Parteien

Volker Best: Koalitionssignale bei Landtagswahlen. Eine empirische Analyse von 1990 bis 2012.

Ohne Zweifel ist der Band von Volker Best eine lesenswerte Erörterung des Themas „Koalitionssignale bei Landtagswahlen“ und bietet dem interessierten Koalitionsforscher wichtige Erkenntnisse bezüglich des Koalitionssignals als einem zentralen Element im Prozess der Bildung von Regierungskoalitionen. Darüber hinaus rät Dr. Niko Switek in seiner Rezension, dass auch die Verantwortlichen in den Parteien das Buch zu… Weiterlesen »

Zwischen Überforderung und Übermacht – Zur Lage der politischen Parteien vor der Bundestagswahl 2017

Die Lage der Parteien und des deutschen Parteiensystems hat sich durch Nichthandeln, Nichtzuhören und Nichtreagieren verschlechtert. Die Parteien haben Vertrauen verloren und mehr und mehr ihrer Legitimation eingebüßt. Das mag man angesichts von vielen Erfolgen auch historischen Umfangs wie der Wiedervereinigung Deutschlands und Europas, der Bewältigung der Staatsschuldenkrise sowie der Euro-Krise, aber auch der Energiewende für… Weiterlesen »

Willkommen im fluiden Fünfparteiensystem: Über Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hält die AfD dort und in fünf weiteren Landtagen nunmehr 43 Mandate. Nach dem großen Erfolg für die AfD haben jedoch alle in den Landtagen vertretenen Parteien Koalitionen mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Im Vorfeld der Wahlen ließen mögliche Koalitionssignale der Parteien den Schluss zu, dass die tradierten… Weiterlesen »

„Meine CDU 2017“ – Nach der Parteireform ist vor der Parteireform

„Es lohnt sich, CDU-Mitglied zu sein“ – so jedenfalls Generalsekretär Peter Tauber bei seiner Einführung in den Leitantrag Meine CDU 2017, der von den Delegierten des CDU-Bundesparteitags verabschiedet worden ist. Mithilfe einer Reihe von Reformmaßnahmen wie der flächendeckenden Bestellung von Mitgliederbeauftragten, einem Antragsrecht für Mitglieder auf Parteitagen und einer Neuordnung des Aufnahmeverfahrens will die CDU… Weiterlesen »

Agil, vielfältig, innovativ: Fünf Zukunftsimpulse für politische Parteien

Parteien bleiben unverzichtbar. In einer zunehmend komplexen und fragmentierten Gesellschaft sind sie wichtig, um Jung und Alt, Arm und Reich, Stadt und Land, Einwohner mit und ohne Migrationshintergrund oder deutsche Staatsbürgerschaft in einem produktiven Miteinander halten zu können. Die Debatten, die sie unter- und miteinander führen, sind Orientierungspunkte für die Entwicklung unserer Gesellschaft. Dieser Policy Brief… Weiterlesen »

Parteikultur – Ideen für Parteireform abseits von Satzungs- und Gesetzesänderung

Wer Parteien attraktiver machen möchte, muss an ihre Kultur ran. Ebenso wichtig wie zeitgemäße Satzungstexte ist der alltägliche Umgang der Parteimitglieder miteinander, die Qualität der Zusammenarbeit, die Offenheit für Neue und Neues, die Fähigkeit zur fairen Debatte und die Bereitschaft zur reflektierten Führung. Regina Michalik und Hanno Burmester vertreten die These, dass Parteien eine Kultur der… Weiterlesen »

Ein Schlichter für die AfD?

Da war es wieder, das Interesse der Medien an der AfD. Natürlich galt das mediale Interesse weder primär der programmatischen Ausrichtung noch den Problemlösungen, die von den Europa-Abgeordneten der Partei ausgingen. Auch die von der Partei in den Landesparlamenten losgetretenen Initiativen spielten keine Rolle. Es schien der letzte Kampf zwischen Frauke Petry und Bernd Lucke… Weiterlesen »

Der Deutsche Ethikrat, das Inzestverbot und die politischen Reaktionen

Der Deutsche Ethikrat, der sowohl die Politik als auch die Öffentlichkeit in ethischen Fragen auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften beraten soll, hat eine Stellungnahme über das Inzestverbot vorgelegt, die von Seiten der Unionsfraktion als skandalös bezeichnet wird. Diese Einwände offenbaren ein falsches Verständnis der Aufgaben des Sachverständigenrates, aber auch wie stark der Ethikrat und die… Weiterlesen »

„Das Umformen dauert länger“

Nach einer langen Phase der relativen Ruhe, hat die Partei der PIRATEN in dieser Woche wieder für Schlagzeilen sorgen können: Mit Christopher Lauer, ehemaliger Berliner Landeschef und Anke Domscheit-Berg, jetzt ehemalige Landesvorsitzende in Brandenburg, verließen gleich zwei prominente Gesichter die Partei. Bestätigen sich nun die Vorahnungen der Parteienforschung, dass es sich bei den PIRATEN nur… Weiterlesen »

Verschlafen bürgerlich – Essay von Karl-Rudolf Korte in „Die Welt“

Wer über den Begriff „bürgerlich“ nachdenkt, artikuliert stets gefühlte Zugehörigkeiten. Das gilt ebenso für die häufig synonym gebrauchte Zuordnung der politischen Mitte. Wohlfahrtsstaatlich, gesellschaftspolitisch, wahlsoziologisch fällt es schwer, klare empirische Vermessungen des Bürgerlichen vorzunehmen, wenn man es nicht mit Mittelstand oder Mittelschicht verwechselt. Karl-Rudolf Korte schreibt in seinem Essay für die Welt (Ausgabe vom 19.06.14)… Weiterlesen »