„The trash collection affects everyone“

Vor der Präsidentschaftswahl wurde das Ausländerwahlrecht immer wieder Teil von Verschwörungsmythen. Auf kommunaler Ebene wird das Wahlrecht von Ausländer*innen in manchen US-amerikanischen Kommunen hingegen (teilweise seit Jahren) praktiziert. Wie kam es dazu, dass Kommunen das Wahlrecht ausweiten? Jessica Kuhlmann, die an der Universität Siegen forscht, hat im Rahmen des von der Staatskanzlei geförderten NRW-USA Fellowships… Weiterlesen »

Die Debatten-Serie, die es nicht gab

Auch hierzulande stieß der Schlagabtausch zwischen Kamala Harris und Donald Trump auf großes Interesse. Dabei ist der Begriff Debatte durchaus ernst zu nehmen und haben die presidential debates durchaus einen Bildungsanspruch. Doch wie steht es um die Bedeutung der Debatten in diesem Wahlzyklus? So lieferte der damalige Kandidat Biden im ersten Duell nicht nur eine… Weiterlesen »

Vom Bundesrat zum bunten Rat

Die Koalitionsverhandlungen in Thüringen und Sachsen können nicht nur neue Koalitionen wie die Brombeerkoalition hervorbringen, sondern haben auch das Potenzial, den ohnehin schon bunten Bundesrat weiter auszudifferenzieren. Wie könnte sich diese Heterogenisierung auf das Stimmverhalten in der Länderkammer und damit auf die Funktionsfähigkeit der bundesdeutschen Spielart des Föderalismus auswirken? Dr. Matthias Güldner, der an der… Weiterlesen »

Vielleicht wird’s ja eine Brombeer-Koalition

Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen gewählt, Brandenburg folgt Ende September. Welche Folgen könnten die Landtagswahlen haben? Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen, wagt mit 13 Thesen einen Blick auf die Parteienlandschaft, Koalitionsoptionen, Wählermotive und Konfliktlinien. 1. Erstmals könnte eine „gesichert rechtsextreme“ Partei – die AfD… Weiterlesen »

Die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen nach dem Regierungswechsel

Im Herbst 2023 bekannten sich die Wählerinnen und Wähler Polens zum demokratischen Neuanfang. Seit 2015 hatten PiS-geführte Regierungen das Land auf den Pfad der Autokratisierung geführt und waren zunehmend auf Konfrontation mit der EU gegangen. Die neue Regierung möchte dies ändern und die demolierten Strukturen wiederherstellen. Wie kann der Regierung die Restauration der Rechtsstaatlichkeit gelingen?… Weiterlesen »

Klimaschutz – zivilgesellschaftliche Bewegung oder Elitenprojekt?

Fridays for Future hat das Thema Klimaschutz durch Proteste wirkungsmächtig auf die politische Agenda gesetzt. Doch wie zugänglich sind zivilgesellschaftliche Akteure wie Fridays For Future wirklich? Wer beteiligt sich und wer ist ausgeschlossen? Und welche Konsequenzen hat die Zusammensetzung der Engagierten für die Klimapolitik? Sinah Hartmann, die den Master Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung an… Weiterlesen »

Zur Europawahl – Entwicklungslinien der Europäischen Union und deren Legislative

Im Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedsstaaten Abgeordnete ins Europäische Parlament (EP). Welche Aufgaben hat das EP und wie ist die Entwicklung verlaufen? PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, fasst die Entwicklung der EU zusammen und gibt einen Überblick über die gesetzgebenden Institutionen der EU, von… Weiterlesen »

Nachhaltigkeit verankern

Nachhaltigkeit spielt nicht nur in der Gesellschaft und der Politik eine Rolle. Neben der Forschung zu diesen Themen können Forschungsinstitute auch einen praktischen Beitrag zur nachhaltigen Transformation leisten, indem sie nachhaltig handeln. Thomas Adisorn, Lena Tholen, Amelie Straßen und Thomas Orbach vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie (WI) zeigen am Beispiel des WI… Weiterlesen »

Die politische Gestaltung der Nachhaltigkeitstransformation: partizipativ und ökologisch?

Bürgerbeteiligung in der Nachhaltigkeitstransformation ist zwar wichtig, jedoch nicht ohne Folgen. Wie gestalten sich die ökologischen Folgen der Beteiligung? Jun.-Prof. Dr. Tobias Escher, der an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lehrt und forscht, wirft einen Blick auf den ökologischen Fußabdruck verschiedener Formen der Bürgerbeteiligung. Welche Faktoren lassen sich beachten, um die Beteiligung möglichst klima- und umweltfreundlich zu… Weiterlesen »

NATO – Architektur und Fortentwicklung des Nordatlantikvertrages

Im April 2024 besteht die NATO seit 75 Jahren. Angesichts aktueller Entwicklungen ist die oft totgesagte NATO wieder in ihrer Relevanz gestiegen. Nicht nur in den letzten Jahren, auch historisch hat sich das sicherheitspolitische Umfeld immer wieder verändert und die NATO mit. PD Dr. Markus Reiners von der Leibniz Universität Hannover wirft einen Blick auf die… Weiterlesen »