Anti-Hetze oder Anti-Meinungsfreiheit? Eine Folgenabschätzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Kristina Zippel und Simon Dahlmann, beide Studierende an der Universität Duisburg-Essen, nehmen in einem Forschungspapier die Steuerungskonzeption des Entwurfes des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in den Blick. Kann dieser Gesetzesentwurf Probleme wie “Hasspostings” im Netz lösen und, welche Nebenwirkungen sind damit verbunden? Nachbesserungen sind noch notwendig, denn der Entwurf enthält noch einige Defizite, schlussfolgern die beiden Autoren. Manch… Weiterlesen »

Politisierte Europawahlen: Fluch oder Segen für die EU?

Moritz Fessler, der an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) forscht, beobachtet, dass sowohl der Aufstieg euroskeptischer Parteien als auch die Ereignisse der vergangenen Legislaturperiode, wie der Brexit und die gestiegenen Migrationsbewegungen, zu einer Politisierung der EU beigetragen haben. Besonders das Europäische Parlament ist von dieser Politisierung betroffen. Mit den Europawahlen im Mai 2019 steht der… Weiterlesen »

Draußen vor der Tür? Russlanddeutsche Wähler und ihre unvollständige politische Integration in die deutsche Parteiendemokratie

Prof. Dr. Achim Goerres und Dr, Sabrina J. Mayer von der Universität Duisburg-Essen und Prof. Dr. Dennis C. Spies von der University of Southern Denmark schlussfolgern, dass russlanddeutsche Wähler nur eingeschränkt als Gesamtgruppe in die deutsche Parteiendemokratie integriert sind. Der Kontext der ersten deutschen Migrantenwahlstudie zeigt, dass sich diese eingeschränkte Integration in die Parteiendemokratie sowohl durch eine deutlich geringere… Weiterlesen »

Thomas de Maizière: Regieren. Innenansichten der Politik.

Laut Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen bietet Thomas de Maizières Buch Regieren. Innenansichten der Politik. einen guten Eindruck, welche differenzierten Kenntnisse, vielfältigen Netzwerke und langjährigen Erfahrungen politische Akteure zur Steuerung einer komplexen Gesellschaft benötigen. Darüber hinaus vermittelt das Buch Einsichten in verschiedene Instrumente, Stile, Praktiken, Techniken der Regierungskunst.  Regieren ist ziemlich einfach. Davon sind zumindest… Weiterlesen »

Deal or No-Deal: Der Brexit als besondere Kraftanstrengung für NRW

In zwei Abstimmungen am 13. und 14. März verneinte das britische Unterhaus zudem einen Austritt ohne Abkommen und befürwortet eine Verlängerung der Frist für den EU-Austritt. Trotzdem ist ein No-Deal Szenario noch nicht vom Tisch. Prof. Dr. Michael Kaeding, Dr. Julia Schmälter und Stefan Haußner von der Universität Duisburg-Essen konstatieren, dass der ungeordnete Austritt des… Weiterlesen »

Nordirland nach dem Brexit

Felix Schiedlowski, der an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert, wirft einen Blick auf Nordirland und den Brexit. Was bedeutet der Brexit für die Politik Nordirlands und den Friedensprozess dort? Einerseits droht der Brexit, alte gesellschaftliche Gräben  zu vertiefen. Andererseits könnte der Brexit auch Bewegung in die Irland-Frage bringen. Irlands grüne Grenze gilt als Kulminationspunkt aller Brexit-Probleme:… Weiterlesen »

Politische Repräsentanz von Frauen im Wandel?

2017 zeigt sich ein signifikanter Rückgang der Frauenrepräsentanz im Deutschen Bundestag auf das Niveau von 1998 analysiert Dr. Elke Wiechmann von der Fernuniversität Hagen. Wie ist dieser Rückgang zu erklären und, wie ist es um die Repräsentanz von Frauen in politischen Schlüsselpositionen auf kommunaler Ebene bestellt? Die repräsentative Demokratie in Deutschland zeichnet sich durch einen… Weiterlesen »

Verwaltungskommunikation und neue Medien

PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt, wirft einen Blick auf die Potenziale neuer Medien für die Verwaltungskommunikation. Trotz vieler Risiken und Herausforderungen – wie Datenschutz und sozialer Ausgrenzung – haben neue Medien das Potenzial, neue Möglichkeiten der Bürgerpartizipation zu eröffnen und zu einer besseren Verständigung und kommunikativen Veränderung der Beziehung zwischen Bürgerschaft,… Weiterlesen »

Der blinde Fleck der Linken

Dr. Uwe Lammers, der kürzlich seine Promotion an der Europa-Universität Flensburg abgeschlossen hat, erörtert einige Herausforderungen, vor denen die politische Linke steht, und deren Ursprung. Zum Teil steht die politische Linke sich bei der Lösung intellektuell selbst im Weg und befeuert sogar die Entstehung beklagter Ungleichheit zusätzlich. Im Kern kann die Linke bei aller mehr oder minder… Weiterlesen »

Call for Papers: Die Europawahl 2019

Im November 2018 kürten die beiden großen Fraktionen im europäischen Parlament ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Während der ehemalige niederländische Außenminister und EU-Kommissar Frans Timmermans für die Sozialdemokratische Partei Europas antritt, schickt die Europäische Volkspartei (Christdemokraten) den erfahrenen Europa-Parlamentarier Manfred Weber ins Rennen. Die Feststellung beziehungsweise Wahl der Spitzenkandidaten zeigt: Die Parteien arbeiten bereits… Weiterlesen »