Brexit

Deal oder No-Deal: Das Europäische Parlament im Endspiel um den Brexit

Dr. Oliver Schwarz von der Universität Duisburg analysiert die Rolle des Europäischen Parlaments im Hinblick auf den Brexit. Denn gemäß Artikel 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union bedarf ein jegliches Abkommen der Zustimmung der Europaabgeordneten und alle involvierten Institutionen täten gut daran, auf das Parlament zu hören. Doch kann das Parlament mit seinen… Weiterlesen »

Europawahlen 2019: Schon wieder „Schicksalswahlen“?

Felix Schenuit, der am Centre for Globalisation and Governance an der Universität Hamburg promoviert, kritisiert die Bezeichnung der Europawahlen als Schicksalswahlen. Statt wegweisend für die Zukunft der Europäischen Union zu sein, schreiben die aktuellen Entwicklungen bereits Bekanntes, wie die Diversifizierung des Parteienspektrums im EP, fort. Die bevorstehenden Europawahlen 2019 wurden zuletzt immer häufiger als „Schicksalswahlen“… Weiterlesen »

Deal or No-Deal: Der Brexit als besondere Kraftanstrengung für NRW

In zwei Abstimmungen am 13. und 14. März verneinte das britische Unterhaus zudem einen Austritt ohne Abkommen und befürwortet eine Verlängerung der Frist für den EU-Austritt. Trotzdem ist ein No-Deal Szenario noch nicht vom Tisch. Prof. Dr. Michael Kaeding, Dr. Julia Schmälter und Stefan Haußner von der Universität Duisburg-Essen konstatieren, dass der ungeordnete Austritt des… Weiterlesen »

Nordirland nach dem Brexit

Felix Schiedlowski, der an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert, wirft einen Blick auf Nordirland und den Brexit. Was bedeutet der Brexit für die Politik Nordirlands und den Friedensprozess dort? Einerseits droht der Brexit, alte gesellschaftliche Gräben  zu vertiefen. Andererseits könnte der Brexit auch Bewegung in die Irland-Frage bringen. Irlands grüne Grenze gilt als Kulminationspunkt aller Brexit-Probleme:… Weiterlesen »

…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft

Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit… Weiterlesen »