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Fallstudie: „Energiepolitischer Irrläufer“ oder begnadeter Wahlkämpfer? Von Stephan Zitzler

Seehofer ist ein energiepolitischer Irrläufer. Der muss dringend ins Abklingbecken. Diese wenig schmeichelhaften Worte fand Garrelt Duin (SPD) für den bayerischen Ministerpräsident. Dieser Aufreger ließ den politischen Blutdruck in der Bundesrepublik (mal wieder) steigen. Hinterher sollte Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Horst Seehofers (CSU) „eigenes Naturell“ als Erklärung bemühen – doch was löste diese… Weiterlesen »

Neue Fallstudie: Elterngeld: Wie Agenda-Setting und neue Interessenkoalitionen den familienpolitischen Paradigmenwechsel ermöglichten. Von Martin Bujard

Mit der Einführung des Elterngeldes vollzog die deutsche Familienpolitik unter Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen weitreichenden Paradigmenwechsel. Vorbereitet wurde dieses Projekt jedoch unter parteipolitisch völlig anderen Vorzeichen. Nicht von der Leyen sondern ihre SPD-Amtsvorgängerin Renate Schmidt hatte das Projekt angestoßen. Auf Sympathie stieß sie damit in der SPD, bei Frauenpolitikerinnen der Union und… Weiterlesen »

Der kleine Wurf: Digitale Agenda in Berlin vorgestellt

„Warum gibt es in Deutschland eigentlich so wenig offene WLAN-Netze?“ Fragen wie dieser stellten sich gleich drei Minister heute Mittag bei der Vorstellung der Digitalen Agenda. Während Innenminister Thomas De Maiziere feststellte, das Internet sei kein rechtsfreier Raum und somit einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden vorbaute, war vom Infrastrukturminister Alexander Dobrindt Diffuses zu einem Innovationsfond… Weiterlesen »

Teaching Case: Decision Making in Times of Crisis: Germany’s decision to abstain from Security Council Resolution 1973

The German decision to abstain in voting on Resolution 1973 came as a surprise to both domestic and international observers. Amidst a wide range of actors and faced with a rapidly changing environment, the government needed to be able to balance challenges on the international as well as on the national level. Decision-makers were not… Weiterlesen »

Präsidentschaftswahlkampf 2014 in der Türkei: Mehr Kampf als Wahl

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan musste in seiner langjährigen politischen Karriere viele Hürden nehmen: sei es der jüngste Korruptionsskandal im Dezember letzten Jahres, der Gezi-Widerstand 2013 oder seine zehnmonatige Haftstrafe 1999 wegen des Rezitierens eines Gedichts. Dennoch, immer wieder wurde an der Wahlurne demonstriert, dass ein großer Teil der türkischen Wahlbevölkerung hinter ihm steht…. Weiterlesen »

Michel Foucault – Zum Einstieg

Der deutsch-französische TV-Sender ARTE hat zum 30. Todestag des Philosophen Michel Foucault, er starb am 25. Juni 1984, eine äußerst gelungene Dokumentation über diesen ausgestrahlt. Der knapp fünfzigminütige Beitrag ist wohltuend sachlich und unaufgeregt gehalten, verfängt sich nicht in der Darlegung privater Possen, sondern konzentriert sich zur Gänze auf die weitgehend chronologische Wiedergabe dessen Œuvres…. Weiterlesen »

Die demonstrative Absage

Freizügig, gerne wiewohl kursorisch vermag in vielerlei politischen Debatten über die Unabhängigkeit der Wissenschaft fabuliert, diese prätentiös angemahnt und emotional protegiert werden. In der Realität ist es mit dieser — scheinbar selbstverständlichen Ehrung — der Wissenschaftlichkeit und ihrer formalen, gleichsam normativ konstituierenden Maßstäbe nicht allzu weit her, wie vielerlei „politische“ Plagiatsfälle (z.B. Chatzimarkakis, Koch-Mehrin, Guttenberg,… Weiterlesen »

Impressionen von der IPSA: Weltkongress macht seinem Namen alle Ehre

Ungefähr 3.000 Gäste aus 80 verschiedenen Ländern kamen letzte Woche beim jährlich stattfindenden Weltkongress der International Political Science Association (IPSA) in Montreal zusammen und ich hatte Gelegenheit mein Promotionsprojekt zum Thema Liquid Democracy dort zu präsentieren. Allein an den Zahlen gemessen, kann mein Fazit dieser Veranstaltung nicht gerecht werden: Über 50 Themen-Panels mit täglichen Session… Weiterlesen »