Im Fokus stehen der spannungsreiche Komplex parlamentarischer Kommunikation und die Frage, wie der Bundestag seine multiplen kommunikativen Aufgaben erfüllen kann.
Um der Vielschichtigkeit der parlamentarischen Politikvermittlung und Öffentlichkeitsarbeit gerecht zu werden, wird die systematische Betrachtung mittels eines analytischen Dreischritts angeleitet. Die parlamentarische Kommunikation beeinflussenden Entwicklungen werden auf der Makroebene anhand des Trends zur Mediengesellschaft nachvollzogen. Auf der Mesoebene wird das Spannungsfeld zwischen parlamentarischer und massenmedialer Arena betrachtet, bevor auf der Mikroebene die Auswirkungen dieser Entwicklungen anhand der Rolle des Bundestagspräsidenten erörtert werden. (mehr …)
Die Botschaft der Wähler an die politische Wissenschaft. Anmerkungen zur Bundestagswahl 2013. Von Dr. Jürgen Rüttgers
Die Bundestagswahl 2013 war ohne jede Frage eine Wahl voller Überraschungen. Die Wahlbeteiligung ist trotz aller Befürchtungen nicht gesunken. Die Argumente der Journalisten und intellektuellen Vordenker, die es für ein Zeichen ihres Mutes hielten, die Wähler zur Wahlenthaltung aufzurufen, haben die Bürger kalt gelassen.
Auch die Regierungsbildung war geprägt von mehreren Überraschungen. Sie hat nicht nur lange gedauert. Der Koalitionsvertrag ist mit 185 Seiten zudem sehr lang geworden. Eine Konzentration auf zentrale Themenfelder ist nicht erfolgt. Mit der großen Koalition, der ‚GroKo‘ wie sie öffentlich genannt wird, verbindet sich kein wegweisendes Projekt. Man hat sogar den Eindruck, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien vor einer programmatischen Klärungsphase stehen. (mehr …)
Vom „Goldenen September“ zum „Grauen Mai“ – Wo steht die CSU wirklich? Von Dr. Ulrich Berls
Bayern hat viermal gewählt in nur acht Monaten. Am 15. September 2013 holte die CSU bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit zurück und kratzte ein Woche später bei der Bundestagswahl sogar an der 50-Prozent-Marke.
Nur ein halbes Jahr nach den Triumphen bei Landtags- und Bundestagswahl erzielte die CSU im März 2014 bei den Kommunalwahlen jedoch ein historisch schwaches Ergebnis. Mit 39,7 Prozent rutschte sie sogar unter die 40,0 Prozent von 2009, was damals (Huber und Beckstein waren wenige Wochen im Amt) als Katstrophe gewertet wurde.Wo steht die CSU angesichts dieser elektoralen Berg- und Talfahrt wirklich? Was waren Momentaufnahmen: die starken Ergebnisse im Herbst oder die schwachen im Frühjahr? (mehr …)
Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Europawahl 2014. Policy-Positionen von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke, AfD und Piraten zur Europawahl 2014 im Vergleich
Nach Jahren der Krise in Europas Volkswirtschaften und den Institutionen der Europäischen Union haben die Menschen in Deutschland am 25. Mai 2014 die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben.
Doch das Interesse an der Europawahl hält sich in Grenzen. Mit welchen Forderungen treten die Parteien zur Europawahl an? In welchen Punkten grenzen sie sich voneinander ab? Welche Richtung wollen sie für die europäische Einigung einschlagen? (mehr …)
Die dritte Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Erobern euroskeptische Parteien das Europäische Parlament?
Nur noch wenige Stunden und die achten Europawahlen beginnen. Den Anfang machen bereits am Donnerstag die Wähler in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich. In den meisten Mitgliedsstaaten wird hingegen erst am Sonntag gewählt.
Erst nach Schließung der Wahllokale in Italien um 23 Uhr werden die ersten gesamteuropäischen Hochrechnungen veröffentlicht. Grund genug, den Spannungsbogen durch eine dritte Duisburger Prognose zur Europawahl noch weiter auszubauen. (mehr …)
Quasi-präsidentiell? Ein erbitterter Machtkampf zweier Lager nach der Europawahl entscheidet über die unmittelbare Zukunft Europas
Wenige Stunden vor Öffnung der Wahllokale für die europaweit rund 380 Millionen Wahlberechtigten gewinnt der Europawahlkampf an Fahrt. Vieles ist dieses Mal neu. Einige nationale Wahlverfahren wurden im Vorfeld geändert. Mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten betreten allerdings alle Mitgliedsstaaten Neuland.
Nach dem Wahlgang am 25. Mai geht es dabei um mehr als den Namen des nächsten Kommissionspräsidenten – so Michael Kaeding, der in seinem Essay die sich abzeichnenden Machtproben in verschiedenen Institutionen analysiert. (mehr …)
Die zweite Duisburger Prognose zur Europawahl 14: Europäische Konservative können Vorsprung halten
Damit erlangt das erste europäische TV-Duell eine besondere Relevanz für den Ausgang der Europawahl, die sich laut unserer letzten Prognose durch ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen auszeichnet. Wie wirkt sich das TV-Duell auf unsere aktuelle Wahlprognose aus? (mehr …)
Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen europäischen Konservativen und Sozialdemokraten
Dieser Sachverhalt stellt die Meinungsforschung freilich vor eine Herausforderung. Oliver Schwarz und Lea Santkiewitsch präsentieren in der Duisburger Wahlprognose zur Europawahl eine praktikable Problemlösung. (mehr …)
Bogner, Alexander (Hrsg.): Ethisierung der Technik – Technisierung der Ethik. Der Ethik-Boom im Lichte der Wissenschafts- und Technikforschung.
Auf den Begriff der „Ethik“ wird vornehmlich dort rekurriert, wo von wissenschaftlichen Entwicklungen, Innovationen und Fortschritten gesprochen wird.
Wissenschaft und Technik scheinen in zunehmendem Maße ethische Probleme und moralische Fragen aufzuwerfen, die mit wissenschaftlichen Termini à la „Risikodiskurs“ oder „Technikfolgenabschätzung“ nur noch ungenau erfasst werden können. Gordian Ezazi bespricht den Sammelband für Regierungsforschung.de.
Nils Minkmar: Der Zirkus. Ein Jahr im Innersten der Politik
Der Bundestagswahlkampf liegt bereits einige Monate zurück. Jetzt noch ein Buch über einen Kandidaten lesen? Nils Minkmar, Journalist bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein Jahr lang im Wahlkampf begleitet. Seine Erkenntnisse zeichnet er in „Der Zirkus“ nach.
Einen Blick hinter die Kulissen der Wahlkampagne bietet der Autor kaum, meint Rezensent Matthias Klein. Dennoch ist das Buch interessant. Dies liegt insbesondere daran, dass Minkmar die Berichterstatter-Perspektive des Wahlkampf-Beobachters an einigen Stellen verlässt und über andere Makro-Entwicklungen der deutschen Gesellschaft schreibt. (mehr …)
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