Wie bereits der Titel dieser Arbeit deutlich macht, soll der Fokus insbesondere auf die entstandene Koalition gerichtet sein. Wie und warum es dazu kam, dass Thüringen nun seit dem 29. bzw. 27.10.2010 von einer Regierung aus CDU und SPD, unter der Führung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführt wird, ist Mittelpunkt dieser Fallanalyse. Es wird sich zeigen, dass besondere und teilweise auch überraschende Faktoren hierbei eine tragende Rolle gespielt haben. Aber schon allein die beteiligten Persönlichkeiten machen den „Fall Thüringen“ bemerkenswert. So finden sich hier ein scheinbar unantastbarer Ministerpräsident, den ein Ski-Unfall vermeintlich die Karriere kostete, eine protestantische Ex-CDU-Fraktionsvorsitzende, die es zur Ministerpräsidentin schafft und ein Politiker aus Westdeutschland der äußerst erfolgreich die Nachfolgepartei der PDS im Land führt, dem ein Regierungsamt aber verwehrt bleiben soll. (mehr …)
Das Bild als Beweis – warum die US-Regierung nicht anders kann, als das Bild des toten Osama bin Laden zu veröffentlichen
Als der Einsatz der Eliteeinheit Navi Seals um 01.30 Uhr Ortszeit im pakistanischen Abbottabad beginnt, sitzt US-Präsident Barack Obama mit seinem Stab im Weißen Haus. Auf einer Leinwand verfolgen Obama und ein Dutzend enger Vertrauter in Echtzeit jeden Schritt der Einsatzgruppe. Auf dem Tisch vor Ihnen stehen einige Laptops und Kaffeebecher. Obama sieht, wie die Leibwächter des Terrorchefs erbittert Widerstand gegen die Eindringlinge leisten, er sieht mehrere Explosionen und als finalen Akt den Tod der meistgesuchten Terroristen der Welt durch Kopfschuss. Kurze Zeit später wird der US-Präsident öffentlich in einem Statement den Tod bin Ladens verkünden – und damit den medialen Wettlauf um das erste Bild des toten Terroristen auslösen.
Daher dauerte es nicht lange, bis Internetseiten und TV-Sender auf der ganzen Welt den bildlichen Beweis verbreiteten. Auf dem veröffentlichten Foto ist ein Toter zu sehen, der die charakteristischen Mundzüge des Al-Kaida-Führers sowie seinen markanten Bart trägt. Die Schweizer Tageszeitung „Blick“ enttarnt das Bild schnell als ein Fake, das durch die Überblendung von zwei alten Fotos entstanden ist. Beide Fotos liegen der Schweizer Zeitung vor – das angebliche Beweisbild vom toten bin Laden kursierte schon im Jahr 2010 im Netz. (mehr …)
Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag
Seit fast einem Jahr regiert nun eine rot-grüne Minderheitsregierung im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit der mittlerweile stattgegebenen Klage von CDU und FDP mit einstweiliger Verfügung gegen den Nachtragshaushalt (eine in der Landesgesichte einmalige Vorgehensweise), schwebt über NRW seit der Urteilsverkündigung das Damoklesschwert der Neuwahlen.
Insbesondere SPD und CDU liefern sich seit Wochen einen politischen Machtkampf, dabei sah es zu Beginn der 15. Legislaturperiode noch anders aus: Hannelore Kraft formulierte es am 15. September 2010 in ihrer Regierungserklärung auf diese Weise: „Diese Landesregierung wird für jede Entscheidung eine Mehrheit suchen. Das ist auch eine Chance für Parlament und politische Parteien. Das ist eine Herausforderung für Regierung und Opposition. Beide haben die Chance, bei den Bürgerinnen und Bürgern Respekt, Anerkennung und Zustimmung zu erwerben, wenn sie mit dieser Situation verantwortungsvoll umgehen“. Mit wechselnden Mehrheiten, wie bei Minderheitsregierung typisch, wollte die Ministerpräsidentin das Land regieren. Wie sieht aber das Abstimmungsverhalten de facto neun Monate nach dem vollständigen Regierungswechsel im Parlament aus? Wie wurde bisher abgestimmt? (mehr …)
Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen
Während in einigen Ländern (etwa Schweden oder Dänemark) Minderheitsregierungen ein durchaus gängiges Regierungsformat darstellen, traten sie in Deutschland bisher selten auf und waren in der Regel Phänomene des Übergangs sowie meist von kurzer Dauer. Eine prominente Ausnahme bilden dabei die zunächst rot-grüne (1994-1998) und dann die SPD-Regierung (1998-2002) unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt, deren fehlenden parlamentarischen Mehrheiten mit einer Tolerierung durch die PDS („Magdeburger Modell“) kompensiert wurden. Aus welchen Gründen ist das Regieren mit Minderheiten in einigen parlamentarischen Systemen Norm und in anderen Ausnahmefall? Warum wird dieses Regierungsformat in Deutschland im Bund oder in den Ländern so selten realisiert? (mehr …)
Die Krise der Liberalen – Wohin führt der Weg der FDP in der Post-Westerwelle-Ära?
