Europa

Chinesische Perspektive auf die Flüchtlingskrise: „Chaos“ in Europa?

Spannungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und die Verhärtung der Positionen hinsichtlich der Ausgestaltung der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik verdeutlichen, so chinesische Analysten, dass die sogenannte Flüchtlingskrise das Potential birgt, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs angelegte europäische Integrations- und Friedensmodell zu einem unverhofft jähen Ende finden zu lassen. Insbesondere die Landtagswahlen 2016 in Deutschland werden als Anzeichen… Weiterlesen »

Das Europäische Parlament und der Türkeibeitritt – Eine VoteWatch-Bilanz nach elf Jahren Abstimmungsverhalten zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Von besonderer Bedeutung für die neue Politisierung des EU-Türkei Verhältnisses  waren vor allem Erdogans Äußerungen über… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Demokratie der Bessergestellten – Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung (Teil 2/5)

Im ersten Beitrag der fünfteiligen Serie zu „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ (Abwärts! Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug) haben Prof. Dr. Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner die Fakten aufgezeigt: Die Wahlbeteiligung in Deutschland, NRW, Duisburg und Europa sinkt seit Jahren stetig. Doch ist das ein Problem? Die nach Wahlen beinahe obligatorisch folgende… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Abwärts! – Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug (Teil 1/5)

 Nach fast jeder Wahl in den letzten Jahren ist es das gleiche Bild: Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken, Medien und Politik beklagen dies und spätestens nach einigen Tagen geht das Interesse am Thema wieder verloren. Äußerst selten erfolgt im Rahmen dieser Phasen eine ernsthafte Diskussion der Ursachen und Folgen der sinkenden Wahlbeteiligung. Meistens gibt es… Weiterlesen »

Politik für das ganze Volk? Wir brauchen eine lebhafte Debatte über die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht.

Auch Bremen hat wieder einmal gezeigt: Immer weniger Menschen gehen zur Wahl, egal ob bei Landtags-, Bundestags-, oder Europawahlen. Weltweit wird ein neuer historischer Negativrekord nach dem anderen gebrochen. Politik und Öffentlichkeit wissen um das Problem. Auch in den USA tobt hierzu ein ideologischer Streit. Der Präsident der Vereinigten Staaten forderte kürzlich gar die Einführung… Weiterlesen »

Die Europäische Zentralbank im Jahr 2015: Eine Analyse der drei „historischen“ Neuerungen bei der EZB.

 Am 9. März 2015 hat die Europäische Zentralbank (EZB) das insbesondere in Deutschland umstrittene Aufkaufprogramm von Wertpapieren des öffentlichen Sektors (insbesondere von Staatsanleihen) gestartet. Die Entscheidung für das Programm wurde in der Sitzung am 22. Januar 2015 vom Rat der Europäischen Zentralbank getroffen. Diese Sitzung war darüber hinaus die erste Sitzung des obersten Entscheidungsgremiums der… Weiterlesen »

Cameron stellt die europäische Vertrauensfrage. Warum die Unterhauswahl 2015 nicht nur für den britischen Wähler wichtig ist.

Das Thema Europa wird derzeit heiß diskutiert auf der Insel. Denn am 07. Mai finden im Vereinigten Königreich Parlamentswahlen statt und der amtierende Premierminister David Cameron hat im Falle seiner Wiederwahl ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union angekündigt. Dem britischen Wähler hat er somit die europäische Vertrauensfrage gestellt. Doch wie… Weiterlesen »

Nach der Europawahl 2014: Neue Machtkonstellationen im Europaparlament und seinen Ausschüssen.

In der Woche vom 29. September bis zum 05. Oktober 2014 müssen sich Junckers Kommissarkandidaten den kritischen Fragen der Ausschüsse des Europäischen Parlaments stellen. In den Augen vieler Beobachter gibt es einige Wackelkandidaten. Durch die Europawahl 2014 wurden außerdem einige der in der Vergangenheit bewährten fraktionsübergreifenden Koalitionsoptionen innerhalb des Europaparlaments und seinen Ausschüssen machtpolitische Makulatur…. Weiterlesen »

Neues Futter für die Debatte um Europa?

Thomas Piketty, der Star der jüngsten Debatte um die Einkommens- und Vermögensungleichheit, äußert sich in einem Interview mit ZEIT Online über die Konstruktionsfehler der Europäischen Union. Dabei adressiert er implizit die Thesen, mit denen sich im vergangenen Sommer Wolfgang Streeck gegen die Rolle der EZB als „government of last resort“ ausgesprochen hatte (vgl. Streeck: Was… Weiterlesen »