Droge Demoskopie?

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Die akademische Wahlforschung beschäftigt sich mit den langfristigen Bestimmungsfaktoren von politischen Einstellungen und politischem Verhalten. Die kommerzielle Meinungsforschung misst hingegen mit ihren demoskopischen Daten kurzfristige Momentaufnahmen mit baldigem Verfallsdatum. Der direkte Einfluss von Demoskopie auf das konkrete Wahlverhalten ist in der Forschung umstritten. Gleichwohl hat der indirekte Einfluss in den letzten Jahren drastisch zugenommen. 

Dieser Beitrag von Karl-Rudolf Korte ist erstmalig am 05.07.2013 auf www.politikprognosen.de erschienen. Wir bedanken uns bei der Redaktion von politikprognosen.de für die Möglichkeit der Zweitverwertung. (mehr …)

Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).

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Die offizielle Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) am 14. April 2013 stieß sowohl in den Medien als auch in der Politik auf reges Interesse: Neben mehr als 100 Medienvertretern aus Deutschland, Japan, Italien, Spanien und anderen europäischen und nicht-europäischen Staaten wohnten auch Beobachter der amerikanischen Botschaft sowie der EU-Kommission dem Gründungsparteitag in Berlin bei (Jahn 2013, dts Nachrichtenagentur 2013). Neugründungen von Parteien hat es in der Vergangenheit der Bundesrepublik immer wieder gegeben, allerdings haben es mit Ausnahme des Sonderfalls PDS/Linkspartei nach der innerdeutschen Vereinigung bisher nur Die Grünen geschafft, sich als bedeutsame Partei fortwährend auf Bundesebene zu etablieren. (mehr …)

Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013

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Die Bundestagswahl 2013 wird eine besondere sein. Und dies nicht zuletzt, weil in ihr das Thema der europäischen Integration eine Stellung einnehmen wird, die es in den vorangegangenen Wahlen nicht hatte. Wurde in der Wahlforschung bislang eine Nationalisierung der Europawahlen diagnostiziert – und auch beklagt –, könnte die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag umgekehrt in Richtung einer Europäisierung der nationalen Wahlen zeigen. Pointiert gefragt: Droht die Bundestagswahl 2013 in den „Schatten Europas“ zu geraten? (mehr …)

Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.

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Und plötzlich sind alle Hoffnungen dahin, Premier Erdoğan könne eine zumindest konservative Variante der Demokratie in der Türkei festigen. Dabei schien bis vor kurzem noch alles darauf hinzudeuten, dass das Land nach mehreren Dekaden instabiler Verhältnisse nun endlich aus dem Zyklus krisenbedingter Freiheitsbeschränkungen ausgebrochen sei. Immerhin konnte unter der nun elf Jahre andauernden Exekutivarbeit der AKP nicht nur die für die umfassenden Reformen des Landes nötige Klarheit in den parteipolitischen Machtverhältnissen hergestellt werden. Auch die Fähigkeit der Generäle, über den Nationalen Sicherheitsrat in die Politik des Landes zu intervenieren, konnte beschränkt und ein beneidenswerter wirtschaftlicher Erfolgsweg beschritten werden. (mehr …)

Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.

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Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel weiterhin gelten dürften. Das Bundesverfassungsgericht verwies auf die Unterschiede zwischen dem EP und dem deutschen Bundestag. Das EP wähle keine Regierung, die auf seine Unterstützung angewiesen sei und die EU-Gesetzgebung sei nicht von einer gleichbleibenden Mehrheit im Parlament abhängig. Zudem sei nicht zu erkennen, dass die Arbeit des Parlaments durch den Einzug weiterer Kleinparteien unverhältnismäßig erschwert werde. Man mag diese Argumente teilen oder nicht, jedenfalls führen Sperrklauseln bei Wahlen zu starken Verzerrungen des Wählerwillens – so genannte Disproportionseffekte – und widersprechen somit dem Prinzip der Wahlrechts- und Chancengleichheit der Parteien. Die eigentliche Debatte müsste um ein einheitliches europäisches Wahlrecht gehen. (mehr …)

Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung. Analyse des politischen Systems der Schweiz im Kontext der Volksinitiative.

