Aktuell auf Regierungsforschung.de 

Die Landtagswahl NRW 2012 auf Regierungsforschung.de  

Regierungsforschung.de begleitet die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen. In den Wochen vor und nach dem Wahltag am 13. Mai 2012 bieten wir politikwissenschaftliche Analysen, Interviews und Einschätzungen zu Wahlkampf, den Wahlergebnissen und der Regierungsbildungsphase an.

Knapp zwei Jahre lang regierte in NRW eine Minderheitsregierung. Damit es trotz mangelnder Erfahrung im Management einer Minderheitsregierung zu stabilen Merheiten im Parlament komme konnte, waren die Spitzenakteure der Fraktionen besonders gefordert. Selten ist dabei der Blick dezidiert auf die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen gerichtet gewesen. Deren herausgehobene Funktion in der 15. Wahlperiode analysieren Stephan Terhorst  (Foto) und André Vielstädte [weiterlesen].

Die Ergebnisse vom 13. Mai 2012 deuten aufgrund ihrer Klarheit eigentlich auf einen stark polarisierend geführten Inhaltswahlkampf hin. In der Wahlberichterstattung wurde hingegen ein ganz anderes Bild des NRW-Wahlkampfes nachgezeichnet: Inhaltslos und personenzentriert. Was sich durch den gesamten (kurzen) Wahlkampf gezogen hatte, blieb letztendlich auch am Wahlabend konturlos: die Frage, mit welcher konkreten Programmatik die Parteien eigentlich zur Wahl angetreten sind. Eine Antwort auf diese Fragen liefert der Duisburger-Wahl-Index 2012 [weiterlesen].

Nordrhein-Westfalen gilt als das koalitionspolitische Laboratorium der Republik. Diesem Ruf wurde das Bundesland im Nachgang zur Landtagswahl im Mai 2010 mit der Bildung einer Minderheitsregierung erneut gerecht. Doch war das Regieren ohne eigene Mehrheiten tatsächlich – wie von vielen vermutet – zum Scheitern verurteilt? Oder lässt sich in der Rückschau feststellen, dass es eine erfolgreiche Legislaturperiode war? Anna Steinfort mit einem Nachruf zur rot-grünen Minderheitsregierung [weiterlesen]. 

Tina Pannes, 29 Jahre jung, ist Kandidatin der FDP für die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen im Wahlkreis 38 (Mettmann III). Regierungsforschung.de hat mit Tina über die Gestaltung ihres ersten Wahlkampfes, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und über das "Team Tina" gesprochen. Sie zieht eine positive Bilanz aus dem Turbowahlkampf: "Mal abgesehen vom Stress würde ich gerne noch ein halbes Jahr Wahlkampf machen" [weiterlesen].

Paul Frederik Lang, 28 Jahre alt, grün, tritt im NRW-Wahlkreis 105 (Ennepe-Ruhr-Kreis I) dieses Jahr erstmals als Landtagskandidat (Listenplatz 36) an. Zeit für Eingewöhnung in den Wahlkampfalltag lässt der "Turbowahlkampf" 2012 nicht. Wahlkampfunerfahren ist Paul Lang aber ohnehin nicht. Der studierte Politikwissenschaftler und Vorstandreferent der Grünen NRW spricht im Interview mit Regierungsforschung.de über seine persönlichen Eindrücke und Erfahrungen aus dem ersten eigenen Wahlkampf [weiterlesen].  

Neue Wahlprogrammanalyse: Karina Hohl analysiert das Wahlprogramm der NRW SPD zur Landtagswahl 2012. Die Sozialdemokraten stellen sich programmatisch auf "Regieren, Regieren und nochmal Regieren" ein [weiterlesen]. Weitere Programmanalysen bieten Jan Schoofs zur Partei DIE LINKE. NRW [weiterlesen] und  Marvin Bender zur CDU [weiterlesen] an. Der Duisburger NRW-Wahl-Index 2012 erscheint vor der Wahlin NRW am 13.05.2012.

Rezension: Von Obama siegen lernen oder „Yes, We Gähn!“?

„Von Obama siegen lernen oder „Yes, We Gähn!“?“ – Yes, „I Gähn“, das muss ich, ganz ehrlich, bei meinem ersten Blick auf den Titel der Dissertationsschrift von Jan Philipp Burgard denken: Von Obama siegen lernen? Gab es da nicht (zumindest gefühlt) schon hunderte Schriften mit ähnlichem Titel? Sagen wir es also mal so: Mit dem Thema ist zunächst kein „Blumentopf“ zu gewinnen. Warum das im Programm der Nomos Verlagsgesellschaft erschienene Buch von Jan Philip Burgard dennoch überaus lesenswert ist, kann hier erfahren werden [weiterlesen].     

Über den Einsatz von Heuristiken bei politischen Entscheidungen

Der Psychologe Gerd Gigerenzer hat herausgefunden, dass Heuristiken oft herangezogen werden, um Alltagsentscheidungen zu treffen. Björn Binder überträgt den Einsatz von Heuristiken auf den politischen Bereich. Dabei wird der Frage nachgegangen, welches Erklärungspotenzial eine Heuristik im Falle einer politischen Entscheidung haben kann. Dies illustriert er am Beispiel der Entscheidung von Angela Merkel und Peer Steinbrück, eine Garantie über die Spareinlagen der Bürgerinnen und Bürger auszusprechen [weiterlesen].

