Fraktionen

Deal oder No-Deal: Das Europäische Parlament im Endspiel um den Brexit

Dr. Oliver Schwarz von der Universität Duisburg analysiert die Rolle des Europäischen Parlaments im Hinblick auf den Brexit. Denn gemäß Artikel 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union bedarf ein jegliches Abkommen der Zustimmung der Europaabgeordneten und alle involvierten Institutionen täten gut daran, auf das Parlament zu hören. Doch kann das Parlament mit seinen… Weiterlesen »

Wie reagieren die Fraktionen im Bundestag auf die Fridays for Future Bewegung?

Pauline Büsken, die im Master „European Culture and Economy“ an der Ruhr-Universität Bochum studiert, analysiert die Reaktionen der Bundestagsfraktionen auf die Protestbewegung Fridays for Future. Wie reagiert die Politik auf die Medienaufmerksamkeit für diese Bewegung? Verglichen mit der Berichterstattung in der FAZ scheint der Bundestag auf die Bewegung zu reagieren. Hierbei zeigen sich jedoch Fraktionsunterschiede:… Weiterlesen »

Das Profil nationaler (Spitzen-)Kandidaten im deutschen Europawahlkampf

Dr. Stefan Thierse von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf analysiert die Profile der (Spitzen-)Kandidaten der deutschen Parteien. “Hast Du einen Opa, dann schick ihn nach Europa” hat ausgedient. Denn aus Sicht der (nationalen) Parteien impliziert die gestiegene Macht des EP zugleich die Notwendigkeit, fähiges Personal nach Straßburg und Brüssel zu entsenden. Die meisten Parteien besetzen die aussichtsreichen… Weiterlesen »

Die Europawahlen aus der Innensicht

Lara Panning und Alina Felder von der Otto-Friedrich-Universität Bamberg werfen einen Blick auf die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Ministerrat und der Kommission. Welche Auswirkungen haben die Wahl zum Europäischen Parlament und das mögliche Erstarken der rechtspopulistischen Fraktionen für die Zusammenarbeit der verschiedenen, an der Gesetzgebung beteiligten Organe?  Seit seiner Gründung hat sich das Europäische… Weiterlesen »

Europawahlen 2019: Schon wieder „Schicksalswahlen“?

Felix Schenuit, der am Centre for Globalisation and Governance an der Universität Hamburg promoviert, kritisiert die Bezeichnung der Europawahlen als Schicksalswahlen. Statt wegweisend für die Zukunft der Europäischen Union zu sein, schreiben die aktuellen Entwicklungen bereits Bekanntes, wie die Diversifizierung des Parteienspektrums im EP, fort. Die bevorstehenden Europawahlen 2019 wurden zuletzt immer häufiger als „Schicksalswahlen“… Weiterlesen »