Vorerst gescheitert – Karl-Theodor zu Guttenberg im Gespräch mit Giovanni di Lorenzo

Vorerst gescheitertEines gleich vorweg: dieses Buch braucht niemand. Auch nicht lesen. Wer erfahren will, was „Vorerst gescheitert“ überhaupt substantiell liefert, der tut genüge daran, einen der begleitenden Beiträge im Spiegel, in der Süddeutschen Zeitung, der taz oder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Hand zu nehmen.

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Vorerst gescheitert – Karl-Theodor zu Guttenberg im Gespräch mit Giovanni di Lorenzo

Dass die auf den ehemaligen Minister womöglich nicht gut zu sprechen sind, ist nicht weiter tragisch: Sie bringen zumindest auf den Punkt, was so schwer auf den Punkt zu bringen ist – wie soll man ein Buch besprechen, ein „Gespräch“ zumal, beim dem die dauernde Hinterfragung „Was soll das eigentlich?“ jeden Lesefluss hemmt? (mehr …)

Der japanische Super-GAU und die deutsche Energiewende

Ein höchst unwahrscheinliches Ereignis rund 9000 Kilometer von Deutschland entfernt hat innerhalb kürzester Zeit das deutsche Verhältnis zur Atomkraft verändert. Das Tohoku-Beben am 11. März 2011 mit dem anschließenden Tsunami und den verheerenden Verwüstungen im japanischen Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi bis hin zur Kernschmelze führte dazu, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft besiegelte. Die vorliegende Studie setzt hier unter Rückgriff auf einen Mehrarenenansatz des Koalitionsregierens an und analysiert das schwarz-gelbe Entscheidungsmanagement in der Atompolitik nach Fukushima. (mehr …)

Der Regierung folgen oder den Aufstand wagen? Das Dilemma der CDU/CSU-Fraktion im Entscheidungsprozess zur Neuorganisation von Hartz IV

Politische Entscheidungen vorbereiten, Geschlossenheit herstellen und stabile Mehrheiten sichern – kurzgefasst sind dies die vorrangigen Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden einer Regierungspartei im Bundestag.

Am Abend des 16. März 2009 wusste Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es an der Einigkeit innerhalb seiner Fraktion nicht mangelt, jedoch steht der fraktionsinterne Konsens für einen Dissens mit der eigenen Regierung. Am 17. März 2009 sollte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion über den von der Regierung favorisierten Gesetzesentwurf zur Neuorganisation von Hartz abstimmen. Normalerweise sollte die Zustimmung einer Fraktion, die die Regierung stellt, eine Selbstverständlichkeit sein. Doch nun könnte gerade bei dem sensiblen Thema Hartz IV der außerordentliche Fall eintreten, dass die Fraktion der “eigenen” Kanzlerin die Gefolgschaft verweigert. Eine delikate Situation für einen Fraktionsvorsitzenden.

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Dreizehn Tage Guttenberg. Oder: Die Schriften der Anderen. Ein Essay.

„,E pluribus unum’, ‚Aus vielem eines’“ – mit diesem Treppenwitz der Skandalgeschichte eröffnet Karl-Theodor zu Guttenberg seine Dissertation „Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU“. Der stünde die Entlehnung des Staatsmottos der USA noch gut zu Gesicht, wäre sie nicht auch Sinnbild dessen, was sich sogleich auf rund 400 Seiten entfaltet: schon der erste Absatz – die Schrift einer Anderen, entnommen einem über zwölf Jahre alten FAZ-Artikel der Passauer Politikwissenschaftlerin Barbara Zehnpfennig. Man möchte Freud bemühen.

Dabei hatte alles so gewöhnlich angefangen. Als die Süddeutsche Zeitung am 16. Februar 2011 meldet, der Bremer Rechtswissenschaftler Andreas Fischer-Lescano habe in einer Rezension in der Arbeit zu Guttenbergs ganze Passagen gefunden, die der Freiherr offenbar nicht selbst verfasst habe, stellen sich die üblichen Reflexe ein: In einer schriftlichen Stellungnahme nennt der Minister die Vorwürfe „abstrus“; natürlich habe er den Text ohne fremde Hilfe angefertigt. Dreizehn Tage später, am 1. März, tritt zu Guttenberg nach „siebenjährige[r] Dauervergesslichkeit“ vor die Berliner Presse – „Grüß Gott“ – und erklärt seinen Rücktritt.

Was in diesen knapp zwei Wochen geschieht, hebt die Causa Guttenberg in eine neue Liga deutscher Skandalkultur, unerreicht von den Köhler- oder Koch-Demissionen, entrückt den mäßig attraktiven Flugmeilen- oder Spesen-„Affären“. Selbst Helmut Kohls Sündenfall in Form schwarzer Kassen sieht – gemessen an Vehemenz und Dichte des „Selbstgesprächs der Gesellschaft“ – aus wie ein lässlicher Betriebsunfall. Die letzten Jahre betrachtet, hält wohl nur Sarrazin mit. Das Internet brodelt über. Die Nachrichtenlage homogen wie selten; Schlagzeile, Kommentar und Talkshow sehen sich auf Dauer schlicht alternativlos.

