Philipp Theisohn: Literarisches Eigentum. Zur Ethik geistiger Arbeit im digitalen Zeitalter. Essay

Literarisches EigentumPhilipp Theisohn, seines Zeichens Professor für Literatur- und Kulturwissenschaft an der ETH in Zürich, weiß wovon er schreibt, wenn er im Titel mit Begriffen wie „Literarisches Eigentum“, „geistiger Arbeit“ oder dem „digitalen Zeitalter“ hantiert.

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Philipp Theisohn: Literarisches Eigentum. Zur Ethik geistiger Arbeit im digitalen Zeitalter. Essay

Theisohns umfängliche Literaturgeschichte des Plagiats, die er 2009 unter dem Titel „Plagiat. Eine unoriginelle Literaturgeschichte“ vorlegte, war eine Art begriffliches Präludium, ein Vorlauf, für das, was er nun in voller Schärfe und sprachlicher Eleganz in essayistischer Form als Supplement vorlegt. (mehr …)

Daniel Friedrich Sturm: Peer Steinbrück. Biografie.

Peer SteinbrückDiese Szene bleibt in Erinnerung: Peer Steinbrück neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, die beiden garantieren den deutschen Sparern ihre Einlagen. Und das auf dem vorläufigen Höhepunkt der Bankenkrise im Oktober 2008 – einprägsame Symbolpolitik. Bei der Bundestagswahl in einem Jahr könnten beide nun gegeneinander antreten, denn Steinbrück wird als Kanzlerkandidat der SPD gehandelt.

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Daniel Friedrich Sturm: Peer Steinbrück. Biografie.

Der Journalist Daniel Friedrich Sturm zeichnet in einer Biographie die politische Karriere des früheren Bundesfinanzministers und nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten nach. Darin wird deutlich: Steinbrück hätte als Kanzler vor allem ein großes Manko. (mehr …)

Der richtige Ton – Die Bedeutung von Sprache in politischen Wandlungsprozessen und in Krisensituationen.

Sprachliche Mittel helfen politischen Akteuren, komplexe Entscheidungen verständlich zu machen und damit Begründungen für angestrebte Veränderungen zu liefern. Nico Grasselt befasst sich in seinem Beitrag mit der Bedeutung von Sprache in politischen Wandlungsprozessen und in krisenhaften Situationen. Dabei entwickelt er auf Basis ausgewählter Ansätze der Kommunikations- und Diskursforschung ein Mehrebenenanalysemodell, das zur Analyse von Redebeiträgen herangezogen werden kann. (mehr …)

Sites of Memory and Event Politics – A comment on Barack Obama’s stump speech on July 24th on the “17th June Street” in Berlin.

In westlichen Gesellschaften hängt die Autorität von Politikern zu einem Großteil von deren Selbstinszenierungsleistung ab. Am Beispiel der Wahlkampfrede von Barack Obama in Berlin am 24. Juni 2008 illustriert Sven Grundmann, wie politische Akteure “Gedächtnisorte” zur Autoritätskonstruktion nutzen. Die Idee der Gedächtnisorte stammt vom französischen Historiker Pierre Nora, welche Grundmann durch seinen Essay für die Politikwissenschaft fruchtbar machen möchte.

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Bioethik Debatte Entscheidungsfindung Entscheidungspolitik Ethik Parlamentarismus Politikberatung

Die nunmehr erfolgte Neu-Regelung der so genannten Organspende beziehungsweise die Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) ist eine kleinmütige Lösung, die einer – aus den bisherigen bioethischen Debatten – falsch verstandenen und ungeschriebenen „Konsensfixierung“ folgt. Der gefundene Organspende-Konsens ist wenn nicht erzwungen, so doch von Seiten der Fraktionsvorsitzenden den Abgeordneten des Bundestages inhaltlich-rechtlich vorformuliert vorgesetzt worden.

In der deutschen Organspende-Debatte stehen drei gesetzliche Regelungsmöglichkeiten zur Diskussion. Die bestehende (1) „Zustimmungslösung“, die von vielen Ethikexperten und Medizinern empfohlene (2) „Widerspruchslösung“ sowie die nunmehr vom Deutschen Bundestag beschlossene (3) „Entscheidungslösung“. Die bisherige (1) „Zustimmungslösung“ besagt, dass jeder Bundesbürger zu Lebzeiten eine eindeutige schriftliche Erklärung abgegeben haben muss (z.B. in Form des Organspendeausweises), ob er im Todesfall seine Organe – und wenn ja, welche – zur postmortalen Organspende zur Verfügung stellt. Mit der (2) „Widerspruchslösung“ ist gemeint, dass prinzipiell jeder deutsche Bundesbürger nach seinem diagnostizierten Hirntod als Organspender in Frage kommt – außer er legt hierfür einen schriftlichen Widerspruch ein. Die nunmehr eingeführte (3) „Entscheidungslösung“ (oder Erklärungslösung) geht grundlegend davon aus, dass jemand nur Organspender ist, insofern er sich in schriftlicher Form dazu bereit erklärt hat: Die Krankenkassen sollen die Bundesbürger hierzu in regelmäßigen Abständen befragen. (mehr …)

Lobbyismus im Wandel – Lobbyismus als neutrale Form zeitgemäßer Interessenvertretung?

