderer Eindruck: Ihr ist es im Grunde egal, wer die nächste Wahl gewinnt, denn aus ihrer Sicht macht das keinen großen Unterschied. Dass vermutlich ein… Weiterlesen »

Das Politikmanagement der Hartz-Gesetze

Das Bundesverfassungsgericht hat einen rechtswidrigen Zustand angemahnt, der bis zum 31. Dezember 2010 vom Gesetzgeber zu korrigieren war. Die Bemessung der Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II muss verändert werden. Idealtypisch entfaltet sich an dieser Materie das Politikmanagement zwischen Bundestag und Bundesrat. Aber auch die derzeitige Konstellation des Parteienwettbewerbs wird im Ringen um die neuen Bemessungsgrundlagen… Weiterlesen »

Die Politische Rede als Führungsinstrument – ist Lindner der bessere Westerwelle?

Jede der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien pflegt ihre Rituale. Das Ende von CDU-Parteitagen wird traditionell mit dem Singen der deutschen Nationalhymne begangen. Auf SPD-Veranstaltungen sind es Ansprachen wie „Glück auf!“ oder „Genosse“, die an die historischen Wurzeln der Partei erinnern. Auch jährlich wiederkehrende Veranstaltungen wie z.B. der Politische Aschermittwoch – ursprünglich von der CSU… Weiterlesen »