Im Wahlkampf spielen sie eine wichtige Rolle – ob bei der CDU, der SPD, der FDP oder den Grünen: die Jugendorganisationen der Parteien sind an Infoständen präsent und machen, teilweise mit großem Aufwand Wahlkampf für „ihre Parteien“. Gerade zum Erreichen der Zielgruppe der Jugendlichen und junge Leute sind sie von zentraler Bedeutung. Betrachtet man die Berichterstattung über die jungen Wahlkämpfer, zuletzt z.B. in einer Reihe auf SPIEGELonline, erscheint das Image von überalterten Parteien und einer „grauen“ Demokratie, zumindest in Wahlkampfzeiten, in weiter Ferne. Was aber passiert mit den enthusiastischen jungen Parteimitgliedern, wenn der letzte Wahlkampfstand eingepackt ist und der (Partei-)Alltag wieder Einzug erhält? Was erleben sie im Alltag in den Parteigremien und was bringt sie dazu, sich überhaupt in Parteien zu engagieren? Wie bewerten junge Mitglieder ihre Partei und was wollen sie mit und in ihr erreichen? Und welche Rolle spielen die Jugendorganisationen für sie? (mehr …)
Die Bundestagswahl 2013 als historischer Einschnitt im deutschen Parteienwettbewerb.
Deutschland hat gewählt. Die Ergebnisse des 22. Septembers 2013 können als historischer Einschnitt im deutschen Parteienwettbewerb gewertet werden.
Zehn Punkte verdeutlichen diesen Einschnitt. (mehr …)
Die Wiederentdeckung der Parteibasis als Wahlkampfressource? Beobachtungen und erste Einordnungen zum Tür-zu-Tür-Wahlkampf der SPD
Für die in der jüngeren Vergangenheit von den Wahlkampfstäben entwickelten Kommunikationsstrategien ist der Faktor Parteibasis oftmals nur bedingt in umfassenderer Weise berücksichtigt worden, scheint die potenzielle Funktion der party on the ground zur Mobilisierung, Multiplikation sowie zur interpersonalen Kommunikation nicht vollumfänglich in das Kampagnenmanagement einbezogen worden zu sein. Doch kann der Bundestagswahlkampf 2013 mit Blick auf die SPD einen möglichen Wendepunkt hinsichtlich der Rolle und Bedeutung der Mitgliedschaft als Kampagnenressource markieren. Anlass für die Vermutung einer durch die SPD erfolgten Wiederentdeckung der Parteibasis als Wahlkampfressource gibt vor allem ein für die sozialdemokratische Kampagne als zentral geltendes Format: der sogenannte „Tür-zu-Tür-Wahlkampf“. Dieses Kampagnenformat wird im Folgenden in den Blick genommen. Damit soll ein erster explorativer Beitrag für eine noch ausstehende umfassende Analyse des parteienspezifischen Kampagnenmanagements für den Bundestagswahlkampf 2013 geleistet werden. (mehr …)
Deutsche Rohstoffpolitik in der Peripherie des Wahlkampfs. Spiegelt sich die Wiederbelebung der deutschen Rohstoffpolitik in den Wahlprogrammen der Parteien wider?
Deutschland ist ein rohstoffarmes Land, das von Importen abhängig ist. Eine gesicherte Rohstoffversorgung ist daher Voraussetzung für die wirtschaftliche Potenz des „Exportweltmeisters“. Diese macht wirtschaftliche Anstrengungen und politische Weichenstellungen notwendig, die selten von der Bevölkerung wahrgenommen werden und daher nicht im Wahlkampf auftauchen. Die größte Aufmerksamkeit kommt dabei Energierohstoffen wie Erdöl und -gas sowie Kohle zu. Nur wenn die Versorgung mit diesen Rohstoffen vermeintlich gefährdet ist oder höhere Kosten erzeugt, erreichen sie die öffentliche Debatte und auch den Wahlkampf. Beispiele dafür sind die Ölkrisen der 1970er Jahre oder indirekte Folgen wie steigende Strompreise infolge der Energiewende. (mehr …)
Maneuvering energy politics in the “ideal coalition”. Political management of the “Strompreisbremse” in the black-yellow coalition
When a SMS reached the Minister of Economy and Technology of the Federal Republic of Germany, Philipp Rösler (FDP), on the morning of the 28th of January, he was hit by its content completely unprepared.
His cabinet colleague and Minister for the Environment, Peter Altmaier (CDU), announced a foray in the promotion of renewable energies. The press should find out about this two hours later. The discussion about the affordability of the promotion of renewable energies got out of hand, causing pressure to act. Altmaier strove for a price cap for the EEG iv surcharge, which was decisive for the promotion of renewable energies. The environment minister planned to make his plans public not some time in the following week, but on that very same day. Philipp Rösler could not exactly anticipate what would happen… (mehr …)
Energiepolitisches Manövrieren in der „Wunschkoalition“. Das schwarz-gelbe Politikmanagement rund um die Strompreisbremse
Die Energiewende ist eine energiepolitische Zäsur in der schwarz-gelben Regierungspolitik. Im Bundestagswahljahr 2013 drohte das Thema der Bezahlbarkeit von Energie immer stärker ins Zentrum der politischen Debatte zu rücken. Am 28. Januar ging dann Umweltminister Peter Altmaier in die Offensive.
