Parlamentarismus

Bikameralismus – Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat im Vergleich: Gesetzgebung und Repräsentation machen den Unterschied aus!

Parlamente bestehen aus einer oder zwei Kammern, wobei die zweite Kammer oftmals einen eher schlechten Ruf genießt, wenn sie denn überhaupt beachtet wird. In diesem Artikel steht die zweite Kammer hingegen im Zentrum der Analyse: Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat werden vergleichend dargestellt.   Beide Kammern gelten als die föderale Vertretung der Bundesländer… Weiterlesen »

Amtseinsetzung und Amtsbeendigung Das Prozedere der Amtseinsetzung und Amtsbeendigung der deutschen und der schweizerischen Exekutive im Vergleich.

In einem politischen System ist das Vorgehen bei der Amtseinsetzung und der Amtsbeendigung von Mitgliedern der Exekutive von großer Bedeutung. Michael Strebel vergleicht das betreffende Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz.

Anna von Bayern: Wolfgang Bosbach – Jetzt erst recht! Die Biografie.

Wolfgang Bosbach ist die Stimme der bundesdeutschen Innenpolitik. Mit seiner prägnanten Sprache und Omnipräsenz in den Medien erreicht er eine deutlich höhere Aufmerksamkeit als die anderen Ausschussvorsitzenden des Deutschen Bundestages.  Mit ihrer nun vorgelegten Biografie „Jetzt erst Recht“ versucht die Autorin und politische Korrespondentin der „Bild am Sonntag“ Anna von Bayern, Einblicke in das Leben… Weiterlesen »

Helmut Herles: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. Innenansichten aus dem Club der Abgeordneten

Sie ist kaum ein Thema, weder in der medialen Berichterstattung noch in der Politikwissenschaft: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft bleibt weitgehend im Arkanbereich der praktischen Politik, unsichtbar für die Öffentlichkeit. Wolfgang Herles bietet in seinem Buch „Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft“ einen gut lesbaren Überblick, meint Matthias Klein. Aus der Perspektive der Regierungsforschung bleiben allerdings spannende Fragen… Weiterlesen »

Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Macht und Ohnmacht der Parlamente

Neu ist die Frage nach der Macht und einer möglichen Ohnmacht von Parlamenten nicht – an Relevanz verloren hat die Beschäftigung mit selbiger jedoch keineswegs. So knüpft der 2013 erschienene Sammelband unter der Herausgeberschaft von Heinrich Oberreuter an bestehende Diskussionen an und setzt sie in einen aktuellen Kontext. Er vereint zwölf Beiträge des 10. Passauer… Weiterlesen »

Die schwarz-grüne „Bioethik-Koalition“? Bioethik als ein neues Politikfeld.

Bioethische Fragen unterliegen ganz bestimmten Antworten des politischen Prozesses. Der Abgeordnete und das Gewissen, beraten durch etablierte Gremien wie den Deutschen Ethikrat, reüssieren hier vor allzu schnellen und koalitionspolitisch vor-ausgehandelten Gesetzesentwürfen. Hat es damit womöglich bald ein Ende, wenn es zu einer schwarz-grünen Regierung kommen sollte?

Armin Krishnan: Gezielte Tötung. Die Individualisierung des Krieges

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre fällt terminlich in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs 2013. Ob die Euro-Hawk-Drohnen ein Politikum bzw. zu einem heißen Thema im Wahlkampf werden, hängt stark von den Äußerungen und Argumenten von Verteidigungsminister de Maizière bei der Befragung durch die Opposition ab. Download als PDF-Datei Armin Krishnan: Gezielte Tötung. Die Individualisierung des… Weiterlesen »

Das politische Erdbeben vom 14. März 2012. Die Auflösung des 15. nordrhein-westfälischen Landtags

Landesparlamentarismus kann spannend wie ein Krimi sein. Das hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen unter Beweis gestellt. Der 15. nordrhein-westfälischen Landtag sorgte gleich zweimal für umfangreiche und überregionale Berichterstattung: Der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung im Sommer 2010 galt über einen langen Zeitraum hinweg die mediale Aufmerksamkeit, die Auflösung des Landtags im März 2012 war ein Paukenschlag,… Weiterlesen »

Der Transparenz-Irrtum – Zur Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten

Ein Namensbeitrag von Marcel Hafke und Tina Pannes. Regierungsforschung.de ist ein neutrales Forum für politikwissenschaftliche Themen und Debatten. Beteiligen Sie sich am Diskurs auf Regierungsforschung.de. Sie möchten eine Replik zu diesem Beitrag verfassen? Wir veröffentlichen Sie gerne. Schreiben Sie uns: redaktion@regierungsforschung.de. Aus dem Inhalt: „Transparenz!“ ist der neue kategorische Imperativ der Politik. Wo das Kant´sche… Weiterlesen »