In der vergangenen Dekade hat die Koalitionsdemokratie einen Gestaltwandel durchlebt. Angesichts des individualisierten und wechselhaften Wählerverhaltens sowie des veränderten Parteienwettbewerbs hat der Koalitionsmarkt seine einstige Übersichtlichkeit eingebüßt. Welche koalitionsstrategischen Antworten geben die Parteien auf diese neuen Herausforderungen? Mit welchen Koalitionssignalen und Koalitionsaussagen werben sie in ihren Bundestagswahlprogrammen um die Gunst von Wählern und potenziellen Bündnispartnern?
Essays
Warum eigentlich nicht? Zur Option einer Minderheitsregierung auf Bundesebene
Plötzlich schienen die Spekulationen über mögliche Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl im September um eine Option reicher, die Diskussion über eine mögliche Minderheitsregierung auf Bundesebene war entfacht: “Wenn SPD und Grüne bei der Bundestagswahl mehr Stimmen bekommen als Union und FDP zusammen, dann ist klar, dass wir diese Gestaltungsmehrheit nutzen sollten” (Stöß 2013). Die vom Berliner… Weiterlesen »
Die Wahlkampagne aus Sicht der Prognosemärkte. Überzeugung und Aktivierung im Wahlkampf 2013.
Was war das bisher wichtigste Ereignis bei den Bundestagswahlkampagne 2013? Die Steuerhinterziehungsaffäre von Uli Hoeneß? Oder die Elbeüberschwemmung? Oder war es der Streit zwischen Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel? Die Analyse der Prognosemarktwerte von politikprognosen.de zeigt ein anderes Bild: Es ist der Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland (AfD), welcher das bisher wichtigste Kampagnenereignis darstellt. Dr…. Weiterlesen »
Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).
Die offizielle Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) am 14. April 2013 stieß sowohl in den Medien als auch in der Politik auf reges Interesse: Neben mehr als 100 Medienvertretern aus Deutschland, Japan, Italien, Spanien und anderen europäischen und nicht-europäischen Staaten wohnten auch Beobachter der amerikanischen Botschaft sowie der EU-Kommission dem Gründungsparteitag in Berlin bei… Weiterlesen »
Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013
Die Bundestagswahl 2013 wird eine besondere sein. Und dies nicht zuletzt, weil in ihr das Thema der europäischen Integration eine Stellung einnehmen wird, die es in den vorangegangenen Wahlen nicht hatte. Wurde in der Wahlforschung bislang eine Nationalisierung der Europawahlen diagnostiziert – und auch beklagt –, könnte die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag umgekehrt in… Weiterlesen »
Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.
Und plötzlich sind alle Hoffnungen dahin, Premier Erdoğan könne eine zumindest konservative Variante der Demokratie in der Türkei festigen. Dabei schien bis vor kurzem noch alles darauf hinzudeuten, dass das Land nach mehreren Dekaden instabiler Verhältnisse nun endlich aus dem Zyklus krisenbedingter Freiheitsbeschränkungen ausgebrochen sei. Immerhin konnte unter der nun elf Jahre andauernden Exekutivarbeit der… Weiterlesen »
Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel… Weiterlesen »
Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung. Analyse des politischen Systems der Schweiz im Kontext der Volksinitiative.
Am 09. Juni 2013 stimmte der Schweizer Souverän über die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab. Diese Initiative verlangte, dass die Wahl der sieben Mitglieder der Exekutive auf Bundesebene (Bundesrat) nicht mehr durch die Legislative (National- und Ständerat), sondern direkt durch das Volk erfolgen sollte. Die Initiative wurde mit 76,3 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 39,2… Weiterlesen »
Ethik im politischen Alltag. Eine politikwissenschaftliche Betrachtung.
Keine politische Debatte, kein Austausch politischer Argumente ohne den Verweis oder den Rekurs auf die Ethik. Doch was hat es mit dieser Ethik im Raum des Politischen auf sich? Was meint Ethik in diesem Kontext und wie tritt selbige Ethik „politisch“ in Erscheinung? Wie sollte das Fach der Politikwissenschaft ethische Fragen und den Rekurs der… Weiterlesen »
« Alternative für Deutschland » und « Plan B »: Die Europäisierung der Protestwähler.
Man möchte kaum an einen Zufall glauben. Just in dem Moment, wo sich hierzulande die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) unter Führung einiger Wirtschaftsprofessoren formiert, gründet der Linkspolitiker Alekos Alavanos in Griechenland die Partei „Plan B“, die für einen Austritt des Landes aus dem Euroraum und die Wiedereinführung der Drachme plädiert. Auch hier soll schon der… Weiterlesen »
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