Mit Schwung von der Startrampe

Gerd Mielke von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und Fedor Ruhose, der Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ist, werfen einen Blick auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, die für die SPD ein klarer Sieg waren. Neben der Sachkompetenz, die Wählerinnen und Wähler der SPD in vielen Bereichen zuschrieben, spielte auch die Spitzenkandidatin Malu Dreyer und die auf… Weiterlesen »

Schuldenbremse und öffentliche Investitionen: Streitpunkt und Richtungsentscheidung vor der Bundestagswahl 2021

Prof. Dr. Salvatore Barbaro von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz erläutert die Streitpunkte rund um die Schuldenbremse, die die Parteien in Lager teilt. Kritikerinnen und Kritiker sehen in ihr eine Investitionsbremse, Befürworterinnen und Befürworter ein Instrument zur Begrenzung der Ausgaben. Auch wenn bis September im Wahlkampf allenfalls ideologische Bekenntnisse für und gegen die Schuldenbremse zu hören sein werden,… Weiterlesen »

Nach Trump – was macht Fox News?

Prof. Dr. Klaus Kamps, der an der Hochschule der Medien in Stuttgart forscht, wirft einen Blick auf den TV-Sender Fox News. Durch die Anerkennung des demokratischen Wahlerfolgs zog sich der Sender nicht nur den Zorn Trumps auf sich, sondern auch den Ärger seiner Wählerschaft und hatte in der Folge mit sinkenden Zuschauerzahlen zu kämpfen –… Weiterlesen »

Der abgesagte „Civil War“

Dr. Philipp Adorf, der an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn lehrt und forscht, analysiert den Zustand der US-Republikaner nach dem Ausscheiden Donald Trumps aus dem Amt: Auch nach dem Ende der Trump-Präsidentschaft deuten die Ansichten der Republikanischen Wählerschaft darauf hin, dass Trump und seine Anhänger den Kurs der Partei weiter bestimmen. In der Partei stehen sich… Weiterlesen »

Listenkontinuität ohne zentrale Steuerung

Dr. Danny Schindler, der am Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin forscht, beleuchtet den Prozess der Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten bei der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen. Denn bald stehen die Kandidat*innennominierung für die kommende Wahl an. Doch wie lief es 2017 beim letzten Mal ab? DIE LINKE in NRW entschied sich für ein… Weiterlesen »

Vetofunktion des Bundesrates in Theorie und Praxis

PD Dr. phil. habil. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, geht der Position des Bundesrates als Vetospieler auf den Grund. Allgemein bekannt ist, dass der Bundesrat nur wenige Gesetzesvorlagen scheitern lässt. Aber unterscheidet sich das Verhalten des Bundesrates, wenn man die Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag einbezieht? Ja, in Nuancen… Weiterlesen »

Alles auf Anfang?

Christoph Bieber von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen und Klaus Kamps von der Hochschule der Medien in Stuttgart lassen die turbulente Übergangsphase von Donald Trump zu Joe Biden Revue passieren und skizzieren wichtig Formalien des Verfahrens. Dabei werfen sie auch einen Blick auf die Stichwahlen in Georgia, bei denen die Demokraten punkten… Weiterlesen »

Robert Habeck: Von hier an anders: Eine politische Skizze.

Für Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen ist das neue Buch von Robert Habeck “Von hier an anders: Eine politische Skizze.” ein sehr lesenswertes Buch, dessen letztes Drittel besonders interessant ist. Für alle, die am Politikmanagement und am Gestaltungswissen interessiert sind, bietet Habeck reichlich Stoff zur Diskussion und… Weiterlesen »

Nationalismus – Implikationen zur Einordung von Genese und Entwicklungswegen

Philipp Legrand, der an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen und am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung tätig ist, präsentiert ein Modell, das eine strukturierte Analyse nationalistischer Bewegungen ermöglichen soll, um mehr über die dynamischen Entwicklungswege solcher Bewegungen in Erfahrung zu bringen. Denn nationalistische Bewegungen gehören längst nicht der Vergangenheit an, wie die Beispiele Katalonien und… Weiterlesen »

Krisengetriebener Realismus Deutschlands und verstärktes Coreper

Stefan Haußner, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, betrachtet die europäische Ebene während der Corona-Pandemie. Mit welchen Herausforderungen sahen sich die europäischen Institutionen, insbesondere der Rat der EU, konfrontiert? Auch wenn ein physisches Treffen der Ratskonstellationen kaum möglich war, gelang es über den Ausschuss der Ständigen Vertreter und die starke Nutzung informeller Videoformate… Weiterlesen »