Mit seinem Konzept der „Strompreisbremse“ setzte er alle anderen politischen Akteure unter Zugzwang. Dieser Fall zum energiepolitischen Manövrieren in der Wunschkoalition zeichnet die kommunikative, wahltaktische und vor allem die koalitionspolitische Dimension der Situation nach, in der sich die beteiligten Akteure nach Altmeiers Initiative befanden. (mehr …)
Machtprobe im Kanzleramt – Die Suche nach einem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten von Union, FDP, SPD und Grünen im Februar 2012
Berlin im Februar 2012: Die Parteien ringen nach dem Rücktritt von Christian Wulff um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Für Kanzlerin Angela Merkel stellte sich die Situation politisch brisant dar.
Nach Horst Köhler war nun mit Christian Wulff schon der zweite Bundespräsident zurückgetreten, dessen Kandidatur ihr politisches Werk war. Am Abend des 19. Februar entschieden CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne: Joachim Gauck sollte Bundespräsident werden. Vor allem für das schwarz-gelbe Lager hatte die Nominierung Gaucks eine pikante Vorgeschichte: Zwei Jahre zuvor war er ausdrücklich nicht nominiert worden. (mehr …)
Der verschlungene Weg zur Minderheitsregierung in NRW – Die Sondierungen und Verhandlungen nach der Landtagswahl vom Mai 2010.
Der 09. Mai 2010, Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen, kurz nach 19 Uhr: Die TV-Runde mit den beiden Spitzenkandidaten im Landtag ist vorbei – unterschiedlicher könnten die Eindrücke ihrer Abgänge nicht sein.
Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers flüchtet mit gesenktem Kopf unmittelbar nach der Sendung. (mehr …)
Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Bundestagswahl 2013 – Policy-Positionen von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke und Piraten zur Bundestagswahl 2013 im Vergleich
Der Journalist Heribert Prantl hat in seinem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 19. August 2013 den diesjährigen Bundestagswahlkampf als „große Flaute“ bezeichnet: es fehle „der Kontrast“, es fehle „die Alternative“. Das Urteil spiegelt die veröffentlichte Meinung der vergangenen Wochen und Monate treffend wider: Nicht nur würden die Parteien im Bundestagswahlkampf aus strategischen Kalkülen auf eine allzu große Polarisierung verzichten, ihre Programmatik unterscheide sich außerdem kaum – zumindest nicht bei den wirklich „wichtigen“ Themen. In dieser Hinsicht wird häufig eine Parallele zum Bundestagswahlkampf im Jahr 2009 gezogen, der als weitgehend inhaltsleer und wenig kontrovers beurteilt wurde. Tatsächlich wiesen Wahlprogrammanalysen bei der letzten Wahl im Gegensatz dazu sehr wohl programmatische Differenzen zwischen den Parteien nach (vgl. u.a. Treibel 2010). Eine Analyse der Bundestagswahlprogramme sollte auch 2013 wieder Antworten auf folgenden Fragen liefern: Mit welcher Programmatik treten die politischen Parteien zur Bundestagswahl 2013 an? Inwiefern unterscheiden sich die Bundestagswahlprogramme der Parteien voneinander? Und welche koalitionstheoretischen Implikationen lassen sich aus den Befunden ableiten? (mehr …)
Bayern vor der Landtagswahl – Wahlkampfimpressionen aus dem Süden der Republik.
Schon in der Bonner Republik wurde gerne kolportiert, dass der Politikbetrieb wie in einem Raumschiff in eigenen Umlaufbahnen kreiste. Politiker und Journalisten pflegten in der Stadt am Rhein einen intensiven Kontakt. Zwar konnte sich Bonn damals, anders als Berlin heute, kaum als Metropole mit internationaler Ausstrahlung inszenieren, aber dennoch war es der Mittelpunkt des Geschehens für all diejenigen, die sich in der Bundesrepublik professionell mit Politik beschäftigten. Der Vorwurf kritischer Beobachter, der Berliner Politikbetrieb gleiche einer „Kä-seglocke“ (Kurt Kister; SZ v. 8./9.6.2013), ist also nicht neu. Der Befund allerdings erscheint zu-treffend. Denn während die Szene der Parteistrategen, Wahlkampfberater und Journalisten seit Monaten auf Hochtouren läuft, scheint der Rest der Republik erst allmählich in den Wahl-kampfmodus umzuschalten. Dies gilt auch für Bayern, obwohl im Freistaat gleich zwei Wahlter-mine anstehen. Eine Woche vor der Bundestags- und Hessenwahl, am 15. September 2013, finden im Süden die Wahlen zum Bayerischen Landtag statt – die zudem noch gemeinsam mit den Bezirkswahlen und einem Paket von Volksentscheiden durchgeführt werden. (mehr …)
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