Nach zehn Jahren an der Spitze der FDP macht Guido Westerwelle nun Platz für Philipp Rösler. Allein der Austausch des Parteivorsitzenden wird die programmatischen und strategischen Probleme der Freien Demokraten aber nicht lösen können. Wie kam es überhaupt zu einem derartig rapiden Machtverlust Westerwelles in der FDP? Und wie können die Freidemokraten ihr aktuelles Dilemma in der Zukunft überwinden? Antworten auf diese Fragen versucht der folgende Essay zu finden.
Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Rheinland-Pfalz 2011
Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage der Vermessung ist ein Codierplan mit 43 Positions- und 17 Valenz-Issues in 14 Politikfeldern. Dank eines länderübergreifenden Codierplans, der jeweils um vier regionale Issues für jedes Bundesland ergänzt ist, sind nicht nur Vergleiche der Policy-Positionen der Parteien für jedes Bundesland, sondern erstmals auch länderübergreifende Vergleiche, z.B. für verschiedene Landesverbände einer Partei, möglich.
Die Popularität des langjährigen Ministerpräsidenten lässt – trotz des oftmals thematisierten Personenwahlkampfs insbesondere mit Herausforderin Julia Klöckner (CDU) – auf einen stark themenzentrierten Wahlkampf schließen. Diese Einschätzung lässt sich auch durch die Vermessung der Wahlprogramme der fünf größten Parteien unterstreichen: In der vier Felder Matrix des DWI – bestehend aus einer soziökonomischen und einer soziokulturellen Konfliktlinie – lässt sich eine klare programmatische Lagerbildung erkennen. SPD und Grüne stehen FDP und CDU auf beiden Achsen fast diametral gegenüber. (mehr …)
Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Baden-Württemberg
Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage der Vermessung ist ein Codierplan mit 43 Positions- und 17 Valenz-Issues in 14 Politikfeldern. Dank eines länderübergreifenden Codierplans, der jeweils um vier regionale Issues für jedes Bundesland ergänzt ist, sind nicht nur Vergleiche der Policy-Positionen der Parteien für jedes Bundesland, sondern erstmals auch länderübergreifende Vergleiche, z.B. für verschiedene Landesverbände einer Partei, möglich.
Schwarz-Gelb versus Rot-Grün – die Ergebnisse des Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 für die Landtagswahl in Baden-Württemberg bilden die im Wahlkampf bekannten Muster einer rechts-links-Polarisierung ab. Egal ob man die sozioökonomische und soziokulturelle Konfliktlinie des DWI in den Blick nimmt: Auf beiden Achsen sind sich die Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen programmatisch näher als die bürgerliche Regierungskoalition aus CDU und FDP. (mehr …)
Wenn nicht jetzt, wann dann? Systemwandel in Tunesien und Ägypten – ein Zeitfenster für die Regierungsberatung der deutschen Stiftungen
Seit Ende der 60er Jahre sind die deutschen parteinahen Stiftungen im Kontext ihrer Demokratisierungsförderung im Bereich der Parteienförderung und -beratung in Transitionsstaaten aktiv. Als Quasi-Non-Governmental Organization weisen sie eine Vielzahl an Alleinstellungsmerkmalen auf: einerseits sind sie sicher staatlich finanziert, andererseits haben sie in ihrer Projektdurchführung de facto freie Hand. Durch ihre langjährige Präsenz vor Ort und das aufgebaute Netzwerk in die unterschiedlichen politischen Lager hinein, haben sich die deutschen Stiftungen im Vergleich zu anderen Parteienförderern ein hohes Potential für den Bereich der Parteienförderung erarbeitet. (mehr …)
Wählen? Wen denn? Die empfundene Gleichheit politischer Parteien aus spieltheoretischer Sicht
Während sich die Geister der politischen Elite Deutschlands an Sachfragen zu Stuttgart 21 oder zur Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Atomenergie scheiden, überkommt Ottilie Normalverbraucherin mehr und mehr ein ganz anderer Eindruck: Ihr ist es im Grunde egal, wer die nächste Wahl gewinnt, denn aus ihrer Sicht macht das keinen großen Unterschied. Dass vermutlich ein größerer Prozentsatz der Deutschen ihre Einschätzung teilt oder zumindest nachvollziehen kann, ist aus demokratietheoretischer Sicht natürlich schade und moralisch-wertethisch auch „nicht gut.“ Gleichwohl ist die empfundene Ambivalenz politischer Parteien sowohl politikwissenschaftlich als auch sozialpsychologisch hochgradig nachvollziehbar.
Christoph Greiner: Der Mensch und Politiker Jürgen W. Möllemann. Eine wissenschaftliche Analyse
(Auto)-Biografien von Spitzenpolitikern bestimmen seit jeher die politische Debatte in Deutschland. Besonders für die Leadership-Forschung sind Biografien auch wissenschaftlich nutzbare Quellen, um die personelle Komponente politischer Führungsstile, -techniken und -instrumente zentraler politscher Akteure wie z.B. Bundeskanzler, Ministerpräsidenten oder Parteivorsitzende herausarbeiten zu können.
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Christoph Greiner: Der Mensch und Politiker Jürgen W. Möllemann. Eine wissenschaftliche Analyse
Die Politikwissenschaft selbst hat sich mit dem Verfassen von Biografien aber bislang kaum systematisch auseinandergesetzt. Christoph Greiners Arbeit über Jürgen W. Möllemann stößt in diese Lücke. (mehr …)
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