Parteienwettbewerb

Schwarz/Rot: Die SPD als Königsmacher und heimlicher Wahlgewinner

Wie bereits der Titel dieser Arbeit deutlich macht, soll der Fokus insbesondere auf die entstandene Koalition gerichtet sein. Wie und warum es dazu kam, dass Thüringen nun seit dem 29. bzw. 27.10.2010 von einer Regierung aus CDU und SPD, unter der Führung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführt wird, ist Mittelpunkt dieser Fallanalyse. Es wird sich… Weiterlesen »

Wählen? Wen denn? Die empfundene Gleichheit politischer Parteien aus spieltheoretischer Sicht

Während sich die Geister der politischen Elite Deutschlands an Sachfragen zu Stuttgart 21 oder zur Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Atomenergie scheiden, überkommt Ottilie Normalverbraucherin mehr und mehr ein ganz anderer Eindruck: Ihr ist es im Grunde egal, wer die nächste Wahl gewinnt, denn aus ihrer Sicht macht das keinen großen Unterschied. Dass vermutlich ein… Weiterlesen »

Das Politikmanagement der Hartz-Gesetze

Das Bundesverfassungsgericht hat einen rechtswidrigen Zustand angemahnt, der bis zum 31. Dezember 2010 vom Gesetzgeber zu korrigieren war. Die Bemessung der Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II muss verändert werden. Idealtypisch entfaltet sich an dieser Materie das Politikmanagement zwischen Bundestag und Bundesrat. Aber auch die derzeitige Konstellation des Parteienwettbewerbs wird im Ringen um die neuen Bemessungsgrundlagen… Weiterlesen »

Herbst der Entscheidungen – Führung nach innen durch Polarisierung nach außen?

Die Bilanz der schwarz-gelben Koalition nach einem Jahr ist ernüchternd. Der Neuanfang 2009 geriet zur Bauchlandung. Zentrale Wahlkampfversprechen wie das einfachere und gerechte Steuersystem wurden durch taktische Fehler – wie die Umsatzsteuerersparnis für Hoteliers – schon früh aufgegeben. Irritierende Debatten über spätrömische Dekadenz und die Dauerstreitigkeiten zwischen den Koalitionären bestimmten die Wahrnehmung der Öffentlichkeit. Vom… Weiterlesen »

Deutschland und die Niederlande: Angebot und Nachfrage verändern die Dynamik des Parteiensystems

Die politische Entwicklung der Parteienlandschaft in den Niederlanden und in Deutschland scheint auf den ersten Blick paradigmatisch für die Veränderungen der Parteiendemokratien in vielen anderen europäischen Ländern zu sein. In der analytischen Einordnung dieser Veränderungen ist allerdings Vorsicht geboten: Obwohl sie ähnliche Merkmale aufweisen, gibt es doch häufig sehr spezifische Ausprägungen und Ursachen, die sich… Weiterlesen »