Koalitionsvertrag

Die Programmatik der Ampelparteien in der Analyse

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen beschreibt die Ampelkoalition als permanenten Krisenlotsen, der die moderne Fähigkeit mitzubringen vermag, das jeweils Unwahrscheinliche zu managen. Wie letztlich drei Unterschiede der Parteien als „Problemlösungsagenturen“ zu einem Ergebnis führen, bleibt weiterhin zu beobachten, während das beim transcript Verlag erschienene Buch von… Weiterlesen »

Ein Wahlkampf in der „Zwischenzeit“ und ein historischer Wahlsieg der CDU

Vor fast 100 Tagen präsentierte und unterzeichnete die schwarz-grüne Koalition mit Daniel Günther als Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein ihren Koalitionsvertrag. Prof. Dr. Wilhelm Knelangen von der Christian-Albrechts-Universität Kiel wirft einen Blick zurück auf den Wahlkampf, das Wahlergebnis und den Koalitionsvertrag und wagt einen Ausblick auf die künftigen Herausforderungen für die Arbeit der neuen Koalition. Die CDU… Weiterlesen »

Suffizienzansätze in der nationalen Energie- und Klimapolitik in Deutschland

Steigende Energiepreise und die Importabhängigkeit von fossilen Energieträgern – unter anderem aufgrund des Krieges in der Ukraine – erfordern eine politische und gesellschaftliche Reaktion. Wie kann es gelingen, weniger Energie zu verbrauchen? Hier kann die Energiesuffizienz als Nachhaltigkeitsstrategie Ansatzpunkte liefern. Dr. Benjamin Best, der am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie forscht, geht der Frage nach,… Weiterlesen »

Die Ampel-Koalition

Prof. Dr. Stephan Bröchler, der an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin lehrt und forscht, wirft einen Blick auf das Novum der Ampel-Koalition auf Bundesebene. Wie kam dieses neue Regierungsbündnis zustande? Welche Regierungsprojekte geht das neue Bündnis an und welchen Herausforderungen begegnet die Ampel im politischen Prozess? Die seit dem 8. Dezember 2021 im… Weiterlesen »

Digitale Spaltung und Datenethik im Koalitionsvertrag 2018: Immer noch #Neuland?

Vor wenigen Tagen hat die neue Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Das Thema Digitalisierung soll einen Schwerpunkt bilden, zumindest wenn man dies an den fast 300 Erwähnungen im Koalitionsvertrag festmacht. Und auch die Äußerung der neuen Staatssekretärin für Digitalisierung im Kanzleramt Dorothee Bär, Digitalisierung als Top-Thema in allen Ministerien zu verankern, verstärkt diesen Eindruck (ZDF… Weiterlesen »

Fallstudie: Agenda-Setting zur Nachhaltigkeitsstrategie Brandenburg (Fall A)

Im Koalitionsvertrag von 2005 hielten die damaligen Brandenburger Regierungsparteien SPD und CDU erstmals fest, dass Nachhaltige Entwicklung in allen Fachpolitiken mehr Berücksichtigung erfahren müsse. Um dem Programm des Koalitionsvertrags Rechnung zu tragen, berief der damalige Umweltminister Dr. Dietmar Woidke im Jahr 2007 – zur Mitte der Legislaturperiode – erstmals den Beirat für Nachhaltige Entwicklung und… Weiterlesen »

Schwarz/Rot: Die SPD als Königsmacher und heimlicher Wahlgewinner

Wie bereits der Titel dieser Arbeit deutlich macht, soll der Fokus insbesondere auf die entstandene Koalition gerichtet sein. Wie und warum es dazu kam, dass Thüringen nun seit dem 29. bzw. 27.10.2010 von einer Regierung aus CDU und SPD, unter der Führung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführt wird, ist Mittelpunkt dieser Fallanalyse. Es wird sich… Weiterlesen »

Effiziente Governance im Gesundheitswesen – Der Einsatz der Gesundheitstelematik bietet Lösungen an

Eine effiziente Governance im Gesundheitswesen muss darüber nachdenken, moderne medizinische Verfahren mit intelligenten Technologien und einem reformatorischen Politikansatz im Gesundheitssystem zu verbinden – Der Einsatz der Gesundheitstelematik bietet Lösungen an. Weiterführende Informationen zum Thema Telemedizin finden Sie in der Berichterstattung zum 5. Internationalen C.A.P Telemedizinforum: http://www.cap-lmu.de/aktuell/events/2010/telemedizin.php Aktueller Literaturhinweis: Bettina Reiter, Jürgen Turek, Werner Weidenfeld (2011):… Weiterlesen »

Digitales Regieren in NRW?

Im Superwahljahr 2009 ist das Internet endgültig in der deutschen Politik angekommen – zumindest in den mittlerweile schon routiniert vorgetragenen Online-Wahlkämpfen. Weit schwieriger ist für die meisten Politikerinnen und Politiker dagegen ein angemessener Übergang in die Zeit nach Stimmenauszählung, Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Nordrhein-Westfalen bildet hier keine Ausnahme: angespornt durch das unerwartete Auftauchen von Piraten in… Weiterlesen »