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Am 09. Juni 2013 stimmte der Schweizer Souverän über die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab. Diese Initiative verlangte, dass die Wahl der sieben Mitglieder der Exekutive auf Bundesebene (Bundesrat) nicht mehr durch die Legislative (National- und Ständerat), sondern direkt durch das Volk erfolgen sollte. Die Initiative wurde mit 76,3 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 39,2 Prozent abgelehnt. Im Folgenden wird das politische System der Schweiz im Kontext der Initiative vorgestellt und beleuchtet. Zunächst werden das Parlament, die Regierung und die Wahl der Exekutive durch die Legislative beschrieben. Im Kontext dieser Ausführungen wird anschließend die Initiative „Volkswahl des Bundesrates“ diskutiert. (mehr …)

Frank Schirrmacher: Ego. Das Spiel des Lebens

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EgoDas Buch basiert auf einer zentralen These, die den Titel „Ökonomischer Imperialismus“ trägt. Sie sagt, dass die Gedankenmodelle der Ökonomie praktisch alle anderen Sozialwissenschaften erobert hätten. Sie herrschten nunmehr totalitär, so wie das seinerzeit im Marxismus war.

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Frank Schirrmacher: Ego. Das Spiel des Lebens

Frank Schirrmacher fokussiert die Betrachtung des Homo Oeconomicus damit auf seine bombastischen Auftritte in den letzten 20 Jahren und die katastrophalen Auswirkungen auf die nationale und globale Wirtschaft. Gut meint er es mit seinem Gutachten natürlich nicht. (mehr …)

Thorsten Thiel: Republikanismus und die Europäische Union. Eine Neubestimmung des Diskurses um die Legitimität europäischen Regierens

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Republikanismus und die Europäische UnionThorsten Thiel, seines Zeichens Mitglied des Exzellenzclusters „Die Herausbildung Normativer Ordnungen“ und Wissenschaftlicher Koordinator im Leibniz-Forschungsverbund „Krisen einer globalisierten Welt“, geht mit diesem Werk ein Wagnis ein.

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Thorsten Thiel: Republikanismus und die Europäische Union. Eine Neubestimmung des Diskurses um die Legitimität europäischen Regierens

Er verbindet zwei Disziplinen der Politikwissenschaft miteinander, die mitunter nur wenig Kenntnis voneinander und Interesse füreinander haben: Die Europaforschung („European Studies“) als interdisziplinäre Forschungsrichtung zur einen und die Politische Theorie – welche die (theoretischen) Grundlagen der Politik respektive Politikwissenschaft untersucht – zur anderen Seite. (mehr …)

Das politische Erdbeben vom 14. März 2012. Die Auflösung des 15. nordrhein-westfälischen Landtags

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Landesparlamentarismus kann spannend wie ein Krimi sein. Das hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen unter Beweis gestellt.

Der 15. nordrhein-westfälischen Landtag sorgte gleich zweimal für umfangreiche und überregionale Berichterstattung: Der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung im Sommer 2010 galt über einen langen Zeitraum hinweg die mediale Aufmerksamkeit, die Auflösung des Landtags im März 2012 war ein Paukenschlag, der Beteiligte wie Beobachter gleichermaßen als Ereignis überrollte. (mehr …)

Ethik im politischen Alltag. Eine politikwissenschaftliche Betrachtung.

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Keine politische Debatte, kein Austausch politischer Argumente ohne den Verweis oder den Rekurs auf die Ethik. Doch was hat es mit dieser Ethik im Raum des Politischen auf sich? Was meint Ethik in diesem Kontext und wie tritt selbige Ethik „politisch“ in Erscheinung? Wie sollte das Fach der Politikwissenschaft ethische Fragen und den Rekurs der handelnden Politik auf Ethikkommissionen thematisieren? Ein kritischer Ausblick. (mehr …)