Die vielfältige Landschaft von Verbänden und organisierten Interessen kennzeichnet die Zivilgesellschaft. Sie vermittelt zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. Vereine und Verbände sind in die staatlichen Strukturen eingebettet und zugleich Ausdruck des Pluralismus in unserer Gesellschaft. Parteien brauchen die Verbände bei der Organisation von Mehrheiten und die Verbände brauchen die Parteien zur Durchsetzung ihrer Ziele. Organisierte Interessen werden z. B. von der Politikformulierung bis zur Umsetzung in die Regierungsarbeit eingebunden. Die Legitimität der Interessenvertretung wird in den letzten Jahren durch eine illegitime Praxis des Lobbyismus infrage gestellt. Der folgende Beitrag plädiert für eine differenziertere Betrachtung des Lobbyismus. (mehr …)

Herbst im Frühling. Rheinland-Pfalz: Spekulationen über den Abschied von Ministerpräsident Kurt Beck

Er ist mit großem Abstand der momentan dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland: Kurt Beck ist bereits im achtzehnten Jahr rheinland-pfälzischer Regierungschef. Doch nun neigt sich die Ära Beck dem Ende zu, Gespräche mit Kronprinzen laufen. Die Personalie elektrisiert die Landespolitik: Wann geht Beck? Und wer wird sein Nachfolger? Der Ministerpräsident bemüht sich um eine Lösung im Konsens – aber drei Kandidaten werden gehandelt. Ein Blick in die Geschichte des Landes zeigt, dass verschiedene Szenarien denkbar sind.

Eigentlich bevorzugt Kurt Beck vollkommen geräuschlose und überraschende Personalwechsel. Im Laufe seiner langen Amtszeit als Ministerpräsident nahmen mehrere Kabinettsmitglieder ihren Hut. Das Prozedere lief immer auf die gleiche Weise ab. Überraschend verkündete Beck den Abschied eines Ressortchefs – und präsentierte in derselben Pressekonferenz gleich den Nachfolger. Selbst Spitzenkräfte waren nicht eingeweiht, Beck traf die Entscheidungen weitgehend alleine. Raum für Spekulationen blieb nicht, Machtvakanzen konnten so gar nicht erst entstehen. Darstellungspolitisch stand der Ministerpräsident stets als handlungsmächtiger Entscheider dar. Er konnte damit seinen Führungsanspruch verdeutlichen. Die erfolgreiche Personalpolitik war auch ein Faktor, der es Beck ermöglichte, Rheinland-Pfalz im Stil eines Bürgermeisters jahrelang erfolgreich und unumstritten zu regieren (Klein 2010a, Klein 2010b). (mehr …)

Der Zenit der Piraten

Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen blamiert in mehrfacher Hinsicht, was zum politischen common sense avancierte. Man nahm an, dass Minderheitsregierungen instabil und politisch handlungsunfähig sein müssten. Aber das Scheitern des Haushalts im März war ein Unfall, der nicht für den Alltag der Minderheitsregierung steht: Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat mit der Linken die Studiengebühren abgeschafft, mit der CDU einen Schulfrieden ausgehandelt und mit den Stimmen der FDP einen Stärkungspakt Stadtfinanzen beschlossen. Die Bürger haben keineswegs zwei Jahre Regierungschaos erlebt   und Rot-Grün daher durch ihr Votum zu einer klaren Mehrheit verholfen. En passent ist dabei die Annahme widerlegt worden, in Parlamenten mit fünf Parteien wären Zweiparteienkoalitionen Vergangenheit.

 

Dieser Beitrag ist im Original in dem Meinungs- und Debattenmagazin “The European” am 15.05.2012 unter dem Titel “Am Ende des Meers – Die Piratenpartei nach NRW” erschienen. Dies ist eine leicht überarbeitete Fassung des ursprünglichen Artikels. Wir bedanken uns für die Zustimmung zur Zweitverwertung auf Regierungsforschung.de.

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Konturen des Neuen aus NRW – Konsequenzen für den Parteienwettbewerb

NRW Wahlen sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich zuerst in NRW. So auch diesmal. Mit fünf Parteien kann ganz offensichtlich eine solide Mehrheit mit einer Traditions-Koalition gebildet werden. Im Regelfall der zehn deutschen Parlamente mit jeweils fünf Parteien lähmen Große Koalitionen den Parteienwettbewerb.

Dieser Beitrag ist im Original in dem Meinungs- und Debattenmagazin “The European” am 15.05.2012 unter dem Titel “Konturen des Neuen aus NRW” erschienen. Dies ist eine leicht überarbeitete Fassung des ursprünglichen Artikels. Wir bedanken uns für die Zustimmung zur Zweitverwertung auf Regierungsforschung.de (mehr …)

Der kooperative Interaktionsakteur. Die Rolle der Parlamentarischen Geschäftsführer in einer Minderheitsregierung am Beispiel von Nordrhein-Westfalen

Aufgrund seiner herausgehobenen Stellung innerhalb einer Fraktion ist der Parlamentarische Geschäftsführer ein zentraler Akteur in seiner Partei. Innerhalb der Fraktion unterliegt er dabei den fraktionsspezifischen Regeln, die z.B. durch die Fraktionsgeschäftsordnung aufgestellt werden. Zum anderen ist er auch außerhalb seiner Fraktion und innerhalb des Parlaments legitimiert, entscheidende Weichen für seine Partei zu stellen. Dies geschieht beispielsweise im Ältestenrat, der u.a. über die Tagesordnung einer jeden Plenarsitzung bestimmt. Nur wenigen Mitgliedern einer Fraktion kommen derart zentrale Aufgaben auf den unterschiedlichen politischen Ebenen zu teil. Welche Aufgaben und welche Erwartungen in den genannten Bereichen damit verbunden sind, wird im weiteren Verlauf näher beschrieben. Die Frage, „welche Rolle spielen Parlamentarische Geschäftsführer in Minderheitsregierungen?“ soll im diesem Essay beantwortet werden. (mehr …)