Wolfgang Bosbach ist die Stimme der bundesdeutschen Innenpolitik. Mit seiner prägnanten Sprache und Omnipräsenz in den Medien erreicht er eine deutlich höhere Aufmerksamkeit als die anderen Ausschussvorsitzenden des Deutschen Bundestages.
Mit ihrer nun vorgelegten Biografie „Jetzt erst Recht“ versucht die Autorin und politische Korrespondentin der „Bild am Sonntag“ Anna von Bayern, Einblicke in das Leben des christdemokratischen Politikers zu gewähren. Anna Steinfort hat die Biografie rezensiert. (mehr …)
Helmut Herles: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. Innenansichten aus dem Club der Abgeordneten
Sie ist kaum ein Thema, weder in der medialen Berichterstattung noch in der Politikwissenschaft: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft bleibt weitgehend im Arkanbereich der praktischen Politik, unsichtbar für die Öffentlichkeit.
Wolfgang Herles bietet in seinem Buch „Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft“ einen gut lesbaren Überblick, meint Matthias Klein. Aus der Perspektive der Regierungsforschung bleiben allerdings spannende Fragen unbeantwortet. (mehr …)
Neue Machtoptionen und eine neue politische Kultur: Die Sondierungen nach der Bundestagswahl vom 22. September 2013
Um kurz nach 18:00 Uhr brandete am 22. September 2013, dem Wahlsonntag, lautstarker Jubel im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin gegen die Videoleinwand.
Die ersten Prognosen wurden verlautbart und wiesen der Union 42 Prozent der Stimmen zu – eine deutliche Steigerung ihres Ergebnisses von 2009.
„Angie, Angie“-Rufe hallten durch das Gebäude. Angela Merkel – mittlerweile auf dem Podium angekommen – lächelte zurückhaltend. (mehr …)
Europawahlrecht und die Drei-Prozent-Hürde: Nationale Orthodoxie oder europäischer Pragmatismus?
In dem am 26. Februar 2014 zu erwartenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel für Parteien geht es um viel: vor allem aber um politische Macht.
Mit Spannung erwarten zum einen die Kläger das Urteil zum Europawahlrecht, da es ganz unmittelbar ihre Erfolgschancen beeinflussen wird, im 8. Europäischen Parlament vertreten zu sein. Michael Kaeding und Morten Pieper plädieren in ihrem Essay für mehr Pragmatismus in der europäischen Wahlrechtsfrage. (mehr …)
Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage
Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen echten Wettbewerb auf europäischer Ebene herbeizuführen. Michael Kaeding analysiert vor diesem Hintergrund den Start in den Europwahlkampf 2014. (mehr …)
Offenheit, Beteiligung und Kooperation: ‚Governance statt Konflikt‘ bei der Etablierung von Nachhaltigkeitsinnovationen.
Im Fokus der Forschung zu Nachhaltigkeitsinnovationen bzw. „environmental innovation and societal transition“ steht auch die deutsche Energiewende: Neben der Ausbreitung der Photovoltaik (PV) sind in den vergangenen Jahren Techniken und Praktiken, wie etwa Car Sharing, Windenergie oder Biogas, mit Blick auf eine möglichst breit aufgestellte gesellschaftliche Transformation analysiert worden.
Von Interesse sind hier also solche sozio-technischen Innovationen, die neue klimaschonende soziale Praktiken etablieren, welche eng in Verbindung mit zum Teil pfadkreierenden Erneuerbaren-Energie-Technologien stehen. (mehr …)
Benjamin Höhne: Rekrutierung von Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Ein Abgeordnetenmandat ist eine attraktive Möglichkeit, Politik als Beruf zu betreiben. Vor der Wahl durch das Wahlvolk steht die Vorauswahl durch ein Selektorat. Im deutschen Fall übernehmen Parteien (i.d.R. Delegierte) diese Vorauswahl.
Diese Rekrutierungsfunktion und die Frage, wie Parteien bzw. innerparteiliche Akteure Rekrutierungsentscheidungen treffen, ist Thema der Dissertation von Benjamin Höhne, die Sebastian Bukow und Michael Angenendt für Regierungsforschung.de rezensiert haben. (mehr …)
Neue Wege innerparteilicher Demokratie – wie entscheiden Piraten? Eine Analyse der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse der Piratenpartei am Beispiel des Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik
Die Frage, wie Parteien zu ihren Entscheidungen kommen, ist seit jeher ein zentrales politikwissenschaftliches Problem. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um inhaltliche, personelle oder strategische Entscheidungen handelt.
Sebastian Bergmann geht am Beispiel des “Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik” der Frage nach, wie innerparteiliche Entscheidungsprozesse bei den Piraten ablaufen und mit Hilfe welcher Werkzeuge innerparteiliche Willensbildung bei den Piraten funktioniert. (mehr …)
Wozu ein Bundespräsident? Amt und Amtsführung des deutschen Staatsoberhauptes in der staatswissenschaftlichen Forschung.
Warum gibt es in einem parlamentarischen Regierungssystem einer demokratischen Republik überhaupt einen Staatspräsidenten? Heinz Rausch war nicht der Erste, der sich diese Frage stellte.
Bereits im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee wurde die Notwendigkeit eines solchen Amtes bezweifelt. Timo Grunden widmet sich der Frage “Wozu ein Bundespräsident?” aus der Perspektive der staatswissenschaftlichen Forschung und diskutiert Amt und Amtsführung des Staatsoberhauptes (mehr …)
Parteienvielfalt in Deutschland. Ist die Fünf-Prozent-Sperrklausel noch zeitgemäß?
Zur Bundestagswahl 2013 waren so viele Parteien wie zu keiner vorherigen Wahl auf Bundesebene zugelassen. 38 Parteien durften um den Einzug ins nächste deutsche Parlament kämpfen. Zur Vorbeugung einer Parteienzersplitterung im Bundestag ist im deutschen Wahlrecht die Sperrklausel verankert. Nur Parteien, die bundesweit mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen erhalten, ziehen in den Bundestag ein.
Es sind nach der Wahl nur noch vier Fraktionen im Bundestag vertreten. Die FDP hat die Fünf-Prozent-Hürde nicht genommen und auch die Piratenpartei und die AfD scheiterten knapp an der Sperrklausel. So verteilen sich auf FDP, AfD, Piratenpartei und die unter „Sonstige“ zusammengefassten Kleinparteien 15,7% der Wählerstimmen. Dies ist ein gewichtiger Anteil der abgegebenen Stimmen. Nicht erst nach dieser Wahl werden vor diesem Hintergrund Rufe laut, die eine Reform der Sperrklausel fordern. Kann man die Sperrklausel verändern? Sollte Parteienvielfalt überhaupt verhindert werden? In diesem Essay werden mögliche Antworten auf diese Frage diskutiert. (mehr …)
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