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Abgrenzung, Anbiederung, Abwanderung

Prof. Dr. Christoph Kopke von der Hochschule für Wirtschaft und Recht und Alexander Lorenz von der Universität Potsdam gehen der Frage nach, wie die anhaltenden Wahlerfolge der AfD die Parteien der politischen Rechten in Bewegung versetzt haben. Insbesondere für das zersplitterte Lager der Rechtsaußenparteien ist mit der AfD eine bislang kaum zu schlagende Konkurrenz um Wählerstimmen, Personal… Weiterlesen »

Lobbyismus in der modernen Politikberatung

Dr. Rupert Pritzl vom Bayerischen Wirtschaftsministerium erklärt den Unterschied zwischen Korruption und Lobbying. Eine klare Grenzziehung zwischen legaler und illegaler Interessenvertretung fällt in der Praxis nicht leicht, denn die Grenzen sind oft fließend. Deswegen haben Interessengruppen und Lobbyisten oft einen schlechten Ruf und stehen im Verdacht von Klüngelwirtschaft. Mehr Transparenz könnte einen Beitrag leisten, um Lobbyismus und Korruption… Weiterlesen »

Neue innerparteiliche Konflikte in der LINKEN und Wagenknechts Bewegung aufstehen

Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig bilanziert, dass sich die LINKE mehr als elf Jahre nach ihrer Gründung wieder in einer konfliktreichen Situation befindet. Neben dem parteiinternen Konflikt um die Positionierung in der Migrations- und Asylpolitik und anstehenden Landtagswahlen könnte Wagenknechts Sammlungsbewegung aufstehen zur weiteren Fragmentierung des linken Lagers beitragen. Auch die erheblichen Verluste von Wählern an die… Weiterlesen »

Büchse der Pandora? Minderheitsregierungen und der Umgang mit der AfD

Dr. Martin Pfafferott ist Referent bei der Friedrich-Ebert-Stiftung und erklärt, dass die Fragmentierung der Parteiensysteme Regierungsbildungen kompliziert gemacht hat. Minderheitsregierungen bieten innovative Auswege und werden mit demokratisierenden Potenzialen verbunden. Wer von diesem Format profitiert, ist allerdings nicht ausgemacht: Angesichts der Entwicklung der Parteiensysteme könnte es beispielsweise die AfD sein. Nachdem im November 2017 jäh und für… Weiterlesen »

Kommunalpolitik abseits der Parteien?

Michael Angenendt von der Heinrich-Heine-Universität untersucht das demographische Profil und die Beitrittsmotive von Wählergemeinschaftsmitgliedern im Vergleich zu Parteimitgliedern. Trotz ihrer Popularität sind kommunale Wählergemeinschaften in der deutschen Politikwissenschaft noch nicht gründlich erforscht. Wählergemeinschaften präsentieren sich zwar als partizipatorische Alternative zu den Parteien, sie sind ihnen aber im Hinblick auf das demographische Profil  und die Beitrittsmotive ähnlicher als ihnen… Weiterlesen »

Parteien im Wettbewerb als Dienstleister der Freiheit

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass zu den wichtigen gesellschaftlichen Konfliktlinien eine vierte Konfliktlinie hinzugekommen ist und den Parteienwettbewerb beeinflusst. Diese Konfliktlinie umfasst das Spannungsfeld zwischen globalisierten Weltbürgern und nationalkonservativen Gemeinschaften. Hier entsteht eine Repräsentationslücke, die etablierte Parteien nicht füllen. Trotzdem sollte die Anpassungs- und Wandlungsfähigkeit von Parteien nicht unterschätzt werden…. Weiterlesen »

Trump in Trouble? Die Halbzeitwahlen („Midterms“) zum US Kongress am 6. November 2018 als Zwischenzeugnis für Präsident Donald Trump

Dr. habil. Martin Thunert, der am Heidelberg Center for American Studies forscht, analysiert die möglichen Szenarien und deren Erklärungen zum Ausgang der sogenannten Midterms in den USA. Wie stehen die Chancen, dass Präsident Trump den Rückhalt durch eine Mehrheit der Republikaner in beiden Kammern behält? Ein anderes Szenario wäre, dass die Demokraten die Mandatsmehrheit in der unteren Kammer, dem… Weiterlesen »

Politische Unterrepräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund nach der Bundestagswahl 2017

Aimie Bouju promoviert an der Universität Duisburg-Essen und konkludiert, dass Menschen mit Migrationshintergrund im Bundestag unterrepräsentiert sind. Bei ihrer Bewerbung für ein Mandat innerhalb der Parteien stoßen sie mit den Binnen- und Außenselektionskriterien auf ähnliche Hürden wie andere Bewerber auch. Feststeht, dass der Fokus auf andere parteiinterne Regeln und Selektionskriterien den Erfolg oder das Scheitern insbesondere von… Weiterlesen »

Marcus Böick: Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung 1990-1994

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass „Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung 1990-1994“ von Marcus Böick mehr als eine Studie über eine abgewickelte Anstalt ist. Sie zeigt im Umkehrschluss auch politikberatend, was wir in Zukunft besser mit Unsicherheit und Ratlosigkeit umgehen können. Die DDR war unbekannt. Man besichtigte 1990 mit… Weiterlesen »

Landeswahlkompass Hessen online

Die Landtagswahl in Hessen steht vor der Tür. Am 28. Oktober 2018 wählen die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes ihre neue Landesregierung. Mit dem Landeswahlkompass haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, eine Wahlhilfe hinzuzuziehen. In diesem Beitrag kann jeder Interessierte direkt auf den Wahlkompass zugreifen. Bei dem Landeswahlkompass handelt es sich um eine innovative Wahlhilfe, die unter anderem… Weiterlesen »