Bundestagswahl

Das größere oder das kleinere Übel? Warum eine CDU-Minderheitsregierung für die SPD schlecht wäre

Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU in den Ländern. Während die größere Regierungspartei die Erfolge der Regierungszeit für sich vereinnahmen… Weiterlesen »

Wahlnachlese 2017: Einflussreiche Medien – Hohe Mobilisierung – Neue Partei – Schwierige Koalitionsbildung

Noch ist nicht klar, ob die Bundestagswahl 2017 eine tragfähige Bundesregierung hervorbringt oder ob die Wählerinnen und Wähler in Kürze ein wiederholtes Mal an die Urnen müssen [Redaktionsschluss: 1. Dezember 2017]. Auch wenn die Wahl nur ein paar Wochen zurückliegt, zeigen sich einige Besonderheiten des Wahlgangs bereits jetzt sehr deutlich. Nicht wenige Kommentatorenstufen den Ausgang als Zäsur oder… Weiterlesen »

Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017

Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den Titel „Klima, Energie, Umwelt“ trug. Von nicht wenigen Beobachtern wurde dieser und insbesondere die Energiepolitik im Vorfeld als besonders verhandlungsintensiv… Weiterlesen »

Fünf Thesen zu einer Minderheitsregierung auf Bundesebene

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits am letzten Tag der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis deutlich gemacht, dass er als Bundespräsident Neuwahlen nur als ultima ratio sieht. Diese Haltung hat er auch am 20. November, also wenige Stunden nach dem endgültigen Scheitern der Sondierungsgespräche, noch einmal verdeutlicht. Was aber sind die Alternativen zu Neuwahlen?  Von allen… Weiterlesen »

Minderheitsregierung auf Bundesebene – Ausweg oder Irrweg?

Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nachdem CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wochenlang sondiert haben, zogen sich die Liberalen um Christian Lindner aus den Verhandlungen zurück. Während vor und hinter den Kulissen die politischen Debatten anhalten und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch mit den Parteispitzen sucht, wird öffentlich auch über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung auf Bundesebene… Weiterlesen »

„Koalitions-Navi“ oder „Road to Jamaika“: Ein Überblick über inhaltliche Nähe und Distanz der zentralen Koalitionsoptionen

„Road to Jamaika“ – In diesen Wochen laufen nun die Sondierungsgespräche der drei Parteien. Über das historische Ereignis der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene, werden wohl 28 Vertreterinnen und Vertreter der Union, ein vierköpfiges Kern-Team der FDP, das je nach Konstellation flexibel um fachliche Experten ergänzt wird sowie eine 14-köpfige Sondierungsgruppe der Grünen verhandeln. Doch wo… Weiterlesen »

„Wer, wie was – wieso, weshalb, warum…“ – Von der „Ausschließeritis“ zu „(Almost) Anything Goes“ im deutschen Parteiensystem

„Ausschließeritis“ war einmal. Zur Bundestagswahl 2017 haben es die Parteien den Wählerinnen und Wählern besonders schwer gemacht und erteilten im Vorfeld kaum konkrete Koalitionsabsagen – abgesehen gegenüber der AfD. Taktisches Wählen mit Blick auf eine potentielle Regierungsbildung wurde dadurch erschwert. Dr. Martin Florack hat diese Entwicklung in seinem Essay kurz zusammengefasst und erklärt darüber hinaus,… Weiterlesen »

Manfred Krapf: Von Schröder zu Merkel. Die SPD in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013.

Es ist das Grauen in Zahlen: Bei der Bundestagswahl 2013 erhält die SPD noch gut elf Millionen Stimmen, neun Millionen weniger als noch 1998. Vier Jahre später sind es nicht einmal mehr zehn Millionen Stimmen, ein Verlust von 53 Prozent im Vergleich zum Schröder-Triumph 19 Jahre zuvor. Jetzt nach der vierten Niederlage in Folge, nach… Weiterlesen »

Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition

Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung nach sozialer Solidarität. Diese Woche nehmen die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition im Bund an Fahrt auf. Anlässlich… Weiterlesen »

Das Kanzlerduell – Ein Wendepunkt in der Hochphase des Bundestagswahlkampfs 2017?

Welche Wirkung haben TV-Debatten aber auf Wählerinnen und Wähler? Wie verläuft die Organisation von TV-Duellen und welche Rollen spielen sie (noch) im Wahlkampf? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Fragen auseinander und bietet einen Überblick über die Forschung zur Wirkung von TV-Debatten auf Wähler, zum Umgang mit diesem Format in der Wahlkampfberichterstattung sowie zu… Weiterlesen »