Neue Rubrik: Interviews - Sylvia Löhrmann im Interview

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen, im Interview über politische Handlungsrichtlinien, ethische Grenzen der Transparenz und die nordrhein-westfälische Bildungspolitik. Das Gespräch führten die beiden Master-Studierenden der NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen, Janina Latzke und Anna von Spiczak. Das Interview stammt im Original aus dem Hammelsprung. [hier weiterlesen]

Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland

Am 12. Februar 2012 wurde Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürgern abgewählt. Jan Treibel zeichnet in seinem Beitrag nach, wie es zu dieser in Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Abwahl kam und wie es dort nun weiter geht. Darüber hinaus widmet sich Treibel der Frage, welche gesamtgesellschaftlichen Trends für die politische Kultur in Deutschland sich aus der Abwahl von OB Sauerland ableiten lassen [weiterlesen]  

Rezension: Die dritte industrielle Revolution 

Jeremy Rifkin, einer der profiliertesten Zukunftsforscher der USA, erkennt in den sozio-ökonomischen Entwicklungen der Gegenwart das Muster einer dritten industriellen Revolution. Vor dem Hintergrund des Endes des fossilen und atomaren Zeitalters zeichnet er das Bild einer global vernetzten, dezentral organiserten Wirtschaft. Ausgerechnet Europa wird eine führende Rolle in der Governance zukünftiger wirtschaftlicher Strukturen unterstellt. Herausgekommen ist, so Jürgen Turek, ein Buch, das mit seinem 'vorsichtigem Optimismus' Mut für eine zukunftsfähige Politik macht [weiterlesen].

Das Risiko Griechenland 

Im April 2010 erreichte die Staatsschuldenkrise in Europa einen vorläufigen Höhepunkt als die Ratingagentur Standard&Poor's griechische Staatsanleihen auf 'Ramschniveau' herabstufte und eine Insolvenz nur durch die koordinierte Hilfe verschiedener Akteure abgewendet werden konnte. Dabei wurde deutlich, dass die von der Staatsschuldenkrise Griechenlands ausgehenden Risiken in Wirtschaft und Politik unterschiedlich definiert werden. Die Arbeit von Patrick Hintze geht dieser Differenz nach [weiterlesen].

Rezension: Vorerst gescheitert

Vorerst gescheitert - die pünktlich zum Weihnachtsgeschäft im Verlag Herder erschienene Mitschrift des Gesprächs zwischen Karl-Theodor zu Guttenberg und "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo ist derzeit ein absoluter Bestseller in der Rubrik Sachbücher. Klaus Kamps rezensiert das verschriftete Gespräch und fällt ein eindeutiges Urteil: "dieses Buch braucht niemand. Auch nicht lesen" [trotzdem weiterlesen].

Neue Rubrik: cases.regierungsforschung.de

Cases.regierungsforschung.de ist eine frei zugängliche Sammlung von Fällen für die politikwissenschaftliche Lehre. In dieser von Andreas Blätte herausgegebenen Reihe werden auf regierungsforschung.de kontinuierlich neue Fälle erscheinen. Über Zeit entsteht so eine Falldatenbank, die Materialen zu verschiedenen politikwissenschaftlichen Themen verfügbar macht.

Den Beitrag von Andreas Blätte zur fallbasierten Lehre finden Sie hier und in Heft 2/2011 der Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol). Wenn Sie als Lehrender Fälle von cases.regierungsforschung.de einsetzen möchten, geben wir Ihnen gerne Hinweise zu den Einsatzmöglichkeiten der Fälle (Kontakt: cases@regierungsforschung.de).   

Im dritten Fall auf cases.regierungsforschung.de thematisiert Jens Hüsgen das Dilemma der CDU/CSU-Fraktion im Entscheidungsprozess zur Neuorganisation von Hartz IV. Normalerweise sollte die Zustimmung einer Fraktion, die die Regierung stellt, eine Selbstverständlichkeit sein. Doch 2009 hätte  - gerade bei dem sensiblen Thema Hartz IV - der außerordentliche Fall eintreten können, dass die Fraktion der "eigenen" Kanzlerin die Gefolgschaft verweigert. Eine delikate Situation für den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder [weiterlesen].

Der japanische Super-GAU und die deutsche Energiewende 

Markus Lewitzki analysiert das Entscheidungsmanagement der schwarz-gelben Bundesregierung in der Atompolitik nach der Katastrophe in Fukushima. Der Autor bedient sich dabei eines Mehrarenenansatzes des Koalitionsregierens, um das komplexe Entscheidungsmanagement und die Besonderheiten des Politikfelds Atompolitik angemessen berücksichtigen zu können. Diese systematische Aufarbeitung der Energiewende leistet damit auch einen Beitrag zur Analyse einer der zentralen Entscheidungen der Bundesregierung [weiterlesen]

Dreizehn Tage Guttenberg - Oder: Die Schriften der Anderen.

„Vorerst gescheitert“ - in dem heute erscheinenden Gesprächsband holt Karl-Theodor zu Guttenberg zur großen Verteidigung seiner Doktorarbeit aus. Jene Doktorarbeit, die dreizehn Tage lang die Bundesrepublik wie kein zweites Thema spaltete. Jene dreizehn Tage, die zwischen dem ersten Plagiatsvorwurf und dem Rücktritt zu Guttenbergs lagen. Klaus Kamps widmet sich dezidiert diesen dreizehn Tagen. Pointiert wird das (medial vermittelte) Selbstgespräch der Gesellschaft über die Causa Guttenberg analysiert, das (knapp) zweiwöchige deutsche "Psychodrama" entwirrt. Ein Essay über Treibjagdframes und (adelige) Gegenentwürfe, über politische Sprache und politische (Selbst-) Darstellung, über eine Lichtgestallt und (Un-) Vollkommenheit [weiterlesen]