Bundestagswahl

Steinmeier als Kanzlermacher: Regierungsbildung in der Patt-Republik

Am kommenden Sonntag kommt die Bundesversammlung in Berlin zusammen und wählt einen neuen Bundespräsidenten. Als sicher gilt: Frank-Walter Steinmeier wird als neuer Bundespräsident aus dieser Wahl hervorgehen. Ihm könnte in dieser Rolle nach der Bundestagswahl im September 2017 eine besondere Rolle zukommen. Käme es zu instabilen Mehrheiten und ergebnislosen Sondierungsverhandlungen der Parteien, verfügte er als Staatsoberhaupt… Weiterlesen »

Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?

Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos. Selbst die in den letzten Monaten dominierenden Debatten über Asyl- und Flüchtlingspolitik haben die ungleichen Partner bislang nicht erkennbar aus der Bahn geworfen. Zeichnet sich in… Weiterlesen »

Die Botschaft der Wähler an die politische Wissenschaft. Anmerkungen zur Bundestagswahl 2013. Von Dr. Jürgen Rüttgers

Die Bundestagswahl 2013 war ohne jede Frage eine Wahl voller Überraschungen. Die Wahlbeteiligung ist trotz aller Befürchtungen nicht gesunken. Die Argumente der Journalisten und intellektuellen Vordenker, die es für ein Zeichen ihres Mutes hielten, die Wähler zur Wahlenthaltung aufzurufen, haben die Bürger kalt gelassen. Auch die Regierungsbildung war geprägt von mehreren Überraschungen. Sie hat nicht… Weiterlesen »

Nils Minkmar: Der Zirkus. Ein Jahr im Innersten der Politik

Der Bundestagswahlkampf liegt bereits einige Monate zurück. Jetzt noch ein Buch über einen Kandidaten lesen? Nils Minkmar, Journalist bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein Jahr lang im Wahlkampf begleitet. Seine Erkenntnisse zeichnet er in „Der Zirkus“ nach. Einen Blick hinter die Kulissen der Wahlkampagne bietet der Autor kaum, meint Rezensent Matthias… Weiterlesen »

Neue Machtoptionen und eine neue politische Kultur: Die Sondierungen nach der Bundestagswahl vom 22. September 2013

Um kurz nach 18:00 Uhr brandete am 22. September 2013, dem Wahlsonntag, lautstarker Jubel im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin gegen die Videoleinwand. Die ersten Prognosen wurden verlautbart und wiesen der Union 42 Prozent der Stimmen zu – eine deutliche Steigerung ihres Ergebnisses von 2009. „Angie, Angie“-Rufe hallten durch das Gebäude. Angela Merkel – mittlerweile auf dem… Weiterlesen »

Soziale Netzwerke sind auf jeden Fall eine Hilfe. Man sollte sie aber auch nicht überbewerten.“ – Interview mit Stefan Liebich, Direktkandidat der LINKEN Pankow

Stefan Liebich, geboren 1972 in Wismar, wuchs in der DDR in Berlin-Marzahn auf. Ende 1990, an seinem 18. Geburtstag, trat er in die PDS (heutige LINKE) ein. In den Jahren 1992 bis 1995 studierte Stefan Liebich im Rahmen eines dualen Studiums an der Technischen Fachhochschule Betriebswirtschaftslehre und Wirtschaftsinformatik und arbeitete parallel bei dem IT- und… Weiterlesen »

Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Bundestagswahl 2013 – Policy-Positionen von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke und Piraten zur Bundestagswahl 2013 im Vergleich

Der Journalist Heribert Prantl hat in seinem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 19. August 2013 den diesjährigen Bundestagswahlkampf als „große Flaute“ bezeichnet: es fehle „der Kontrast“, es fehle „die Alternative“. Das Urteil spiegelt die veröffentlichte Meinung der vergangenen Wochen und Monate treffend wider: Nicht nur würden die Parteien im Bundestagswahlkampf aus strategischen Kalkülen auf… Weiterlesen »

„Mit dem Internet lässt sich die Wahl nicht gewinnen. Sie lässt sich aber verlieren – wenn Parteien nicht dialogbereit sind.“ – Interview mit Alexander Humbert, Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Deutschland

Alexander Humbert, 29 Jahre alt, ist seit 2010 Bundesgeschäftsführer der Jungen Union. Der gebürtige Dorstener (NRW) hat zuvor Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Duisburg-Essen und an der Freien Universität Berlin studiert. Mit rund 120.000 Mitgliedern ist die Junge Union die größte politische Jungendorganisation Europas. Als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union ist Alexander Humbert einer der… Weiterlesen »

Die Kandidaten zur Bundestagswahl 2013 – Wer ist wie präsent im Web 2.0?

Während traditionelle Formen der Wahlwerbung dieser Tage vermehrt in die Öffentlichkeit dringen, findet neben dem Wahlkampf der Parteien auch der Wahlkampf der einzelnen Kandidaten in den Wahlkreisen und Bundesländern statt. Interaktive Soziale Online-Netzwerke werden vermehrt von Kandidaten genutzt, um ihre potentiellen Wähler zu informieren. Damit Politiker einen Nutzen aus Sozialen Online-Netzwerken ziehen können, müssen sie… Weiterlesen »

„Was uns Julis verbindet, ist der Drang nach persönlicher Freiheit…“ – Interview mit Nicolas Hellmuth, Bundesgeschäftsführer der Jungen Liberalen Deutschlands

Seit 2012 ist Nicolas Hellmuth Bundesgeschäftsführer der Jungen Liberalen. Regierungsforschung.de hat mit ihm über die Wahlkampforganisation, über Kampagnen und Programmatik der Jungen Liberalen gesprochen.