Deal oder No-Deal: Das Europäische Parlament im Endspiel um den Brexit

Dr. Oliver Schwarz von der Universität Duisburg analysiert die Rolle des Europäischen Parlaments im Hinblick auf den Brexit. Denn gemäß Artikel 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union bedarf ein jegliches Abkommen der Zustimmung der Europaabgeordneten und alle involvierten Institutionen täten gut daran, auf das Parlament zu hören. Doch kann das Parlament mit seinen… Weiterlesen »

Nachruf auf Wolfgang Clement: Gestalter und Antreiber

Am 27. September verstarb Wolfgang Clement. Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister war 2008 der erste Gastprofessor für Politikmanagement an der NRW School of Governance. Dabei ermöglichte er den Studierenden nicht nur die Analyse wichtiger Entscheidungen in Berlin und Düsseldorf, sondern war auch sehr am wissenschaftlichen Austausch interessiert, erinnert sich Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte.  Wolfgang… Weiterlesen »

Generation Einheit – zusammen oder getrennt?

Wolfgang Gaiser und Johann de Rijke, die am Deutschen Jugendinstitut forschten, blicken auf die Unterschiede der politischen Einstellungen bei jungen und älteren Menschen in Ost und West. Sind die nach der Wende Geborenen Repräsentanten des vereinigten Deutschlands? Und inwiefern unterscheidet sich diese Generation von der älteren? Ein Blick in Umfragedaten zeigt: Unterschiede zwischen Ost und… Weiterlesen »

Wahlen auf Abstand

Dr. Heike Merten vom Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erklärt, warum ein Verschieben der Kommunalwahlen in NRW aus juristischer und demokratischer Sicht schwierig zu begründen gewesen wäre. Somit war selbst vor dem Hintergrund der Coronapandemie das oft geforderte Verschieben der Wahl keine realistische Option. Trotzdem haben sich die… Weiterlesen »

Entvölkerte Wahllokale – Trotz oder wegen der Pandemie?

Frederik Orlowski, der an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf forscht, wirft einen Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Briefwahl. Denn durch die Corona-Pandemie wurden immer wieder Stimmen zum “Wählen auf Distanz” laut, um sich selbst und andere vor einer Infektion zu schützen, ohne die Wahlen verschieben zu müssen. Was sieht das Wahlrecht vor und welche Probleme birgt… Weiterlesen »

In der Ruhr liegt die Kraft: Ein eigenes Parlament für das Revier!

Am 13. September stimmen die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets nicht nur über die Zusammensetzung einer Vielzahl von kommunalen Gremien ab, sondern wählen erstmals in einer direkten Wahl das Ruhrparlament. Laura Bieder von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen gibt einen Überblick zu diesem Thema. Was macht der Regionalverband Ruhr und welche… Weiterlesen »

Wahlrecht ist immer Machtpolitik

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf unser Wahlrecht und Wahlrechtsreformen. Nach den letzten Bundestagswahlen 2017 wuchs der Bundestag durch Überhang- und Ausgleichsmandate auf Rekordgröße an und wurden im Anschluss Forderungen nach einer Reform des Wahlrechts laut. Hierbei sind jedoch nicht nur technische Aspekte… Weiterlesen »

Wahl-Kompass zur erstmaligen Direktwahl des Ruhrparlaments 2020

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets nicht nur Stadt- und Gemeinderäte, sondern stimmen auch erstmals über die Zusammensetzung des Ruhrparlamentes ab. Jan Philipp Thomeczek von der Universität Münster erläutert kurz den Nutzen dieses Tools und welche Chancen es gerade bei der Wahlentscheidung in Pandemiezeiten bietet. Am 13. September finden in NRW… Weiterlesen »

Wählerpolarisierung in Ost- und Westdeutschland

Dr. Jörg Hebenstreit von der Friedrich-Schiller-Universität Jena untersucht die häufig gestellte Diagnose der wachsenden Polarisierung innerhalb der Wählerschaft. Nicht nur haben Linke und AfD bei den letzten Bundestagswahlen insbesondere in Ostdeutschland Erfolge feiern können, sondern fuhren Union und SPD schlechte Ergebnisse ein. Zwar wurde diese Polarisierung auf parlamentarischer Ebene bisher gut erforscht, ist allerdings noch… Weiterlesen »

Die begleitende Steuerung kommunaler Finanzhilfen

Die Corona-Pandemie stellt viele Kommunen vor finanzielle Herausforderungen. Steffen Zabler, der an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer lehrt und forscht, zeigt, dass viele Kommunen schon vor Corona unter finanziellen Problemen und Schulden litten. In der aktuellen Situation scheinen zusätzliche finanzielle Mittel für Kommunen unumgänglich. Jedoch sollten diese an Bedingungen geknüpft sein, so der Autor…. Weiterlesen »