Beiträge

Vom Macht- und Rollenwechsel zum Sprachwechsel in NRW?

Mit der Wahl Hannelore Krafts und der damit verbunden Minderheitsregierung kam es innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal zu einem vollständigen Regierungswechsel und somit auch zu einem ungeteilten Macht- und Rollenwechsel. Generell findet ein solcher Machtwechsel zwischen den großen Volksparteien (CDU/CSU bzw. SPD) statt – dem so genannten Zweierblock-System. Führt der Macht-, Rollen- und… Weiterlesen »

„Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der… Weiterlesen »

Schnappt die Zweisamkeitsfalle zu?

Eine Bilanz der ersten hundert Tage der Minderheitsregierung in NRW Bei der mühevollen Koalitions- und Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen gab es Mitte Juni 2010 eine bemerkenswerte Woche der Rat- und Orientierungslosigkeit. Mit dem Wahlergebnis vom 9. Mai konnten CDU und FDP ihre Koalition nicht fortsetzen. Aber auch SPD und Grüne erreichten, wie sich am Ende einer… Weiterlesen »

Schon wieder eine Gesundheitsreform

Es gehört zu den vornehmen Aufgaben der Wissenschaft, Komplexität zu reduzieren. Und die Politik? Sie hat bindende Entscheidungen zu organisieren. Dieser Aufgabe kann die Politik nur dann gerecht werden, wenn auch sie sich um Komplexitätsreduktion bemüht – und zwar bei der Meinungs- und Willensbildung, während der Entscheidungsfindung sowie bei der Politikbewertung.

Christoph Bieber: politik digital. Online zum Wähler

Es mangelt immer noch an deutschsprachigen Publikationen, die fachlich kompetent und prägnant geschrieben, die gesellschaftspolitischen Folgen des Internets auch für die Nicht-Fachöffentlichkeit aufbereiten.  Beitrag im PDF-Format Christoph Bieber, Politikwissenschaftler an der Universität Gießen und seit vielen Jahren aktiv im Web 2.0, versucht diese Lücke mit seinem neusten Werk „politik digital. Online zum Wähler“ zu schließen…. Weiterlesen »

Candidate Journalism – Auszug aus politik digital. Online zum Wähler

Bis zur Hauptphase des Wahlkampfs im Herbst 2008 hatte das Team um Barack Obama einen imposanten E-Mail-Verteiler mit etwa 13 Millionen Adressen zusammengetragen, und diese neue Schlüsselressource wurde immer unverhohlener zur Verbreitung von Nachrichten in Audio- und Video-Format genutzt. Kampagnen-Manager David Plouffe vollzieht in seiner Wahlkampf-Nachbetrachtung The Audacity to Win einen eigentümlichen Medienwandel, wenn er… Weiterlesen »

20 Jahre Deutsche Einheit – gemeinsam Auswege aus der Vertrauenskrise finden!

Das deutsche Volk feiert in diesen Tagen 20 Jahre Deutsche Einheit. Große Begeisterung, Jubel, überschwängliche Glückgefühle – das alles vermisste man sowohl bei den offiziellen Feierlichkeiten der politischen Eliten, als auch bei den einfachen Bürgen in Ost und West völlig. Und noch nicht mal ein zusätzlicher Feiertag war den deutschen Arbeitnehmern gegönnt – der Nationalfeiertag… Weiterlesen »

Heißer Herbst in Stuttgart – Wieso ein Volksentscheid keine Lösung ist

Es verspricht ein heißer Herbst zu werden in Baden-Württemberg. Nachdem in der letzten Septemberwoche im Stuttgarter Schlossgarten der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskalierte, erscheinen die Fronten verhärteter denn je. Die Gegner des Projekts fordern noch vor Jahresfrist einen Volksentscheid. Direktdemokratische Elemente bergen aber einige demokratietheoretische Probleme, die im Fall von Stuttgart 21… Weiterlesen »