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Wie die Parteibasis tickt, weiß niemand. Die falsche Frage für einen Mitgliederentscheid in der FDP?

Wie halten Sie es mit dem Euro-Rettungsschirm? Diese überaus komplexe europa- und finanzpolitische Frage wird derzeit in der FDP heftig diskutiert.

Frank Schäffler – jener FDP-Abgeordnete, der allen Hilfspaketen für Griechenland und anderen in Not geratenen Euro-Staaten seit Mai 2010 im deutschen Bundestag konsequent seine Zustimmung verweigert hat – sammelte rund 3400 Unterschriften für einen Antrag, der den dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ablehnt. Damit initiierte der „Euro-Rebell“ den ersten Mitgliederentscheid der Liberalen seit über zehn Jahren.  (mehr …)

Zwischen allen Stühlen? Politikmanagement in Zeiten des Kilmawandels

Der Herbst 2008 war eine Zeit intensiver energie- und klimapolitischer Verhandlungen im „Mehrebenensystem der Europäischen Union“. Auch in der Politik Nordrhein-Westfalens fand das Thema mehr Aufmerksamkeit als sonst.

Es entwickelte sich im Land eine kontroverse Debatte zu der Frage, ob Ministerpräsident Rüttgers die Landesinteressen ausreichend verteidige. Eine Zuspitzung erfuhr diese Debatte, als am 3. Dezember 2008 im Landtag von Nordrhein-Westfalen die Klimapolitik auf der Tagesordnung stand. (mehr …)

Suelette Dreyfus / Julien Assange: Underground. Die Geschichte der frühen Hacker-Elite

UndergroundDie Autorin und Filmemacherin Suellete Dreyfus und der Netzaktivist Julian Paul Assange haben die Geschichte einer internationalen Hackerszene rekonstruiert, die die technischen und psychologischen Grundlagen für die Aspekte einer demokratischen Nutzung des Internet manifestiert haben.

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Suelette Dreyfus / Julien Assange: Underground. Die Geschichte der frühen Hacker-Elite

Dass es dabei auch um persönliche Entwicklungen und die Besessenheit einer Generation ging, die staatliche Autorität und wirtschaftliche Macht herausforderten, ist ein wichtiger Aspekt; gleichzeitig aber wurden hier Grundsteine gelegt für eine dem Medium angemessene Informations- und Partizipationskultur. (mehr …)

Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti

Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich.

Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg zu bringen, wird von vielen als dramatischer Fall gescheiterten Politikmanagements angesehen. Oder war die misslungene Wahl zur Ministerpräsidentin nur Folge eines gewagten Koalitionsversuchs im neuen Fünfparteiensystem? (mehr …)

Auszug aus Strategieberatung im Zentrum der Macht. Strategische Planer in deutschen Regierungszentralen

Die richtigen Dinge tun. Die Dinge richtig tun. Für eine zukunftsfähige Politikgestaltung sind Regierungschefs auf anspruchsvolle Strategieberatung durch regierungsinterne Vordenker angewiesen. Doch wer sind diese konzeptionellen Köpfe, die sich kreativ mit den gesellschaftlichen Themen von morgen und übermorgen auseinandersetzen? Wie sieht ihr Arbeitsalltag aus? Und wie gelangen ihre Ideen schließlich in den politischen Prozess? Der Band leistet eine erste empirische Bestandsaufnahme strategischer Planung und Beratung in Regierungszentralen deutscher Bundesländer. Im Vordergrund steht dabei die übergeordnete Frage, wie die Strategiefähigkeit der Regierungsakteure erhöht und damit die Landespolitik zukunftsorientierter ausgerichtet werden kann. (mehr …)

Kurzzeithoch oder stabile Wetterlage? Eine Analyse des grünen Aufstiegs vor dem Hintergrund der leidvollen Erfahrungen der FDP

Ist der Absturz der FDP eine Blaupause für einen möglichen Entwicklungspfad der grünen Partei? Ist die Beweglichkeit des „fluiden Fünfparteiensystems“ inzwischen so hoch, dass kleinere Parteien übergangslos vom Höhen- in den Sturzflug wechseln?

Im folgenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob der grüne Aufschwung als Kurzzeithoch vorrangig auf kurzfristigen Faktoren beruht oder ob sich längerfristige Entwicklungslinien identifizieren lassen, die für eine stabilere Wetterlage bei den Grünen sprechen. (mehr …)