Essays

  • Nachhaltigkeit für Deutschland nach der Bundestagswahl 2013? Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands ist wichtig – sie muss nach der Wahl aber stärker beachtet werden.

    Die Bundesrepublik Deutschland hat eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Das ist gut. Oder besser, angemessen, im globalisierten Industriezeitalter. Sie wurde 2002 aufgelegt und orientiert sich an der durch den Brundtland Bericht formulierten Agenda für eine nachhaltige Entwicklung in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Durch den Brundtland Bericht 1987 und den folgenden Erdgipfel 1992 in Rio de Janeiro entwickelte sich ein Mainstream, der sich […]

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  • Diagnose: Vasa-Syndrom – Wenn die Energiewende scheitert, wird am Ende niemand verantwortlich sein.

    Am 10. August 1628 sank die Vasa, eine schwedische Galeone, auf ihrer Jungfernfahrt nach nur 20 Minuten. Sie war der ganze Stolz von König Gustaf II Adolf und sollte die Vorherrschaft im Ostseeraum garantieren. Das Vasa-Projekt ist ein Lehrstück für misslungene Großprojekte. Was verbindet die deutsche Energiewende mit dem Untergang der Vasa? Wie die Energiewende heute, war die Vasa das […]

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  • Zu Gast bei Lobbyisten im Wahlkampf. Überlegungen zu Handlungsmotivationen von Parteien- und Interessenvertretern im Vorfeld der Bundestagswahl 2013

    Prominente Keynote-Speaker, renommierte Journalisten als Moderatoren, begleitende Studien, die von auflagenstarken Medien vorab exklusiv aufbereitet werden und zum Veranstaltungsauftakt einen ersten Aufschlag liefern: Die Inszenierung der Kongresse und Jahrestagungen der großen Interessenverbände in Deutschland ist hochprofessionalisiert. Bereits in „normalen“ Jahren zählen diese Veranstaltungen zu den zentralen Terminen in den Politikerkalendern der Berliner Republik. Im Vorfeld einer Bundestagswahl erreichen sie ein […]

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  • Schreitet die Sozialdemokratisierung voran? Der Wahlkampfschlager „Soziale Gerechtigkeit“

    „Gerecht ist, was Arbeit schafft!“ Dieser Slogan aus der Ära von Gerhard Schröder und des Dritten Weges der Sozialdemokratie hat im Wahlkampf 2013 ausgedient. Soziale Gerechtigkeit, dieser Evergreen deutscher Politik, entfaltet stattdessen sein ganzes Spektrum: Da geht es um bezahlbare Wohnungen, um Steuergerechtigkeit und Umverteilung, um Mindestlöhne und um bessere Bildungschancen. Die Bekämpfung der (Langzeit-)Arbeitslosigkeit – hier steht Deutschland noch […]

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  • Eine Stimme für die „Sonstigen“! Das Sortiment der nicht-etablierten Parteien zur Bundestagswahl 2013.

    Das bundesdeutsche Parteiensystem ist hoch fragmentiert – gleichwohl sich diese Vielfalt nicht unbedingt in den deutschen Parlamenten, sondern eher auf dem Wahlzettel widerspiegelt. Die Anzahl der Parteien, die zur diesjährigen Bundestagswahl antreten, ist symptomatisch für die Fragmentierung der Parteieninfrastruktur in Deutschland: Insgesamt werden voraussichtlich 38 Parteien 2013 auf Bundesebene zur Wahl stehen. Das politische Angebot zeigt: Die Kleinparteienlandschaft in Deutschland […]

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  • Der Bundespräsident als Kanzlermacher. Regierungsbildung in der Patt-Republik.

    Man sollte sich nichts vormachen: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht entschieden – allen Umfragen zum Trotz. Über 45 Prozent der Wähler sind sogenannte „Spät-Entscheider“, die sich erst in den letzen zwei Wochen vor dem Wahlgang festlegen, ob und wen sie wählen werden. Die meisten „Spät-Entscheider“ sind zwar keine unpolitischen Schnäppchenjäger, aber wovon sie ihre Wahlentscheidung abhängig machen – von Parteineigungen, […]

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  • „Offen für alles?“ Koalitionsaussagen und Koalitionssignale in Bundestagswahlprogrammen

    In der vergangenen Dekade hat die Koalitionsdemokratie einen Gestaltwandel durchlebt. Angesichts des individualisierten und wechselhaften Wählerverhaltens sowie des veränderten Parteienwettbewerbs hat der Koalitionsmarkt seine einstige Übersichtlichkeit eingebüßt. Welche koalitionsstrategischen Antworten geben die Parteien auf diese neuen Herausforderungen? Mit welchen Koalitionssignalen und Koalitionsaussagen werben sie in ihren Bundestagswahlprogrammen um die Gunst von Wählern und potenziellen Bündnispartnern?

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    „Offen für […]

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  • Warum eigentlich nicht? Zur Option einer Minderheitsregierung auf Bundesebene

    Plötzlich schienen die Spekulationen über mögliche Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl im September um eine Option reicher, die Diskussion über eine mögliche Minderheitsregierung auf Bundesebene war entfacht: „Wenn SPD und Grüne bei der Bundestagswahl mehr Stimmen bekommen als Union und FDP zusammen, dann ist klar, dass wir diese Gestaltungsmehrheit nutzen sollten“ (Stöß 2013). Die vom Berliner SPD-Vorsitzenden Jan Stöß thematisierte Gestaltungsmehrheit […]

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  • Die Wahlkampagne aus Sicht der Prognosemärkte. Überzeugung und Aktivierung im Wahlkampf 2013.

    Was war das bisher wichtigste Ereignis bei den Bundestagswahlkampagne 2013? Die Steuerhinterziehungsaffäre von Uli Hoeneß? Oder die Elbeüberschwemmung? Oder war es der Streit zwischen Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel? Die Analyse der Prognosemarktwerte von politikprognosen.de zeigt ein anderes Bild: Es ist der Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland (AfD), welcher das bisher wichtigste Kampagnenereignis darstellt.

    Dr. Oliver Stribjis bloggt regelmäßig auf […]

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  • Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).

    Die offizielle Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) am 14. April 2013 stieß sowohl in den Medien als auch in der Politik auf reges Interesse: Neben mehr als 100 Medienvertretern aus Deutschland, Japan, Italien, Spanien und anderen europäischen und nicht-europäischen Staaten wohnten auch Beobachter der amerikanischen Botschaft sowie der EU-Kommission dem Gründungsparteitag in Berlin bei (Jahn 2013, dts Nachrichtenagentur 2013). […]

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