Deutschland im Ministerrat – Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?

Gabi Zimmer ist es. Manfred Weber ist es. Rebecca Harms und Martin Schulz sind es ebenfalls. Die meisten würden vermutlich auch ohne europapolitisches Wissen hier richtig raten: Die genannten Personen sind Deutsche. Und sie haben EU Spitzenpositionen inne. Allen voran Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments. Eingliedern in die Reihe erfolgreicher Deutschen kann sich… Weiterlesen »

Transparenz- und Lobbyregister in NRW aus vergleichender Perspektive

Der Landtag NRW befasst sich aktuell mit dem Thema Transparenz- und Lobbyregister. Allgemein lässt sich festhalten, dass die politische und wissenschaftliche Debatte zu diesem Thema national wie international weit fortgeschritten ist. Es existieren gemeinsam erarbeite Standards sowie ausgearbeitete Vorschläge aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und von politischer Seite. Die Besonderheit der deutschen Debatte ist, dass darauf aber… Weiterlesen »

Chinesische Perspektive auf die Flüchtlingskrise: “Chaos” in Europa?

Spannungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und die Verhärtung der Positionen hinsichtlich der Ausgestaltung der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik verdeutlichen, so chinesische Analysten, dass die sogenannte Flüchtlingskrise das Potential birgt, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs angelegte europäische Integrations- und Friedensmodell zu einem unverhofft jähen Ende finden zu lassen. Insbesondere die Landtagswahlen 2016 in Deutschland werden als Anzeichen… Weiterlesen »

Prof. Dr. Ulrich von Alemann: Nordrhein-Westfalen – Ein Land blickt nach vorn

Das Buch ist eine Landeskunde, die auf qualitativ hochwertigem Niveau, unterhaltsam daherkommt. Ulrich von Alemann hat zahlreiche wissenschaftliche Publikationen über die Politik in NRW vorgelegt. Das spürt man. Denn mit großer Leichtigkeit liefert er viel für die Leser. Fünf Gründe sprechen laut Karl-Rudolf Korte besonders für die Lektüre des Buches.

Anmerkungen aus komparativer Sicht zum Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft

Es gehört zu den ‚Wahrheiten‘ zu erklären, dass Migration kein zeitlich befristetes Phänomen ist. Wie manche Autoren sagen, leben wir im Zeitalter der Migration. Integration ist daher eine prioritäre Aufgabe, um Fehlentwicklungen wie in Frankreich und Belgien zu vermeiden. Zusammen mit der Klärung der Regelung der Zuwanderung bildet sie einen zentralen Fokus politischen Handelns in… Weiterlesen »

Die Thematisierung der Flüchtlingskrise im Vorfeld der Landtagswahlen 2016: Mangelnde Responsivität als eine Ursache für den Erfolg der AfD?

Womit kann erklärt werden, dass eine relative junge, innerparteilich durchaus zerstrittene Partei, die sich infolge der Ergebnisse ihres Parteitags in Essen im Juli 2015 spaltete und damit Teile ihres moderat ausgerichteten Flügels verlor, zur zweit- bzw. drittstärksten Partei und Fraktion in den im Frühjahr 2016 gewählten Landesparlamenten aufstieg? Prof. Dr. Marc Debus sieht einen Faktor… Weiterlesen »

Multikulti ist tot? Lang lebe die Vielfalt!

Prof. Dr. Andreas Blätte hat sich mit dem Diskurs der “Willkommenskultur” auseinandergesetzt und sich das Verhältnis von Multikulturalität und Vielfalt genauer angeschaut. Eine der grundlegenden Thesen ist die Erkenntnis, dass – weit weniger deutlich wahrgenommen – das Schlagwort der „Vielfalt“ langfristig prägend geworden ist für das Leitbild der Migrations- und Integrationspolitik, oder allgemeiner, für das gesellschaftspolitische… Weiterlesen »

Josef Klein: Von Gandhi und Al-Qaida bis Schröder und Merkel

Der Prof. Dr. Josef Klein ist seit vielen Jahren als Politikwissenschaftler an der Universität Koblenz-Landau mit dem Thema der Sprache der Politik bestens vernetzt. Als ehemaliger Bundestagsabgeordneter in den 70er Jahren weiß er um die Macht der Sprache, wenn es darum geht, Mehrheiten zu erringen und zu behalten. Sein Buch enthält eine Vielzahl von Aufsätzen, die in den… Weiterlesen »

Das Europäische Parlament und der Türkeibeitritt – Eine VoteWatch-Bilanz nach elf Jahren Abstimmungsverhalten zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Von besonderer Bedeutung für die neue Politisierung des EU-Türkei Verhältnisses  waren vor allem Erdogans Äußerungen über… Weiterlesen »

Quo Vadis EZB? Unkonventionelle Geldpolitik, Ungleichheit und die Bedeutung gesellschaftlichen Vertrauens durch europäische demokratische Institutionen

Seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Europäische Zentralbank (EZB) zu einem der wichtigsten Akteure der Europäischen Politik entwickelt. Sie war der einzige Akteur in der politischen Arena der Europäischen Union (EU), der kurzfristig und schlagkräftig genug agieren konnte – „[to] do whatever it takes, to preserve the Euro“ (Draghi 2012) –… Weiterlesen »