Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).

Die offizielle Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) am 14. April 2013 stieß sowohl in den Medien als auch in der Politik auf reges Interesse: Neben mehr als 100 Medienvertretern aus Deutschland, Japan, Italien, Spanien und anderen europäischen und nicht-europäischen Staaten wohnten auch Beobachter der amerikanischen Botschaft sowie der EU-Kommission dem Gründungsparteitag in Berlin bei… Weiterlesen »

Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013

Die Bundestagswahl 2013 wird eine besondere sein. Und dies nicht zuletzt, weil in ihr das Thema der europäischen Integration eine Stellung einnehmen wird, die es in den vorangegangenen Wahlen nicht hatte. Wurde in der Wahlforschung bislang eine Nationalisierung der Europawahlen diagnostiziert – und auch beklagt –, könnte die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag umgekehrt in… Weiterlesen »

Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.

Und plötzlich sind alle Hoffnungen dahin, Premier Erdoğan könne eine zumindest konservative Variante der Demokratie in der Türkei festigen. Dabei schien bis vor kurzem noch alles darauf hinzudeuten, dass das Land nach mehreren Dekaden instabiler Verhältnisse nun endlich aus dem Zyklus krisenbedingter Freiheitsbeschränkungen ausgebrochen sei. Immerhin konnte unter der nun elf Jahre andauernden Exekutivarbeit der… Weiterlesen »

Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.

Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel… Weiterlesen »

Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung. Analyse des politischen Systems der Schweiz im Kontext der Volksinitiative.

Am 09. Juni 2013 stimmte der Schweizer Souverän über die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab. Diese Initiative verlangte, dass die Wahl der sieben Mitglieder der Exekutive auf Bundesebene (Bundesrat) nicht mehr durch die Legislative (National- und Ständerat), sondern direkt durch das Volk erfolgen sollte. Die Initiative wurde mit 76,3 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 39,2… Weiterlesen »

Frank Schirrmacher: Ego. Das Spiel des Lebens

Das Buch basiert auf einer zentralen These, die den Titel „Ökonomischer Imperialismus“ trägt. Sie sagt, dass die Gedankenmodelle der Ökonomie praktisch alle anderen Sozialwissenschaften erobert hätten. Sie herrschten nunmehr totalitär, so wie das seinerzeit im Marxismus war. Download als PDF-Datei Frank Schirrmacher: Ego. Das Spiel des Lebens Frank Schirrmacher fokussiert die Betrachtung des Homo Oeconomicus… Weiterlesen »

Thorsten Thiel: Republikanismus und die Europäische Union. Eine Neubestimmung des Diskurses um die Legitimität europäischen Regierens

Thorsten Thiel, seines Zeichens Mitglied des Exzellenzclusters „Die Herausbildung Normativer Ordnungen“ und Wissenschaftlicher Koordinator im Leibniz-Forschungsverbund „Krisen einer globalisierten Welt“, geht mit diesem Werk ein Wagnis ein. Download als PDF-Datei Thorsten Thiel: Republikanismus und die Europäische Union. Eine Neubestimmung des Diskurses um die Legitimität europäischen Regierens Er verbindet zwei Disziplinen der Politikwissenschaft miteinander, die mitunter… Weiterlesen »

Das politische Erdbeben vom 14. März 2012. Die Auflösung des 15. nordrhein-westfälischen Landtags

Landesparlamentarismus kann spannend wie ein Krimi sein. Das hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen unter Beweis gestellt. Der 15. nordrhein-westfälischen Landtag sorgte gleich zweimal für umfangreiche und überregionale Berichterstattung: Der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung im Sommer 2010 galt über einen langen Zeitraum hinweg die mediale Aufmerksamkeit, die Auflösung des Landtags im März 2012 war ein Paukenschlag,… Weiterlesen »

Ethik im politischen Alltag. Eine politikwissenschaftliche Betrachtung.

Keine politische Debatte, kein Austausch politischer Argumente ohne den Verweis oder den Rekurs auf die Ethik. Doch was hat es mit dieser Ethik im Raum des Politischen auf sich? Was meint Ethik in diesem Kontext und wie tritt selbige Ethik „politisch“ in Erscheinung? Wie sollte das Fach der Politikwissenschaft ethische Fragen und den Rekurs der… Weiterlesen »

« Alternative für Deutschland » und « Plan B »: Die Europäisierung der Protestwähler.

Man möchte kaum an einen Zufall glauben. Just in dem Moment, wo sich hierzulande die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) unter Führung einiger Wirtschaftsprofessoren formiert, gründet der Linkspolitiker Alekos Alavanos in Griechenland die Partei „Plan B“, die für einen Austritt des Landes aus dem Euroraum und die Wiedereinführung der Drachme plädiert. Auch hier soll schon der… Weiterlesen »